BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-09-16

Fraktionssitzung

• Termin: 16.09.2013 ab 18:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Marcel, Steffen, Steven, Micha
• Gäste: keine

Formalia - 10 min

• Anwesenheit --> checken
• letztes Protokoll --> angenommen
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • Rechnung 2013 und Angebot für 2014 bei der Parteienecke in der Hellersdorfer (http://redmine.piraten-mahe.de/issues/609 )
  • Vorlage zur Beschlussfassung: 1068/VII Verordnung über die Veränderungssperre 10-3/26 für das Grundstück Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße (Flurstück 429 der Flur 186, Flurstück 177 der Flur 176) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-3 Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0533/IV) http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5368&options=4
  • Vorlagen zur Kenntnisnahme:
    • 1069/VII Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans 10-54 für das Gelände zwischen Kummerower Ring, den Grundstücken Kummerower Ring 44, 42, der öffentlichen Grünfläche, den Grundstücken Feldberger Ring 17, 5, Luzinstraße 16/34 und Ehm-Welk-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0521/IV) http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5369&options=4
    • 1083/VII Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-58 „Harry Brot“ für die Grundstücke Wolfener Straße 6, 14 und Bitterfelder Straße 2, 2 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0522/IV): http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5383&options=4
  • Änderungsantrag 0990/VII-1 Finanzierung von Dialogprojekten zwischen AsylbewerberInnen und Anwohnerschaft: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5361&options=4
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-09-10&v[cf_37][]=2013-09-16&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 126 (letzte Sitzung 127)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 7 offen (8)
  • Politische Arbeit: 83 offen (83)
  • Organisatorische Arbeit: 29 offen (29)
  • Diesen Monat bereits geschlosen: 32

ALARM ALARM

• entfällt

Orga-Foo - 20 min

Vertretung für Volker

• Volker fällt diese Woche krankheitsbedingt aus
• es wird Vertretung für folgende Ausschüsse benötigt:
  • Umwelt und Natur
    • 17.09. um 18:30 Uhr
    • Steven hat bereits einen AS (Integration)
    • Steffen nimmt in Vertretung teil
  • Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    • 18.09. um 18:00 Uhr
    • Marcel nimmt in Vertretung teil

Neuer Fraktionsserver

• was gibts neues?
• Malte hat sich grundsätzlich bereit erklärt und Micha/Marcel klärt mit ihm Dinge

Angebot 2014 für die Parteienecke in der Hellersdorfer

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/609
• Zuse steigt vermutlich aus, dadurch würden die Kosten für die Fraktion steigen
• nächstes mal mehr

Openantrag

• wir sind nun mit eigenem Profil vertreten: http://openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf
• Blogbeitrag: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/611
  • auch an die Presse geben? --> Ja, dann entsprechend als PE gestalten
• Werbung auch auf dem Fraktionsflyer!? https://fdp-mahe.piratenpad.de/Fraktionsflyer2013-2014
  • Ja, bitte.
• Micha bastelt noch ein Eselsohr für die Fraktionsseite, damit Openantrag auf jeder einzelnen Seite verlinkt ist
  • und verbessert das Bild/Einbindung in der Sidebar; Steffen hat Input dazu gegeben
• Micha erstellt gerade im Redmine einen Tracker mit passenden Workflow
  • Sollen die Openantrag-Anträge auch ins Adhocracy/LqFb eingestellt werden? --> Ja
• Erster Openantrag ist eingegangen
  • http://www.openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/querung-des-wuhlewanderweges-ueber-die-landsberger-allee-uebersichtlicher-gestalten
  • Übernahme - Ja oder Nein? --> Ja
  • alles weitere dann in 2 Wochen auf der Fraktionssitzung
  • Micha pflegt den Antrag ins Redmine ein

Pause - 15 min

• entfällt heute wegen kurzer FraSi (aufgrund anschließendem Hauptausschuss)

BVV-Vorbereitung - 60 min

• Besprechung der Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf
• DRS 0990/VII-1 Finanzierung von Dialogprojekten zwischen AsylbewerberInnen und Anwohnerschaft
  • es geht um eine Zweckbindung i.H.v. 25.000 € für Kinder- und Jugendarbeit im Integrationsbereich
  • Konsens unter allen Fraktionen, Piraten dafür
• DRS 0990/VII-2 Titel für den Migrationssozialdienst verstärken
  • zusätzlich 30.000 € für Honorarmittel beim Migrationssozialdienst
  • Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren - einstimmig positive Beschlussempfehlung
  • Konsens unter allen Fraktionen, Piraten dafür
• DRS 0990/VII-3 Alle Frauenprojekte in Marzahn-Hellersdorf erhalten
  • Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen - einstimmig positive Beschlussempfehlung
  • innerhalb des Topfes (ca. 101.000 €) umverteilen
  • Piraten dafür
• DRS 0990/VII-4 Honorarmittel für Frauenprojekte in Marzahn-Hellersdorf
  • Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen - einstimmig positive Beschlussempfehlung
  • 10.000 € mehr dafür bereitstellen
  • im Kapitel 3300
  • Piraten dafür
• 1036/VII Bürgerhaushaltsverfahren finanziell stärken
  • wird bei den anderen Fraktionen kritisch gesehen
  • Mittel sind zu hoch, Mittelherkunft ist nicht in Ordnung, Evaluierung des letzten Verfahrens fehlt, etc.
  • wird voraussichtlich abgelehnt, Piraten dafür
• 1042/VII Finanzielle Mittel für BVV-Live bereitstellen
  • inhaltlich Konsens, aber Finanzierung wird bei den anderen Fraktionen kritisch gesehen
  • Gegenvorschlag: Finanzierung aus der laufenden Haushaltswirtschaft
  • wird voraussichtlich abgelehnt, Piraten dafür
  • im Ausschuss: wir würden Änderungsantrag ablehnen, beim geänderten Antrag enthalten
• DRS 1067/VII Fraueninfrastrukturstellen in Marzahn-Hellersdorf weiterhin finanzieren
  • ist eigentlich nicht haushaltsrelevant, Steven will darum bitten ihn gar nicht erst im Hauptausschuss zu behandeln
• Vorbereitungstabelle: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtUEU5JmJW7MdHk5TnZkMWpZQ0N6VjkycTNBajRWNUE#gid=2

Antragsvorbereitung

• entfällt

Anfragenvorbereitung

• entfällt

Berichte - 10 min

• Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökol. Stadtentwicklung
  • Haushaltsplanentwurf - mit 8 Ja- und 6 Nein-Stimmen angenommen

Sonstiges - 10 min

• noch keine Rückmeldung von Fred bzgl. Fraktionsflyer - habe ihn nochmal per Twitter angesschrieben
• neuer Fraktionsflyer inkl. Piraten-wirken Flyer in den Bürgerämtern auslegen
  • Soll ich (Konstanze) da mal anfragen, ob das möglich ist? --> Ja
  • im Bezirksamt müsste dafür Herr Richter zuständig sein
    • vermutlich sind nur Kontaktinformationen erlaubt (Einschätzung von Steffen)

Ende der Sitzung: 19:42 Uhr