BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-02

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

• Datum: 02.10.2013, 18:00 Uhr
• Ort: Welcome Marzahn („Alte Börse“ bzw. Tacheles-Projekte), Beilsteiner Straße 51, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• 0760/VII - Wiederbeschaffung von Musikinstrumenten
  • die Drucksache ist noch offen und muss formal vom Ausschuss abgeschlossen werden
• der TO-Punkt „Vorstellung der Projekte die alte Börse / Tacheles“ wird vorgezogen und nach der Protokollkontrolle behandelt
• der Ausschussantrag „Nutzung der Mehrzweckhalle Freizeitforum Marzahn“ wird vertagt
• kein Widerspruch - es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 04.09.2013
  • keine Anmerkungen
• das Protokoll wurde einstimmig bestätigt

Vorstellung der Projekte über die alte Börse / Tacheles

• es gibt eine/n Rundgang/Führung über das Gelände der Alten Börse
• des rechtliche Konstrukt ist eine GmbH
  • Investitionsvolumen von ca. 4 Mio. €
• diverse Erschließungsmaßnahmen werden gerade durchgeführt
  • es werden Ateliers vermietet
  • Festsaalvermietung, Restaurant, Brauerei, Flohmarkt etc. sind geplant

Bericht des Bezirksamtes

• die interkulturellen Tage sind gestartet
• die Galerie M hat zum ersten mal an der Berlin Artweek teilgenommen
• Tonstudio
  • das Tonstudio kann vermutlich dieses Jahr nicht mehr in die VHS umziehen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• eine Vorlage mit dem aktuellen Stand wurde an die Ausschussmitglieder verteilt

Überwiesene Drucksachen

• keine Nachtragstagesordnung, deshalb keine überwiesenen Drucksachen

Vertagte Drucksachen

Wiederbeschaffung von Musikinstrumenten - 0760/VII

• der Antrag soll nicht weiter verfolgt werden
  • der Antrag muss formal noch zurückgezogen werden, damit der Sachverhalt bzw. Drucksache ordentlich abgeschlossen werden kann
• der Antrag wird einstimmig vom Ausschuss zurückgezogen

Galerie M + Antrag Behutsame Rekonstruktion – 0769/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5052&options=4
• Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
• Antrag: Behutsame Rekonstruktion der „Galerie M“, Marzahner Promenade 13
  • Antragsteller: Ostertag, Olaf (auf Initiative des Kulturbeirates)
  • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, im Zusammenwirken mit der DeGeWo prüfen zu lassen, welche Kosten eine behutsame Rekonstruktion des Gebäudes Marzahner Promenade 13, der ehemaligen „Galerie M“, verursachen würde.“
  • Begründung: Das Bezirksamt hat bisher im Zusammenwirken mit der DeGeWo ausschließlich prüfen lassen, welche Kosten ein Abriss und der Neubau eines Gebäudes an dieser exponierten, für die Stadtentwicklung wichtigen Stelle, verursachen würde. Nach Auskunft des Bezirksamtes ist die Zukunft der Immobilie weiterhin ungewiss. Um ein komplettes Bild der Möglichkeiten für die zukünftige Gestaltung des Objektes zu erhalten, ist die Information über die Kosten für den architektonischen Erhalt des Gebäudes der „Galerie M“ unerlässlich. Der Antragstext folgt einem Ersuchen des Kulturbeirats.
  • Abstimmung:
    • 7x Zustimmung, 3x Ablehnung, 4x Enthaltung
    • der Ausschussantrag wurde mehrheitlich beschlossen

Verbesserte Kennzeichnung der Stelen nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz – 1039/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5335&options=4
• die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sind der Vorlage beigetreten
  • Abstimmung:
    • 14x Zustimmung, 0x Ablehnung, x Enthaltung
    • der Antrag wurde einstimmig beschlossen

Antrag Nutzung der Mehrzweckhalle Freizeitforum Marzahn

• Antragstitel: Kulturveranstaltungen in der Sporthalle des Freizeitforums Marzahn
  • Antragsteller: Ostertag, Olaf (auf Initiative des Kulturbeirates)
  • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass die große Sporthalle im Freizeitforum Marzahn auch in Zukunft an allen Wochentagen für Kulturveranstaltungen geschlechterübergreifend genutzt werden kann.“
  • Begründung: In der Konzeption der „Frauensporthalle“ sind für die der ausschließlichen Nutzung für den Frauensport vorbehaltenen Tage keine Ausnahmen vorgesehen. Die Sporthalle im Freizeitforum ist jedoch die größte bezirkseigene Halle, die für kulturelle Großveranstaltungen zur Verfügung steht. Auch bisher wurde für solche Großveranstaltungen die alltägliche sportliche Nutzung ausgesetzt, was eine eingespielte und allgemein akzeptierte Vorgehensweise darstellt. Die Halle ist im Bezirk für die kulturelle Nutzung unverzichtbar und soll daher auch nach Umstellung der Konzeption der sportlichen Nutzung im gleichen Umfang wie bisher den Kulturschaffenden zur Verfügung stehen. Der Antragstext folgt einem Ersuchen des Kulturbeirats.
  • vertagt in die nächste Sitzung

Antrag Ausschreibungszeitraum Jury-Votum

• Antragstitel: Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats
  • Antragsteller: Ostertag, Olaf (auf Initiative des Kulturbeirates)
  • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass bei Ausschreibungen des Bezirksamts, bei denen freie Träger Mittel für u.a. kulturelle Arbeit beantragen, der Ausschreibungszeitraum sechs Wochen nicht unterschreitet. Die Ausschreibungsbedingungen sind dabei spätestens zum Beginn des Ausschreibungszeitraums breit öffentlich bekannt zu machen.“
  • Begründung: Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hatte das BA gebeten, im Jahr 2013 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Jury des Kulturbeirats ihr Votum zu den Anträgen zu T-Teil und Z-Teil bis zum 06.11.2013 abgeben kann, damit die Mitglieder des Ausschusses vier Wochen Zeit für die Akteneinsicht haben, bevor der Ausschuss seinerseits den Beschluss zu den Anträgen fassen kann (siehe Protokoll der AS-Sitzung vom 03.04.2013). Das BA hat daraufhin die Antragsfrist auf den 30. August festgelegt und den Ausschreibungszeitraum auf eine einzige Woche, die 35. Kalenderwoche, verkürzt. Eine breite Veröffentlichung unterblieb. Damit sind keine gleichen Bedingungen gegeben, unter denen sich unterschiedliche Antragstellerinnen und Antragsteller um die Mittel bewerben können. Ein Grund, weshalb die Ausschreibung nicht schon im Monat Juni hätte erfolgen können, ist nicht ersichtlich. Für die Zukunft soll ein verlässliches Ausschreibungsverfahren erreicht werden.
  • der Halbsatz „und den Ausschreibungszeitraum auf eine einzige Woche, die 35. Kalenderwoche, verkürzt“ wird in der Begründung gestrichen
  • Abstimmung:
    • 14x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • der Ausschussantrag wurde einstimmig beschlossen

Antrag Vertretung im IGA-Kuratorium

• Antragstitel: Vertretung des Bezirks im Kuratorium des IGA-Kulturprogramms
  • Antragsteller: Ostertag, Olaf (auf Initiative des Kulturbeirates)
  • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der IGA GmbH dafür einzusetzen, dass in das Kuratorium des IGA-Kunstprogramms mindestens eine Vertreterin/ein Vertreter des Bezirks Marzahn-Hellersdorf aufgenommen wird. Dabei soll der Kulturbeirat des Bezirkes einbezogen werden.“
  • Begründung: Das Kuratorium hat bereits seine Arbeit aufgenommen und erstellt zurzeit ein Programm zur Begleitung der IGA durch Werke von Künstlerinnen und Künstlern. Durch die Aufnahme einer Vertreterin/eines Vertreters des Bezirkes soll sichergestellt werden, dass bei der künstlerischen Begleitung der IGA Bezüge zum Bezirk, in dem sie stattfindet, entstehen. Der Antragstext folgt einem Ersuchen des Kulturbeirats.
  • es wird im vorletzten Satz „Kultur / Kunstszene“ eingefügt
  • Abstimmung:
    • 12x Zustimmung, 0x Ablehnung, 2x Enthaltung
    • der Ausschussantrag wurde mehrheitlich beschlossen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Ort: Kino Kiste
• nach Arbeitsplan sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

• keine Anmerkungen