BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-26b

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Jugendhilfeausschuss

  • Datum: 26.08.2013, 17:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • es wird mit der eingeladenen Tagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

  • keine Protokollkontrolle, weil kein Protokoll vorliegt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

  • 13 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend
    • es sind 4 Mitglieder befangen und nehmen deshalb an der Beratung und Abstimmung über die Verteilung der Zuwendungsmittel für die Kinder- und Jugendarbeit nicht teil

Vorstellung des Übertragungsverfahrens von 10 JFE und Balzer Platz an freie Träger einschließlich des Finanzierungsmodells für die Einrichtungen

  • es gibt eine Tischvorlage zur grundsätzlichen Herangehensweise bei der Verteilung der Zuwendungsmittel für 2014/15 sowie eine Vorlage zur Beschlussfassung für den JHA nach Beratung der AG Zuwendungen
    • die bereits übertragenen und die noch zu übertragenden JFEs werden in der Zuwendungssystematik vergleichbar gemacht
    • Einteilung in kleine, mittel und große JFEs nach qm pädagogische Nutzfläche
      • entsprechend der Einteilung erfolgt Zuwendung an Sachmitteln und Personalosten

Bericht und Beschlussempfehlung (Tischvorlage) der AG Zuwendungen zum Finanzierungsmodell

  • siehe vorheriger TO-Punkt

Beschlussfassung durch den Ausschuss

  • die AG (nach §78) „Geschlechterdifferenzierte Kinder- und Jugendarbeit“ hat einen Antrag zum Übertragungsprozess der JFEs eingebracht:
  • Beschlusstext:
    • „1. Mit der Übertragung des „HELLA- Klubs für Mädchen und junge Frauen“ ist die Spezifik der Arbeit der Einrichtung zu erhalten und weiter auszugestalten.
    • 2. Der künftige Träger wird beauftragt, dass die Einrichtung weiterhin als Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft „Geschlechterdifferenzierte Kinder- und Jugendarbeit Marzahn- Hellersdorf“ dient und mindestens eine Mitarbeiterin für die Mitgliedschaft und Mitarbeit in dieses bezirkliche Netzwerk entsendet.“
  • bezüglich der Weiterführung einer Geschäftsstelle wird eine Änderung vorgeschlagen:
    • geänderte Fassung: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Weiterarbeit der Geschäftsstelle (der AG §78) abzusichern.“
  • Abstimmung:
    • 13x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • der Ausschuss hat den Antrag einstimmig beschlossen

Sonstiges: Arbeitsplan 2013/ 2. Halbjahr

  • September: Thema Vorschule und KiTa-Pflicht
  • Dezember: Thema Sprachförderung

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Drucksachenlage sowie nach Arbeitsplan