BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-26

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Fraktionssitzung

  • Termin: 26.08.2013 ab 20:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt, da keine wichtigen Punkte

Orga-Foo - 30 min

Einwohnerversammlung und eventuelle Demo

    • nächste Termine: 27.08. (Marcel) + 28.08. (Volker)
    • Steven ist morgen als Demo-Anmelder vor Ort

Successstory

Blogpost / Pressemitteilungen

  • der Blogpost zur BVV am 29.08.2013
  • Resolution im gleichen Pad ganz unten
    • mit Steffen schon bsprochen, das wir die Resolution als separaten Blogpost
    • OK? --> Ja
  • Wollt ihr noch eine PM, wenn ja zu welchem Thema? Ja, und zwar zu:
    • Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn
    • Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen
    • zusätzlich ein Statement von Steffen zur Resolution
      • Steffen überlegt sich noch was

Besuch der autonomen (Künstler-) Kolonie in der Beilsteiner Straße

Bürgerdeputierte

  • Wahlvorschlag für Angelika als stlv. BD für Umweltausschuss
    • Erinnerung an die Linken ist raus, Vorschlag frühstens in der September-BVV
  • grundsätzlich Thema Einbindung und Kontakt
    • vor Ausschussbeginn Termin zum gemeinsamen Besprechen der TO ausmachen + Fragen klären
    • Bürgerdeputierte einmal im Monat zu/vor Fraktionssitzung einladen
    • Einmaliges Treffen zum allgemeinen Austausch
      • mögliche Termine: 23.09. / 24.09. / 27.09., 19:00 Uhr (Micha schickt einen Umfragelink umher)
      • Möglichkeit von regelmäßigen Treffen besprechen

Pause - 15 min

  • noch mdl. Anfrage od. Bürgeranfrage?

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

Anfragenvorbereitung

Große Anfrage Zu Jugendpartizipation

Berichte - 20 min

  • wird zu Protokoll gegeben

Ausschuss für Siedlungsgebiete, Vekehr und Lokale Agenda 21

  • unser Antrag zu den Grillplätzen (war auch schon im Umweltausschuss)
    • Umweltausschuss und große Teile des AS für Siedlungsgebiete, Verkehr und Lokale Agenda 21 teilen die Auffassung, dass die unser Antrag und der Änderungsantrag der SPD nicht konkurrieren
    • Hr. Brettin rekurrierte nochmal auf die Müllproblematik bei öffentlichen Grillplätzen
    • in beiden Ausschüssen vertagt, Antragssteller der beiden Anträge sollen gemeinsame Fassung erarbeiten

Ausschuss für Siedlungsgebiete, Vekehr und Lokale Agenda 21: EP 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

  • Kapitel 3800 - Tiebau und Straßenverwaltung
    • Titel 11155 - Warum wurde hier nicht dem Ist gefolgt?
      • Antwort StR Gräff: wird eher konservativ geschätzt, Ausreißer wie in 2012 werden nicht berücksichtigt
    • Titel 52101 - Wie ist der Stand beim Schlaglochprogramm?
      • Bleibt das Sonderprogramm bestehen oder erfolgt die Zuweisung über die Globalsumme? Wenn über Globalsumme, wird der gleiche Betrag für die Straßensanierung eingestellt wie durch das Sonderprogramm vorgesehen?
      • Antwort StR Gräff: obliegt dem AGH, Bezirk hat keine Mittel dafür; geht aber davon aus, dass das AGH wieder Mittel dafür bereitstellt
    • Titel 72583 - Kann der Ansatz für 2013 eingehalten werden? Wenn nein, welche Auswirkungen gibt es für 2014?
      • Antwort StR Gräff: ist eine gezielte Zuweisung, daher "egal" ob es hier Änderungen gibt
  • Kapitel 3810
    • Titel 11201 - Warum fehlt das IST 2012? --> neuer Titel
    • Titel 12401 + +51701 + 51905 -
      • Um welche Kleingartenanlagen geht es?
      • Antwort: alle auf landeseigenen Grundstücke
      • Werden die Einnahmen zu 100% für die Pflege der Flächen ausgegeben?
      • Antwort: Einnahmen decken nicht die Ausgaben
      • Warum gibt es keine darüber hinausgehende Nutzungsgebühr?
      • Antwort: Verbände erheben vermutlich auch noch Gebühren
    • Titel 51900 - Nur noch substanzerhaltende Maßnahmen Gärtnerstützpunkte (auf 1/3 gekürzt). Warum?
      • Wie ändern sich die vorhandenen Gärtnerstützpunkte? Werden welche aufgelöst / zusammengelegt?
      • Antwort: Das IST 2012 enthält vermutlich eine einmalige Einzelmaßname, generell eher geringe Ausgaben
      • Antwort: Gärtnerstützpunkte sind aber in sehr unterschiedlichem Zustand, manche gut, manche weniger, letztere sollen in den nächsten Jahren angegangen werden
    • Titel 52103 - Gewässerpflege auf 1/30stel des 2013 Ansatz. Warum?
      • Antwort: nicht wirklich planbar, hier muss eher operativ geschaut werden; Titel daher nur mit Minderveranschlagung eingestellt als "Merkansatz"
    • Titel 52110 - Grünanlagen sind 600k€ p.a. teurer (+30%) da wir ja Personal statt Geld sparen.
      • Wieviel von der Steigerung macht die Vergabe von Pflegeleistungen aus?
      • Antwort: Personal wird aktuell nicht abgebaut, allerdings sind hier die Kosten für MAE-Maßnahmen enthalten, z.B. Overhead-Kosten, aktuell 80 MAE-Kräfte, soll aber gesteigert werden
      • Antwort: Mittel wurden auch auf Basis der KLR erhöht, reicht aber trotzdem nur für eine grundsätzliche Pflege
    • allg.: ein zweiter neuer Spielplatz in 2015 fehlt (gemäß der Aussage es wird jedes Jahr ein neuer Spielplatz gebaut)
      • Antwort: die Aussage jedes Jahr einen Spielplatz zu bauen, beinhaltet auch Drittmittel (mit geringer finanzieller Beteiligung des Bezirksamtes), daher hier nichts für 2015 eingestellt
      • Antwort: Thematik wird aber ernst genommen und es werden weiter Spielplätze gebaut
  • Abstimmung
    • 9 dafür
    • 0 dagegen
    • 5 Enthaltung
  • positive Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss

Sonstiges - 10 min

  • Verwirrung "Vorlage zur Kenntnisnahme" und "Vorlage zur Beschlussfassung" im AS für Integration
  • vertagt

Successstory

Ende der Sitzung: 22:58 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-26&oldid=2180337“