BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-09-17b

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

• Datum: 17.09.2013, 18:30 Uhr
• Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• keine Anmerkungen
  • es wird mit der eingeladenen Tagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

• keine Anmerkungen
  • das letzte Protokoll wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• entfällt

Überwiesene Drucksachen

Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen - 0965/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5261&options=4
• eine geänderte Vorlage wurde an die Ausschussmitglieder verteilt
  • siehe: https://fdp-mahe.piratenpad.de/grillplaetze
  • kleinere redaktionelle Änderungen werden vorgeschlagen
  • Abstimmung:
    • 12x Zustimmung, 0x Ablehnung, 3x Enthaltung
    • der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Annahme des Antrages

Areal des Wernersees - 1007/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5303&options=4
• es soll die Bebauung niedrig gehalten werden
  • um die Bebauung drum herum zu schützen
• es soll beschlossen werden, dass die Maßgaben zur Flächennutzung eingehalten werden
• Abstimmung:
  • 13x Zustimmung, 0x Ablehnung, 2x Enthaltung
  • der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Annahme des Antrages

Bericht zum Stand IGA

• Rundgang / Führung durch Ausstellung aller eingereichten Konzepte für IGA (expliziter BVV-Termin)
  • am 26.09. um 17:00 Uhr
  • in der Markthalle Marzahn (Blumberger Damm 130, Eingang über Zinndorfer Straße)
  • sonstige Öffnungszeiten der Ausstellung:
    • 14. bis 27. September
    • täglich, montags bis freitags von 15 - 19 Uhr, samstags und sonntags von 11 - 15 Uhr
• Siegerentwurf hat mit den beschlossenen Leitlinien der BVV wenig zu tun
  • es gibt viele Eingriffe, welche der Beschlusslage entgegen stehen
• es werden Fragen zur IGA-Umsetzung per Mail gesammelt
  • bis Montag (23.09.) nächster Woche werden Fragen entgegen genommen (bitte an das BVV-Büro senden)
  • es wird versucht eine Beantwortung der Fragen zur Führung am 26.09. herbeizuführen

Grundwassermanagement

• Stellungnahme zum Abschlussbericht zur Wasserbewirtschaftung des BA liegt vor
• Zuständigkeit nicht beim Bezirksamt sondern bei der zuständigen Senatsverwaltung
  • Stadtrat Gräff ist zwar nicht zustänidg setzt sich aber im Rahmen seiner Möglichkeiten ein
  • politischer Druck muss über das Abgeordnetenhaus erfolgen
• zur weiteren Beartung sollen Vertreter*innen der zuständigen Senatsverwaltung und der Wasserbetriebe eingeladen werden
  • das Thema wird in einer späteren Sitzung erneut aufgerufen

Bürgerbriefe

Zur Baumpflege

• der Briefwechsel wurde dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben
• das Thema Baumpflege wird erneut aufgerufen

Zum Gewässerentwicklungskonzept des Senats – Einwände gegen Veränderungen am Unterlauf der Wuhle

• wird zusammen mit dem Wassermanagement erneut aufgerufen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• das Thema "Pappeln" soll behandelt werden
• sonst nach Drucksachenlage

Sonstiges

• es gibt eine Anmerkung zum Verhalten der Mitglieder innerhalb des Ausschusses