BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-09-04

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 04.09.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Raum 232, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Änderungswünsche
    • die TO-Punkte „Zur Drucksache 0898/VII: Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)“ und „Aktion Noteingang“ sollen nach der Protokollkontrolle behandelt werden
  • außerdem gibt es Ausschussanträge
    • diese werden ebenfalls noch vor dem Bericht des Bezirksamtes behandelt
  • es wird mit den Änderungen verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokollkontrolle der letzten Sitzung
    • es gibt keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird einstimmig bestätigt

Herr Wiedemann berichtet zur Ausstellung „Kostbarkeiten“ im Alten Rathaus

  • es wurde eine Kreis „Kulturfreunde“ gegründet
    • wollen den Bezirk künstlerisch bereichern (wollen keine Konkurrenz sein)
  • es gab die Idee eine Ausstellung zu machen
    • dafür wurden die „Kunstschätze“ des Bezirks gehoben
    • erste Ausstellung wurde letzten Freitag im Alten Rathaus eröffnet
    • es werden wechselnde Ausstellungen angestrebt
  • weiterhin gibt es die Idee den Ratskeller in eine Kleinkunstbühne zu verwandeln
    • es wird um Unterstützung geworben
  • außerdem wird für die Idee eines Kulturpfades geworben
    • es soll ein Flyer erstellt werden, welcher die kulturellen Punkte im Bezirk anhand eines Pfades darstellt
    • zusätzlich sollen dann Informationen via App mobil bereitzustellen

Zur Drucksache 0898/VII: Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)

  • Herr Dr. Bryant stellt das bezirkliche Aktionsprogramm vor
  • zentrale Aktionsfelder in der Demokratieentwicklung
    • Aktionsfeld 1: aktivierende Demokratieanalyse
    • Aktionsfeld 2: Wirtschaft
    • Aktionsfeld 3: Jugend, Schule und Bildung
    • Aktionsfeld 4: Wohnen, Nachbarschaft und öffentlicher Raum
    • Aktionsfeld 5: Lokale Aktionspläne
      • im Bezirk gibt es 2 Regionen (begründet aufgrund Entwicklung hinsichtlicher demokratiegefährdender Phänomene und Wahlergebnissen)
    • Aktionsfeld 6: Sport
    • u.U. weitere Aktionsfelder
  • Ziele
    • Verstetigung des Engagements gegen rechtsextreme Tendenzen und Aktivitäten
    • Verstetigung des Engagements für Demokratie(-entwicklung)
      • Stärkung entsprechender Strukturen
    • Zusammenführung von Strukturen und Ressourcen
    • Ausbau der Marke „Ort der Vielfalt“
    • Steigerung der Attraktivität und Zukunftsfähigkeit des Bezirks
    • Herstellung eines demokratischen Grundkonsenses bzw. einer freiwilligen Selbstverpflichtung
    • Kreis der Engagierten erweitern
  • Maßnahmen
    • bezirksweiter und fachbereichsübergreifender Erfahrungs- und Informationsaustausch
    • Bündelung von Ressourcen
    • Neukonzeption des Rechtsextremismus-Verzeichnisses
    • Demokratie-Audit (Forschungsprojekt ASH)
    • Weiterentwicklung der im Rahmen der beiden LAPs erzielten Erfahrungen
    • Einbindung von vorurteilsbewusster Gestaltung
  • Maßnahmen-Beispiele
    • Offensive für innerbetriebliche Demokratie
    • Schaffung eines privatwirtschaftlichen Bündnisses
    • Erstellung eines neuen Konzeptes zur politischen Jugend- und Erwachsenenbildung
    • niedrigschwelliges Ideen- und Beschwerdemanagement als Angebot einer bürgernahen Verwaltung
  • die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Aktion „Noteingang“

  • es soll versucht werden, dass die Aktion „Noteingang“ im Rahmen vom Aktionsfeld 3: Wirtschaft im Rahmen des Aktionsprogramms zur Demokratieentwicklung umgesetzt werden

Ausschussanträge

  • Antrag #1: Kulturveranstaltungen in der Sporthalle des Freizeitforums Marzahn
    • Antragsteller: Ostertag, Olaf
    • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass die große Sporthalle im Freizeitforum Marzahn auch in Zukunft an allen Wochentagen für Kulturveranstaltungen geschlechterübergreifend genutzt werden kann.“
    • Begründung: In der Konzeption der „Frauensporthalle“ sind für die der ausschließlichen Nutzung für den Frauensport vorbehaltenen Tage keine Ausnahmen vorgesehen. Die Sporthalle im Freizeitforum ist jedoch die größte bezirkseigene Halle, die für kulturelle Großveranstaltungen zur Verfügung steht. Auch bisher wurde für solche Großveranstaltungen die alltägliche sportliche Nutzung ausgesetzt, was eine eingespielte und allgemein akzeptierte Vorgehensweise darstellt. Die Halle ist im Bezirk für die kulturelle Nutzung unverzichtbar und soll daher auch nach Umstellung der Konzeption der sportlichen Nutzung im gleichen Umfang wie bisher den Kulturschaffenden zur Verfügung stehen. Der Antragstext folgt einem Ersuchen des Kulturbeirats.
    • vertagt
  • Antrag #2: Vertretung des Bezirks im Kuratorium des IGA-Kulturprogramms
    • Antragsteller: Ostertag, Olaf
    • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der IGA GmbH dafür einzusetzen, dass in das Kuratorium des IGA-Kunstprogramms mindestens eine Vertreterin/ein Vetrtreter des Bezirks Marzahn-Hellersdorf aufgenommen wird. Dabei soll der Kulturbeirat des Bezirkes einbezogen werden.“
    • Begründung: Das Kuratorium hat bereits seine Arbeit aufgenommen und erstellt zurzeit ein Programm zur Begleitung der IGA durch Werke von Künstlerinnen und Künstlern. Durch die Aufnahme einer Vertreterin/eines Vertreters des Bezirkes soll sichergestellt werden, dass bei der künstlerischen Begleitung der IGA Bezüge zum Bezirk, in dem sie stattfindet, entstehen. Der Antragstext folgt einem Ersuchen des Kulturbeirats.
    • vertagt
  • Antrag #3: Behutsame Rekonstruktion der „Galerie M“, Marzahner Promenade 13
    • Antragsteller: Ostertag, Olaf
    • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, im Zusammenwirken mit der DeGeWo prüfen zu lassen, welche Kosten eine behutsame Rekonstruktion des Gebäudes Marzahner Promenade 13, der ehemaligen „Galerie M“, verursachen würde.“
    • Begründung: Das Bezirksamt hat bisher im Zusammenwirken mit der DeGeWo ausschließlich prüfen lassen, welche Kosten ein Abriss und der Neubau eines Gebäudes an dieser exponierten, für die Stadtentwicklung wichtigen Stelle, verursachen würde. Nach Auskunft des Bezirksamtes ist die Zukunft der Immobilie weiterhin ungewiss. Um ein komplettes Bild der Möglichkeiten für die zukünftige Gestaltung des Objektes zu erhalten, ist die Information über die Kosten für den architektonischen Erhalt des Gebäudes der „Galerie M“ unerlässlich. Der Antragstext folgt einem Ersuchen des Kulturbeirats.
    • vertagt
  • Antrag #4: Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats
    • Antragsteller: Ostertag, Olaf
    • Antragstext: „Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass bei Ausschreibungen des Bezirksamts, bei denen freie Träger Mittel für u.a. kulturelle Arbeit beantragen, der Ausschreibungszeitraum sechs Wochen nicht unterschreitet. Die Ausschreibungsbedingungen sind dabei spätestens zum Beginn des Ausschreibungszeitraums breit öffentlich bekannt zu machen.“
    • Begründung: Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hatte das BA gebeten, im Jahr 2013 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Jury des Kulturbeirats ihr Votum zu den Anträgen zu T-Teil und Z-Teil bis zum 06.11.2013 abgeben kann, damit die Mitglieder des Ausschusses vier Wochen Zeit für die Akteneinsicht haben, bevor der Ausschuss seinerseits den Beschluss zu den Anträgen fassen kann (siehe Protokoll der AS-Sitzung vom 03.04.2013). Das BA hat daraufhin die Antragsfrist auf den 30. August festgelegt und den Ausschreibungszeitraum auf eine einzige Woche, die 35. Kalenderwoche, verkürzt. Eine breite Veröffentlichung unterblieb. Damit sind keine gleichen Bedingungen gegeben, unter denen sich unterschiedliche Antragstellerinnen und Antragsteller um die Mittel bewerben können. Ein Grund, weshalb die Ausschreibung nicht schon im Monat Juni hätte erfolgen können, ist nicht ersichtlich. Für die Zukunft soll ein verlässliches Ausschreibungsverfahren erreicht werden.
    • vertagt

Bericht des Bezirksamtes

  • am 7. und 8. September sind die Tage des offenen Denkmals
  • am Sonntag um 16 Uhr Veranstaltung „Bilderschloss“ am Schloss Biesdorf
  • es wurde ein neues Interessenbekundungsverfahren für Schloss Biesdorf gestartet
  • Jugendtonstudio
    • bisher noch nicht in die Volkshochschule umgezogen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • es wurde eine Vorlage mit den aktuellen Zahlen an die Ausschussmitglieder verteilt

Überwiesene Drucksachen

Galerie M – 0769/VI

Verbesserte Kennzeichnung der Stelen nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz – 1039/VII

Einwohnerantrag gemäß § 44 BezVG: Uneingeschränkte Nutzbarkeit der Mehrzweckhalle und Sportstätte im Freizeitforum Marzahn für alle Besucherinnen und Besucher – 1046/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5342&options=4
  • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass die Mehrzweckhalle im Freizeitforum Marzahn uneingeschränkt für alle Besucherinnen und Besucher des Hauses als Mehrzweckhalle und Sportstätte nutzbar bleibt. Sowohl Vereins- als auch ungebundener Sport sollen weiterhin möglich sein.“
  • Abstimmung:
    • 7x Zustimmung, 7x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • vertagte Drucksachen
  • sowie nach Drucksachenlage und Arbeitsplan

Sonstiges

  • keine Anmerkungen
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