BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-12

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Fraktionssitzung

  • Termin: 12.08.2013 ab 20:15 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

Gäste

  • entfällt

ALARM ALARM

  • Mail vom BVV-Büro zur Verlegung der BVV im September: "Das Bezirksamt hat darum gebeten, die Sitzung der BVV vom 26.09.2013 auf den für die Sondersitzung zum Thema Bezirkshaushalt geplanten Termin, 19.09.2013, vor zu verlegen, d. h. die Sitzung am 26.09.2013 entfallen zu lassen. Da der Saal bereits vor der Sommerpause bestellt wurde, steht dem zumindest organisatorisch nichts entgegen. Die Vorsteherin der BVV bittet Sie, sich möglichst schnell zurück zu melden und Ihre Position dazu mitzuteilen, damit das Bezirksamt entsprechend planen kann. In der Sitzung des Ältestenrates am 27.08.2013 soll abschließend über die Bitte des BA entschieden werden."
    • die Fraktion ist damit einverstanden (Micha gibt Rückmeldung)

Orga-Foo

gemeinsame Sitzung mit den Grünen

  • bisheriger Termin: 26.08. zu 18.00 Uhr
  • Micha klärt das mit den Grünen nochmal ab

Berliner Strategiekonferenz der Piraten am 19.10.

Weihnachtsgrüße

  • an wen: siehe letztes Jahr + Vorschläge --> Steffen hat einen Verteiler
    • alle BVV-Fraktionen
    • BA-Mitglieder und Beauftragte (mit Weiterleitung an die Beiräte)
    • alle Piratenfraktionen in Berlin
    • BVV-Büro und Vorsteherin
    • Seniorenvertretung
    • Beiräte (über die Beautragten, s.o.)
    • Redaktionen
    • Crews im Bezirk
    • BEAK + BEAS
    • Stadtteilzentren + KJB
    • MHWK
    • etc.
  • welche Form
    • wie im letzten Jahr mit ASCII-Bild
    • Micha macht ein schickes Bild
    • Wiedervorlage im Oktober

Successstory

  • weitgehend fertig, bitte noch mal zur Korrektur lesen
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/536
  • Motivation muss noch mit dazu (warum machen wir das so)
    • Motivation und Intention stehen doch eigentlich im ersten Abschnitt.
  • Frage: Wo genau soll die Story auf der Fraktionsseite hin?
    • Als Blogpost raushauen und dann gleich auf der Seite verlinken
  • Wiedervorlage am 19.08.

Webspace Fraktion

  • lief bisher auf Volkers privatem Server als vServer mit, der aber mittelfristig abgeschaltet wird
  • E-Mail, Web-Redirect & Domains sowie Streaming können problemlos weiterlaufen
  • Alternativen:
    • kommerzieller Webspace (ab ~5,-/Monat z.B. bei Hetzner) - hinsichtlich Betriebssystem & Updates sorglos-Paket
    • vServer (ab 7,-/Monat z.B. bei Strato) der dann mehr kann aber auch mehr Adminaufwand erfordert (wenn auch nur wenig)
    • Micha recherchiert zu Alternativen (zusammen mit Redmine)
      • Zukunft Redmine (incl. Dokumentation / Schulung / Installation von Plugins) =>
  • Beschluss: Die Fraktion beschließt die Anmietung eines vServers für monatlich maximal 10,00 € für die Webpräsenz und das fraktioninterne Ticketsystem.
  • Abstimmung: 3 x dafür, 0 x dagegen, 0 x Enthaltung

Redmine

  • Neues Auswahlfeld "Mailordner Fraktionspostfach" bei bestimmten Trackern (etwa Termine oder Informationsmaterial)
  • Kontaktregister ist nun seit Herbst 2011 bis jetzt aktuell und auch bei uns aufm Blog verlinkt: http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=1175657
  • Ausweisen der offenen Tickets (nach den 3 Unterprojekten) und, wenn ohne Aufwand möglich, Anzahl der geschlossenen Tickets in jeweiligen Monat
    • Micha kümmert sich drum
  • neu erstellte Tickets möglichst einer Person zuordnen

"Open Antrag" Portal

Politische Arbeit / BVV-Vorbereitung

Haushalt

  • es folgen Berichte zur Behandlung aus den Ausschüssen

Weiterbildung und Kultur

Vorbericht Anlage 2 - Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

  • Fachbereich Kultur
    • Tonstudio derArt gGmbH ohne Angaben - wie kommt das?
    • es laufen keine Mietkosten auf, weil das Tonstudio zur Zeit in einer Schule untergebracht ist
      • läuft deshalb formell ohne Mietkosten

EP 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur

  • HHP Seiten 66-91
  • Kapitel 3610 – VHS
    • Titel 42701 Mittel für freie Mitarbeiter steigen um ca. 10%
      • Warum? Steigt das Kursangebot in ähnlichem Umfang? Wenn ja, in welchen Bereichen?
      • Steigerung durch Tariferhöhung
    • Titel 42801 deutlicher Personalschwund? (deutlich niedrigere Ansätze für 2014/15)
      • von 8 auf 4 Stellen
      • in 3600 (S.67) Weiterbildung und Kultur ist der Titel 42801 neu
      • dort werden jetzt 4 Stellen der Amtsleitung abgebildet
    • Titel 51701 – Bewirtschaftungsausgaben
      • Warum taucht Schloss Biesdorf nicht mehr auf? Macht es nicht 2015 wieder auf?
      • Werden die Kosten dann von Dritten übernommen? Wenn ja, von wem?
      • Sonst Minderung&Grund für 2016/17 merken...
      • wegfallende Angebotsstunden als Budgetverlust
      • es wird Geld einzustellen sein (muss im Rahmen der laufenden Haushaltswirtschaft erbracht werden)
    • Titel 68406 - 80.000€ weniger im Vergleich zum Ansatz 2013, warum?
      • im Gegensatz zum Ist eine Steigerung
    • Titel 51143 - höher, weil WLAN angeschafft wurde (Wo und was?) KabelDeutschland wäre 240,- p.a. - oder internes Verwaltungs-WLAN mit Handunits? (S. 90)
      • in der Bibliothek gibt es 3 kostenlose Computerplätze
      • es wurde eine Ausschreibung durchgeführt für W-LAN in der Bibliothek für Gäste
      • die Ausschreibung war leider nicht erfolgreich → soll nochmal durchgeführt werden
      • es soll in den Bibliotheken W-LAN für Nutzer*innen bereitgestellt werden
    • Titel 52306 Archive und Sammlungen
      • aktuell eine Erneuerungsquote von ca. 5,5%
      • 10 % eigentlich vorgegeben
    • Titel 54085 +25% für RFID-Wartung (S. 91)
      • Wie sieht der Wartungsvertrag aus? ist in den kommenden Jahren mit weiteren Steigerungen zu rechnen?
      • Wartungsvertrag oder neue RFID-Kleber für neue Bücher? (Änderung an Technik)
      • die Folgekosten für die Rückgabeautomaten laufen auf (Bezirksumlage der Gesamtkosten für die Bezirke – in 2014 noch Gewährleistung, deswegen niedriger als für 2015)
      • genaue Beurteilung der auflaufenden Kosten bzw. Kostensteigerung erst in den Folgejahren möglich (2015, nachdem Auslastung bekannt ist)
  • abschließende Abstimmung zum Haushaltsplanentwurfes
    • 12x Zustimmung, 0x Ablehnung, 1x Enthaltung
      • der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt dem Hauptausschuss mehrheitlich die Annahme des Haushaltsplanes 2014/15
  • kein weiterer Klärungsbedarf bei uns

Schule und Sport

Vorbericht Anlage 2 - Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

  • Fachbereich Sport
    • warum sind Gebäude für einige Institutionen entgeltfrei (z.B. MC Hirschgarten e.V.)
    • habe ich nicht gefragt

Produktbudgetierung (Teil II) - Bereiche JugFamWeiKult und SchulSportFinPers (nur SchulSport)

  • Anlage 4
    • SchulSport S.2-3
      • Produkt 79434 Beköstigung - trotz 3,30 Zuweisung werden nur 2,40 Stückkosten geplant - ist der "Essensqualität verbessern" Beschluss nicht im BA angekommen? In den Kapiteln schon (3,25 € in den Einzelplänen), warum hier nicht?
      • der niedrigere interne Preis kommt durch die Normierung zusammen
      • es wurde mit der Senatsverwaltung bereits verhandelt und zugesagt, dass die Zuweisung ohne Normierung erfolgt → damit konnte im kameralen Teil mit 3,25 geplant werden (0,05 € Verwaltungsanteil)
      • Produkt 80424 VT-BuT-Schule Mittag - ebenfalls trotz 2,30 Zuweisung nur 1,50 geplant – analog?
      • analoger Fall

EP 37 - Schul- und Sportamt

  • HHP Seiten 92-137
  • Kapitel 3700
    • Titel 42201 - Bezüge der Beamten flattert in den Ansätzen, warum?
      • Stellenplan sagt dazu was? Wächst 2013 zu 2014 um eine Stelle, bleibt 2014 zu 2015 gleich
      • Warum dann in 2015 30k weniger als in 2014?
      • wird nachgereicht!
    • Titel 42811 - halbe E5-Stelle fällt weg, eine E10-Stelle kommt dazu
      • Wozu, weshalb, warum?
      • wird nachgereicht!
    • Titel 51802 Busmiete wg. kaputter Hallen - die 30k p.a. reichen doch nie und nimmer
      • wird nachgereicht!
    • Absenkung Titel 52507 Lernmittel - verschoben zu Oberschulen?
    • Absenkung Titel 52509 Lernmittel I&K - verschoben zu Oberschulen?
      • Zuweisung pro Stück für Produkt wurden eher verringert (teilweise höhere Zuweisung nur durch steigende Zahlen an Schüler*innen)
    • div. Ersatz- und Neubauten sind abgebildet (Nachfragen)
      • Titel 70110 Habichtshort-Grundschule - Delta von 4.5 Mio Kosten vs. Finanzierung? Oben stehen auch nur 2+9=11Mio
      • ebenso Unterdeckung bei 70111 Peter Pan / 71503 Parsteiner Ring / 71504 Bürgerpark / 71505 Teterower / 71507 Feldrain
      • Abbildung kommt durch Zuweisung der Landesebene zustande und stellt entsprechende Durchlaufposten dar
      • es wird empfohlen in die Landesinvestitionsplanung zu schauen, um die Zahlen abzugleichen
  • Kapitel 3705 – Sonderschulen
    • 52509 IuK Lehrmittel auf 1/3 gesenkt trotz Erhöhung Veranschlagungsleitlinie?
      • aber 52507 (nicht-IuK Lernmittel) bleiben etwa gleich
      • woher kommt diese unterschiedliche Entwicklung IuK vs. Nich-tIuK? Kein Invest wg. Umwandlung? Andere Leitlinie für Sonderschulen? Oder wie?
      • da der Übergang von Sonder- zu Inklusiverschule stattfindet, sind die Investitionen rückläufig
  • Kapitel 3715 – Sportförderung
    • Titel 54010 auf Grund von Strukturveränderungen fallen künftig Ausgaben für Dienstfahrscheine der Sportplatzwarte an
      • entsprechend erhöht sich auch der Ansatz bei den Dienstleistungen
      • es wird sich wohl um die Sportplatzpflege handeln
  • da noch Fragen unbeantwortet blieben, erfolgt die Stellungnahme an den Hauptausschuss in der nächsten Ausschusssitzung (der Ausschuss für Schule und Sport tagt vor dem Hauptausschuss, deshalb ist dies zeitlich möglich)
  • kein weiterer Klärungsbedarf bei uns, außer der Fragen die Marcel mitgenommen hat

Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen

  • im Ausschuss am 06.08.2013 erste Beratung
    • vor allem im Bereich Frauen und Gleichstellung noch einige Fragen (Beauftragte war nicht anwesend), daher abschließende Beratung am 03.09.2013

Bürgerhaushalt

  • Veröffentlichung der Daten zur Abstimmungsphase (m/w, nach Stadtteil, etc.)
    • Es soll die wissenschaftliche Evaluation abgewartet werden um zu sehen welche Daten dafür sinnvoll genutzt und veröffentlicht werden können
    • Mitarbeiterin will diesbezgl. jedoch mit BzBm Komoß Rücksprache halten und Micha telefoniert dann am 14.08. nochmal
      • die Daten könnten dann auf der Bürgerhaushaltsseite veröffentlicht werden und wir könnten diese dann von dort beziehen
    • Frage der Mitarbeiterin: Wie könnte das am besten in einer Exceltabelle aussehen?
      • prinzipiell alle Informationen die erfasst worden sind
  • Wlan-Anträge und andere (fast) identische Anträge werden nicht zusammengelegt
    • Prüfung und ggf. Zusammenlegung würde das veröffentlichte Ranking zu stark verändern
    • in den STZ haben sich Bürger*innen explizit dagegen ausgesprochen, dass ihre Anträge zusammengelegt werden
  • Vorschlag zu Benachrichtigungsfunktionen der Antragseinreicher (etwa dass der Antrag nun in der BVV behandelt wird, Aufruf zur Verbesserung der Verfahrens, etc.) positiv aufgenommen
    • bisher gibt es nur Benachrichtigungen bei Änderung am Status des Antrages (etwa wenn das zuständige Amt Rückmeldung gibt)

GoogleMaps auf Webseiten des Landes Berlin und der Bezirke

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/563
  • Micha schickt eine Mail an die Ausschussadresse ITDAT der AGH-Fraktion, damit diese dahin wirken kann, dass auf den Seiten im Land Berlin nicht mehr Google-Maps genutzt wird
  • wir machen zusätzlich eine Anfrage und einen Antrag dahin gehend, da auch bei uns im Bezirk Google-Maps Karten genutzt werden
  • Micha antwortet auf die Mail

Anträge zum Haushalt

  • Antrag zu "Mittel für BVV-Live" - ca 3.000 € (woher soll das Geld kommen?)
  • Antrag zu "Mittel für den Bürgerhaushalt" - ca. 40.000€ (woher soll das Geld kommen?)
  • Antrag zu "OpenData-Beauftragter für den Bezirk" - 1/4 Stelle - ca. 10.000 - 15.000 €

Berichte

2. Einwohnerforum „Kinder‐ und Familienpolitik“ in Marzahn‐Hellersdorf - zum Thema „Kinderbetreuung“

Ausschuss Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen (06.08.2013)

  • Bezirksamt bat um Nachsicht, dass durch die aktuelle Personalsituation die maximale Teilnahme von Stadträt*innen zu Ausschüssen auf eins begrenzt sei
  • unser gemeinsamer Antrag 0884/VII "Anonymisierte Bewerbungsverfahren" (mit SPD) hat positive BEschlussempfehlung vom Ausschuss
  • behindertenfreundlichere Kennzeichnung von Treppen (aus dem Bürgerhaushaltsverfahren 2014/2015) ist im Gange; bisher PRüfung und im Verlauf Ausbesserung
  • Haushaltsberatung auf 03.09.2013 verschoben

Sonstiges

Einladung zur Eröffnung einer autonomen Kolonie mit eigenen Freifunkknoten

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/498
  • von den Freifunkern gab es leider keine Rückmeldung
  • Micha fragt mal an, ob wir die Kolonie im September eine Stunde vor einer Fraktionssitzung besuchen können, etwa am 09. oder 16.09.

Ende der Sitzung: 22:25