BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-08

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 08.08.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • die Referenten für die TO-Punkte „Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) – 0898/VII“ und „ Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften“ sind verhindert
    • deshalb werden die TO-Punkte werden vertagt
  • es wird mit der Tagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wurde bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • bis Mitte Oktober ist das Bezirksamt nur mit 4 Stadträten besetzt
    • es wird um Nachsicht gebeten
  • während der Sommerpause wurde die Schulversorgung der schulpflichtigen Kinder sichergestellt
    • es gab viele Anmeldungen (teilweise Klassen mit 27/28 Schüler*innen)
    • es gab wenig Widersprüche und wenig Klageverfahren (die meisten Schulwünsche konnten erfüllt werden)
  • bis auf acht Klassen werden werden alle Klassen des Otto-Nagel-Gymnasiums in der Melanchton-Schule beschult

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • im Rahmen der Bewirtschaftungskosten gibt es Haushaltsrisiken, wegen deutlich steigender Kosten (Schneeräumung, etc.)

Überwiesene Drucksachen

Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) – 0898/VII

Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/IV) – 0974/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5270&options=4
  • Das Bezirksamt hat beschlossen,
    • sich dem Ziel einer inklusiven Gesellschaft im Sinne der Verbindlichkeiten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf allen verwaltungstechnischen und politischen Ebenen durch geeignete Maßnahmen immer weiter anzunähern.
    • die behindertenpoltischen Leitlinien des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf als Grundlage der Umsetzung der UN-Konvention.
  • die Drucksache zur Umsetzung der UN-Konventionen für Menschen mit Behinderungen umfasst
    • die behindertenpoltischen Leitlinien des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf
    • Statistische Angaben
    • Auszug aus Sozialstudie
    • Behindertenpolitische Leitlinien des Landes Berlin
    • UN-Konvention
  • es handelt sich um eine Handlungsempfehlung für die bezirkliche Behindertenpolitik

Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV) – 0990/VII

Vorbericht Anlage 2 - Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

  • Fachbereich Sport
    • warum sind Gebäude für einige Institutionen entgeltfrei (z.B. MC Hirschgarten e.V.)

Produktbudgetierung (Teil II) - Bereiche JugFamWeiKult und SchulSportFinPers (nur SchulSport)

  • Anlage 4
    • SchulSport S.2-3
      • 79434 Beköstigung - trotz 3,30 Zuweisung werden nur 2,40 Stückkosten geplant - ist der "Essensqualität verbessern" Beschluss nicht im BA angekommen? In den Kapiteln schon (3,25 € in den Einzelplänen), warum hier nicht?
      • der niedrigere interne Preis kommt durch die Normierung zusammen
      • es wurde mit der Senatsverwaltung bereits verhandelt und zugesagt, dass die Zuweisung ohne Normierung erfolgt → damit konnte im kameralen Teil mit 3,25 geplant werden
      • 80424 VT-BuT-Schule Mittag - ebenfalls trotz 2,30 Zuweisung nur 1,50 geplant – analog?
      • bei Oberstufe und zweitem Bildungsweg zahlen wir auf die Zuweisung von SenFin drauf
      • analoger Fall

EP 37 - Schul- und Sportamt

  • HHP Seiten 92-137
  • Kapitel 3700
    • Titel 42201 - Bezüge der Beamten flattert in den Ansätzen, warum?
      • Stellenplan sagt dazu was? Wächst 2013 zu 2014 um eine Stelle, bleibt 2014 zu 2015 gleich
      • Warum dann in 2015 30k weniger als in 2014?
      • wird nachgereicht
    • Titel 42801 - weniger Personal? (signifikant geringer Ansatz in 2014/15 für planmäßig tariflich Beschäftigte - nichtplanmäßig Beschäftigte erhöht)
      • Abgang der Schulsekräter*innen + 1 Hausmeister = 48.3 Stellen fallen weg bzw. gehen zum Land
    • Titel 42811 - halbe E5-Stelle fällt weg, eine E10-Stelle kommt dazu
      • Wozu, weshalb, warum?
      • wird nachgereicht
    • Titel 52507 Lernmittel wg. weniger Kopierer
      • 100k€ weniger bei 50 Schulen = 2k je Schule p.a. - passt
  • Kapitel 3701 – Grundschule
    • hoher Ansatz für Einnahmen in Titel 26105 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin
    • Titel 51420 Beköstigung - hier wieder Stückkosten von 3,25 im Ansatz ?
      • siehe oben
    • Titel 51802 Busmiete wg. kaputter Hallen - die 30k p.a. reichen doch nie und nimmer
      • wird nachgereicht
    • Absenkung Titel 52507 Lernmittel - verschoben zu Oberschulen?
    • Absenkung Titel 52509 Lernmittel I&K - verschoben zu Oberschulen?
      • Zuweisung pro Stück für Produkt wurden eher verringert (teilweise höhere Zuweisung nur durch steigende Zahlen an Schüler*innen)
    • div. Ersatz- und Neubauten sind abgebildet (Nachfragen)
      • Titel 70110 Habichtshort-Grundschule - Delta von 4.5 Mio Kosten vs. Finanzierung? Oben stehen auch nur 2+9=11Mio
      • ebenso Unterdeckung bei 70111 Peter Pan / 71503 Parsteiner Ring / 71504 Bürgerpark / 71505 Teterower / 71507 Feldrain
      • Abbildung kommt durch Zuweisung der Landesebene zustande und stellt entsprechende Durchlaufposten dar
      • es wird empfohlen in die Landesinvestitionsplanung zu schauen, um die Zahlen abzugleichen
      • wie ist hier die Systematik für die Finanzierung?
    • Titel 81208 - 122.000 in 2014 für Einrichtung von naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen in der Beatrix-Potter Grundschule und der Grundschule an der Mühle
  • Kapitel 3702 – Sekundarschule
    • Erhöhung Titel 52507 Lernmittel
    • Erhöhung Titel 68180 Beköstigung (ohne Stückpreis)
  • Kapitel 3703 – Gemeinschaftsschule
    • erhöhter Ansatz für Titel 51420 Beköstigung (3,25 Stück)
  • Kapitel 3704 – Gymnasien
    • Titel 42801 - weniger Personal? (signifikant geringer Ansatz in 2014/15 für planmäßig tariflich Beschäftigte)
      • Stellen sinken von 2 MA auf 1 MA
    • Erhöhung Titel 52507 Lernmittel
    • Titel 52509 ist IST 2012 >> Ansätze
      • Neubau Unterdeckung bei Titel 71508 Dach Otto-Nagel
  • Kapitel 3705 – Sonderschulen
    • Marcana Schule und Schule am grünen Stadtrand aus Kapitel abgegangen (umgewandelt in anderen Schultyp)
    • ebenfalls höherer Ansatz für Einnahmen in 26105 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin
    • 51420 Beköstigung - hier wieder Stückkosten von 3,25 im Ansatz?
    • 52509 IuK Lehrmittel auf 1/3 gesenkt trotz Erhöhung Veranschlagungsleitlinie?
      • aber 52507 (nicht-IuK Lernmittel) bleiben etwa gleich
      • woher kommt diese unterschiedliche Entwicklung IuK vs. Nich-tIuK? Kein Invest wg. Umwandlung? Andere Leitlinie für Sonderschulen? Oder wie?
      • da der Übergang von Sonder- zu Inklusiverschule stattfindet, sind die Investitionen rückläufig
  • Kapitel 3715 – Sportförderung
    • Titel 54010 auf Grund von Strukturveränderungen fallen künftig Ausgaben für Dienstfahrscheine der Sportplatzwarte an
      • entsprechend erhöht sich auch der Ansatz bei den Dienstleistungen
      • es wird sich wohl um die Sportplatzpflege handeln
  • da noch Fragen unbeantwortet blieben, erfolgt die Stellungnahme an den Hauptausschuss in der nächsten Ausschusssitzung (der Ausschuss für Schule und Sport tagt vor dem Hauptausschuss, deshalb ist dies zeitlich möglich)

Schulessen

  • es gibt eine Zeitschiene für die neue Auswahl der Caterer (es werden Ausschüsse aus Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen gebildet)
  • genaue Informationen zur Zeitschiene und den Ablauf werden den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis dem Protokoll beigefügt

Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften

  • vertagt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Drucksachenlage und Arbeitsplan
  • Stellungnahme des Hauptausschusses zum Haushalt

Sonstiges

  • 03.09. Sitzung der Sportstättenvergabekommission
  • die nächste Sportler*innenehrung wird wieder vorbereitet
  • 23.08. Fachtagung zum Thema „Teilhabe braucht Stadtteilzentren“
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-08&oldid=2173884“