BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-20

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Mitschrift der BVV am 20.06.2013 Start 17:15

Inhaltsverzeichnis

Feierstunde

  • Begrüßung durch BVV-Vorstehering F.Bernikas
  • Cello: Lucas Flemming, Stücke von J.S.Bach
  • Ansprache Prof. Axel Klausmeier (Vorsitzender Stiftung Berliner Mauer)
    • viele Zitate aus der Wikipedia
    • hört leider bei der friedlichen Revolution 1989 auf, führt das nicht bis in die heutige Zeit und aktuelle Bewegungen weiter
    • zynisch: verweist auf sein Treffen mit Mrs. Obama, ohne auf die Probleme und aktuelle Gefährdungen der Demokratie einzugehen
  • Cello: Lucas Flemming, Stücke von J.S.Bach

Mitteilungen

9.8. Parlamentarischer Abend 6.12. Tag des Ehrenamtes

Persönliche Erklärung Herr Lemm

  • Thema Bürgerversammlung Frauensporthalle
  • Kritik an Entscheidungen ist nicht das Problem, sondern an deren Wahrnehmungen
  • Beklagt parteipolitschen Missbrauch der Bürgerversammlung durch die Linken
  • erschüttert von frauenfeindlichen und rassistischen Rufen während der Versammlung
  • hätte von Linken Zurückweisung dieser Rufe erwartet (Linke: auch SPD hat das nicht gemacht)
  • Dankt Vorsteherin und BzBM für klare Worte
  • spricht von "Wir" bei seiner persönlichen Erklärung ?
  • behauptet BzStRin Witt hätte zum Jahresbeginn bei einer Einwohnerversammlung eine Tagesaufteilung 4:3 für Frauen als Kompromiss vorgeschlagen (Steffen erinnert sich an einen Kompromissvorschlag 2:5, siehe auch Steffens Bericht in FraSi im Februar)
    • entrüsteter Protest von BzStRin Witt (Zurückweisung)

Bericht von der Senioren-BVV durch Sprecherin

  • 27.5.2013 Senioren-BVV im Rathaus Helle-Mitte, mit 131 Teilnehmern
  • berichtet allgemein
  • Bedankt sich bei Mitarbeitern (Protokollantin, BVV-Büro) und teilnehmenden Senioren
  • fordert Verstärkung des BVV-Büros

TO

  • Dringlichkeiten
    • 754/VII - Übertragung Kita an Träger
    • 881/VII - Wernerbad
    • 914/VII - Regenbogenfahne zur Prideweek
  • alle mehrheitlich angenommen

Bürgerfragestunde

  • Beginn ca. 18:00

0977/VII Zu häuslicher Gewalt

  1. Welchen Stellenwert misst das Bezirksamt dieser Problematik bei und wie begründet das Bezirksamt seine diesbezügliche Haltung?
    • wesentliches Thema für das BA
    • statistisch weniger relevant (3/4 aller Opfer sind nach einer zitierten Statistik Frauen)
  2. Aus welchem Grund wird im Ratgeber "Augen auf bei häuslicher Gewalt" in der Einleitung die Problematik der häuslichen Gewalt gegenüber Männern nicht aufgegriffen und erkennt die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin die Problematik der häuslichen Gewalt gegenüber Männern an?
    • findet sich in der Broschüre als Angebot, da erst nach Redaktionsschluss erst in der nächsten Auflage auch in der Einleitung
    • Selbsthilfegruppe "Mann hilft", ursprünglich von evangelischer Kirche
  3. Besteht aus Sicht des Bezirksamtes ein gesellschaftliches Tabu hinsichtlich häuslicher Gewalt gegenüber Männern und wie begründet das Bezirksamt seine diesbezügliche Haltung?
    • kein tabu, sondern zunehmend auch in Betrachtung
  4. Wie kann das Bezirksamt Hilfsangebote wie beispielsweise die Selbsthilfegruppe "Man(n) hilft", welche sich um männliche Opfer häuslicher Gewalt kümmert, unterstützen?
    • Sprecher hatte keinen Bedarf an finanzieller Unterstützung
    • Kontaktanbahnung zur evang. Gemeinde wg. Raum zum Treffen

0978/VII Zur Gewerbesituation am S-Bahnhof Biesdorf

  1. Welchen Stellenwert misst das Bezirksamt dieser Problematik bei und wie begründet das Bezirksamt seine diesbezügliche Haltung?
    • glaubt nicht, dass es dort einen negativer Trend gibt
    • teilt die Sorge, dass es nicht nur in der Oberfeldstraße zu einem Ausfransen von Einzelhandel kommt - daher Festhalten an Zentrenkonzept um dies mit Konzentrationen zu bekämpfen
  2. Welches Konzept verfolgt das Bezirksamt auf dem Weg zu verbesserten Rahmenbedingungen für die Gewerbetreibenden am S-Bahnhof Biesdorf und wie begründet das Bezirksamt seine diesbezügliche Verfahrensweise?
    • Behindertengerechte Umgestaltung war ein erster Schritt, Fläche Biesdorf soll weiter ausgebaut werden
  3. Welche Rückschlüsse zieht das Bezirksamt aus der sich positiv darstellenden Gewerbesituation im Bereich um den S-Bahnhof Mahlsdorf in Bezug auf die Situation am S-Bahnhof Biesdorf und wie begründet das Bezirksamt seine diesbezügliche Haltung?
    • weiter Zentrenplanung
    • glaubt, Flächenausweitung an Gewerbeflächen sollte eingedämmt werden

0980/VII Zur Situation des Springpfuhlparks

  • http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5276&options=4
  • von Herrn Münch
  • Antwort BzStR Gräff
    • Park hat ein Alter erreicht, bei dem einfache Pflege nicht mehr reicht, sondern Erhaltungsmaßnahmen notwendig sind
    • Konzept von 1994 für neues Wegekonzept
      • diese Konzept befindet sich in der stetigen Umsetzung
    • Spielbereiche, Lampen, Bänke wurden aktualisiert
    • Rekonstruktion zu einer locker mit Bäumen bestandenen Fläche
  1. Sind dem Bezirksamt diese Missstände bekannt?
    • Ja
  2. Werden regelmäßige Kontrollen dieser Parkanlagen durchgeführt und wenn ja, in wlchen Abständen, durch wen und mit welchen anschließenden Folgemaßnahmen?
    • s.o.
  3. Ist dem zuständigen Stadtrat mein Schreiben vom 13.08.2012 an den Bezirksbürgermeister, in dem ich diese Missstände darstelle, bekannt?
    • s.o.
  4. Warum ist seit der Übermittlung des Zwischenberichts vom 07.01.2013 bis heute kaum eine Veränderung erkennbar, obwohl mir im Zwischenbericht zugesichert worden ist, dass sich dieser Missstände angenommen wird?
    • s.o.
  5. Wie bewerten Sie die Ergebnisse Ihrer eigenen Arbeit bzw. der zuständigen Ämter?
    • schleichend immer zu wenig Personal / Finanzen
    • mit hohem persönlichen Aufwand
  • Nachfrage: warum dürfen die Bürger dort nicht selber helfen?
  • Antwort BzStR Gräff: Angebot zu einem Gespräch und ggfs. Aktion

0982/VII Zur Schließung der Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule

  1. Welche Gründe führten zur Schließung der Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule?
    • ist schon länger wg. (anderer) Sanierung geschlossen
    • im Februar/März wurden Mängel in der Statik festgestellt,
    • Sanierungsmaßnahmen mussten unterbrochen werden, um die Mängel in der Dachkonstruktion zu untersuchen
      • die ersten 2 Tragwerke sind einsturzgefährdet
    • die Dachkonstruktion weist Lekagen in den Kehlen 7 der Trauflinie auf
      • diese wurden bisher nicht bemerkt
      • das Wasser hat zur Bildung von Schwamm geführt
      • Tragwerk kann von der Halle aus nicht einsehen, daher muss Verkleidung zerstört werden um nachsehen zu können
      • Holzgutachten sollte 14.6. vorliegen, ist aber für morgen (21.6.) avisiert
  2. Werden alle festgestellten Mängel durch die beauftragten Gutachten untersucht?
    • der Holzschutzgutachter untersucht die gesamten Tragwerke
  3. Gibt es neue Mängel die durch die Gutachten nicht erfasst werden?
    • es wird davon ausgegangen, dass keine weiteren Mängel gefunden werden
  4. Sollte sich durch die Gutachten herausstellen, dass eine Sanierung nicht mittelfristig, aus welchen Gründen auch immer, nicht umgesetzt werden kann, würde dann die Möglichkeit eine Interimslösung am Schulstandort zu schaffen, beispielsweise ein Sporthallencontainer, möglich sein?
    • bisher keine Verständigung
    • Interimslösung ab nächstem Schuljahr: Sporthalle Elsenstraße, Bus-Shuttle

0983/VII Zum Bebauungsplanverfahren 10-63 (Wernerbad)

  1. Wie hoch ist der ermittelte Bedarf an derartigen Pflegeplätzen im Siedlungsgebiet?
    • ist aus 2 gründen kurz gegriffen
      • kann nur auf Landesebene gesteuert werden
      • zuerst möglichst Betreuung in eigener Wohnung
      • viele unterschiedliche Angebote der Pflegeunterstützung
    • Vorhersage eines konkreten Beardes ist dadurch schwierig
  2. Wie viele Pflegeplätze existieren zurzeit im Siedlungsgebiet, verteilt auf wie viele Einrichtungen?
    • 2 Pflegestützpunkte im Bezirk
    • 3% sind pflegebedürftig, davon 27% stationär
    • für 2018? 2015? etwas über 1.850 Heimplätze benötigt (nicht nur Demenzkranke, sondern auch physisch erkrankte)
  3. Wie viele Pflegeplätze sind zurzeit geplant - ohne Einbeziehung der Wernerbadeinrichtung - verteilt auf wie viele Einrichtungen?
    • Bundesweit nehmen Pflege-WGs rasant zu, da sie keine Zulassung benötigen werden sie aber nicht erfasst. Die meisten wahrscheinlich in der Großsiedlung aufgrund vorhandener Wohnungen
    • (Liste der Pflegeheime).
  4. Wie viele Pflegeplätze sind im Wernerbad geplant?
    • von BzStR Gräff: es liegen keine Planungen vor (kein Bauantrag o.ä.)
    • Bebauungsplan C63: setzt keine Zahl von Pflegeplätzen vor
    • Architekturentwurf: ca. 135 Pflegeplätze. Ob das so umgesetzt wird kann derzeit nicht abschließend gesagt werden
    • BA hat planerische Verantwortung, Menschen aus der Siedlung wohnungsnahe Pflegeplätze anzubietren

0989/VII Zum Wernerbad

  1. Warum überdenkt das Bezirksamt seine Entscheidung zum Bebauungsplan 10-63 (Wernerbad) nicht?
  2. Warum wird kein Gutachten zur Umweltverträglichkeit angefertigt bzw. einbezogen?
  • Zeit abgelaufen, wird schriftlich beantwortet

0992/VII Zur Einwohnerversammlung zur Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn

  • XXX
  • die Anfrage ging am 20.06. beim BVV-Büro ein
    • es wurde eine Drucksache erstellt, sie ist aber noch nicht abrufbar
  • Fragen von Ursula Matthias
  1. In der Einwohnerversammlung hat Herr Bezirksbürgermeister Komoß von einem Kompromiss hinsichtlich der Nutzungszeiten gesprochen. Ein Kompromiss ist eine Übereinkunft auf der Grundlage gegenseitiger Zugeständnisse. Wer war - ich bitte um namentliche Benennung - von der Gegenseite an der Kompromissbildung beteiligt?
  • Zeit abgelaufen, wird schriftlich beantwortet

Auszeit Linke, weiter ab 18:57

Konsenslisten

Konsensliste a

0484/VII Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen

0710/VII Mehr Presseinformationen

0762/VII Ausschreibungsmodalitäten für das Juryvotum im T-Teil und für das Juryvotum für die Bezirkskulturfondsmittel

0834/VII Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Kultur

0859/VII-1 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt - Hier: priorisierte Vorschläge der Stadtteilzentren

0859/VII-2 Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0086 „Erhalt der Begegnungsstätte am Murtzaner Ring“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"

0859/VII-3 Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0126 „Errichtung eines barrierefreien Schwimmbades“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"

0859/VII-4 Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0011 „Errichtung eines Personenaufzugs am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"

0859/VII-5 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt - Hier: Abstimmung über die Stellungnahmen der Abteilungen des Bezirksamtes und in Übereinstimmung mit Stellungnahmen der Ausschüsse

0859/VII-6 Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0085 "Räumlichkeiten für den Verein "Vision e. V." der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"

0859/VII-7 Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0137 "Spielgerät für die Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule" der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"

0895/VII Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

0915/VII Stelle des Energiebeauftragten im Haushalt sichern

0928/VII Weiterführung der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf

0950/VII Schulstandort sichern

0955/VII Kurzfassung zum - Integrierten Stadtentwicklungskonzept INSEK 2011/2012 - (BA-Vorlage Nr. 0464/IV)

0957/VII Ausführungsvorschriften für Honorare an Musikschulen korrigieren!

0962/VII Vertreterin/Vertreter in der Spielplatzkommission

0969/VII Aktualisierung der Information über Bürgerämter

0979/VII Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften

Konsensliste b

  • Die folgenden Drucksachen werden zusammen abgestimmt und in den jeweiligen Ausschuss überwiesen.
  • mehrheitlich angenommen

0759/VII Ehemaligen Schülerinnen und Schülern den Zugang zur Musikschule eröffnen

0763/VII Unentgeltliche Proben und Auftritte für Ehemalige der Hans-Werner-Henze-Musikschule

0806/VII Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht

0851/VII ÖPNV Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden

0948/VII Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0481/IV)

0953/VII Ergebnisbericht zur modellhaften Erstellung von Bezirksregionenprofilen in den Bezirken Mitte und Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0490/IV)

0956/VII Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest

0965/VII Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen

0974/VII Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/IV)

0975/VII Befristete Weiterbeschäftigung von Auszubildenden bei erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung im Jahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0489/IV)

Lichtwackler sind durch hohe Temperaturen verursacht

Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes

BzStR Richter

  • Volksbegehren Energietisch
    • bis Ende (dies)der Woche musste Bürgerämterservice eingeschränkt werden
    • 15.000 Unterschriften müssen bis 25.6. geprüft werden
  • BVV-Beschluss 242/VII Heizkosten im Wohngeld berücksichtigen
    • Sen. Müller
    • Streichung 2010 war ein Fehler, unsozial, muss rückgängig gemacht werden
    • im März entsprechender Beschluss der Bundesbauministerkonferenz
    • kommt auch noch schriftlich

BzStRin Pohle

  • Projekt "Wechselweise" für Nachbarschaftshilfe
    • seit kurzem gibt's
    • im Stadtteilzentrum Baltenring verortet
    • vom Familien/Jugendministerium gefördert
  • 27. Seniorenwandertag
    • Mi 7.8. mehrere Routen - Ziel gegen 12:00 Uhr Alt-Marzahn 31
    • anschließend Feier
  • 25% Wachstum bei Schulanfängerinnen
    • Zielstellung medizin. Untersuchungen bis Ende des Schuljahres zu schaffen nicht erreicht (500 von ~2.500 ausstehend)
    • alle noch fehlenden haben Termine, Untersuchung sollte bis zum Schulbeginn durch sein
  • ob/wi/wie können Asylbewerber in MaHe Platz finden?
    • 2 große Einrichtungen in MaHe
    • ehem. Max-Reinhard Schule wird weiterer, neuer Standort (Carola-Neher-Straße)
    • Landesämter prüfen derzeit Vorgehensweise/Vorbereitung
    • Landesamt f. Gesundheit&Soziales startet dort für Notunterkunft im Julei, wird mittelfristig Übergangswohnheim
    • Termin für Einwohnerversammlung in 1./2. Juleiwoche geplant
    • zum Eintreffen von syrischen Flüchtlingen gibt es noch keine genauen Angaben

BzStRin Witt

  • Fest rings um Springpfuhl / Rathaus
    • Ausstellungseröffnung mit Bildern aus MaHe, Dank an Kunstfreunde & Kulturamt
    • am 30.8. um 17:00 gibt es noch einmal eine Ausstellung
    • Überlegungen der Kunstfreunde im Rathaus eine Ausstellung über alle Etagen
  • 17.6. Eröffnung Ausstellung "Wir wollen freie Menschen sein"
  • Ideensammlung: was wird aus der Marzahner Promenade 13 (beim Eastgate)
    • deutliches Votum, dort Kulturstandort zu erhalten
    • Architektur soll erhalten bleiben
  • 27.6. eingeladen in Kita (verpasst..)
  • Baugeschehen Schloss Biesdorf soll zu Ende September hin starten
    • Abschiedsfest am Schloss 7.9. ab 17:00 (Tag des offenen Denkmals)
  • Personalsituation ASD
    • bei Umsetzung schon weit fortgeschritten
    • mit Trägern soll zum 1.Januar starten
    • ab 1.8. ist mit Schließungen zu rechnen
  • Übertragung der Freizeiteinrichtung
    • in Ausschüssen einvernehmlich, hat es aber nicht in die BVV geschafft

F.Köhnke

  • Status Steckbriefe (AG 78)?

BzStRin Witt

  • Frage war nicht in Bezug zur BVV gesegen, Antwort kommt direkt an F.Köhnke

BzBm Komoß

  • vergangen
    • ist So. am langen Tag der Stadtnatur durch Wuhletal geradelt
    • 7 Mülleimer an Mahlsdorfer Grundschule würden 1.500€ kosten, es wird noch nach günstigeren Alternativen gesucht
  • am 31.5. konnte Richtfest an Johann-Strauß stattfinden
  • Veranstaltung: Auszeichnungen für an Schulen engangierte
  • kommend
    • zum CSD wird morgen Regenbogenflagge
  • 28.6. Fr-So "Rock im Grünen"
  • 29. Sa+So Tichyer Tage - Städtepartnerschaft
  • weiteres
    • Dietmar Gast (84 Jahre) hat Bundesverdienstkreuz am Bande erhalten
    • 400 Unterschriften von befürwortern der Frauensporthalle erhalten

BzStR Gräff

  • kein Bericht

Mündliche Fragestunde

0967/VII Zum Umsetzungsstand der Drucksache 0465/VII - Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen

  1. Wie ist der Umsetzungsstand bezüglich der Drucksache 0465/VII - Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen?
    • befindet sich in Endphase der Prüfung, Vorlage Ende Juni
  2. Welches Prüfungsergebnis liegt vor?
    • erscheint als nicht zeitgemäß
    • Wieso sollte räumliche Nähe zum BA zu einer besseren Wahrnehmung führen? Bürgeramt erscheint als stark frequentierte Stelle sinnvoller. Internet-Webseite ist auch sinnvoll
    • Es wird kein sinnvoller Mehrwert gesehen.

0963/VII Zum Stand Klimaschutzbeauftragte/r

  1. Wie ist der Stand zur Beantragung einer Stelle für die/den Klimaschutzbeauftragten zur Umsetzung des Konzeptes?
    • finale Vorbereitung des Antrages über Zuschuss auf 75% der Stelle, kann nach Ende des Sommerpause beantragt werden
  2. Was erfolgt bis zum Antritt dieser Stelle in Umsetzung des Konzeptes?
    • Q4/2013

0971/VII Zum Zentrenkonzept

  1. Wie ist der Stand der Überarbeitung des bezirklichen Zentrenkonzeptes?
    • bis Ende Juno findet Abstimmung mit anderen Bezirken, etc, statt
    • in die BVV grob nach der Sommerpause
  2. Welche neuen Überlegungen fließen möglicherweise ein?
    • Anspruch an zentralen Versorgungsbereich ist höher - dadurch Reduktion der Zentrenzahl
    • außerhalb der Zentren Einzelhandel nur ausnahmsweise zulässig
    • Einbindung städtebaulicher Kriterien

H.v.Neumann

  • Sind laufende Vorhaben/Anfragen auch von neuen Richtlinien betroffen?

BzStR Gräff

  • erst nach Beschlussfassung

H.Schwinge

  • Stand Märkische/Truseltaler Str??
  • gibt es da schon Anträge?

BzStR Gräff

  • grundsätzlich nur Zentren
  • aber: flexible Ausnahmen, nach für alle geltenden Kriterienkatalog
  • Katalog ist noch nicht fertig
  • daher auch Beurteilung nicht möglich
  • Landesplanerische Vorgaben gelten weiter

0959/VII Zu fehlenden Erzieherinnen/Erziehern im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

  1. Was wird konkret unternommen, z. B. durch gezielte Werbeaktionen, um Erzieher/innen, die z. Zt. nicht tätig sind oder gegenwärtig andere Tätigkeiten ausüben, zu reaktivieren, durch bezirksübergreifende Anzeigen, durch Aktionen, um den Beruf Erzieher/in attraktiver darzustellen, um neue Bewerber/innen für diesen Beruf zu gewinnen sowie durch Unterstützung von Ausbildungswilligen um Abhilfe zu schaffen?
    • Männeranteil im Bundesdurchschnitt 2.4% - bei Eigenbetrieben 1,4% - erwartet aber Steigerung
    • Webseite mit Paten
    • 98 kitas, davon 26 neue Einrichtungen (2500 Kita-Plätze) seit 2007
    • unter10 / 110 (was?) Stellen sind noch offen, konzentrieren sich auf einige wenige Träger
    • Problem dabei: Bezirk ist nicht einmal befugt alle Kita-Träger zu befragen
    • in MaHe meist nur 1-2 offenen Stellen
    • Problemfall/Ausreißer ist Kita in Marzahner Chaussee 207 fehlen
    • in Gespräch: Koordination mit Wohnungsbauträgern: Stelle kombiniert mit Angebot einer Wohnungsvergabe?
    • Fau Nikutta (sp?) / Herr Koch (Auohaus) als Botschafter
    • zusammenarbeit mit Oberstufenzentrum zur Anwerbung
    • Mäneranteil stärken: Team Salahassistr. hat 50% Männeranteil bei Erziehern

0981/VII Zur Selma-Lagerlöf-Grundschule

  1. Welche Maßnahmen sind geplant, um den Zustand der sanitären Einrichtungen in der Selma-Lagerlöf-Grundschule zu verbessern?
    • Zustand: alt, nicht besonders erfreulich, aber noch funktionsfähig
    • aufgrund Finanzknappheit nicht machbar (zu gering priorisiert)
  2. Welche Maßnahmen sind geplant, um den Zustand des Bereichs der Essenausgabe in der Selma-Lagerlöf-Grundschule zu verbessern?
    • geschieht dieses Jahr noch (Rahmen ca. 5.000€)

0984/VII Zu Gehweg- und Grünstreifenschäden nach Baumfällung am 05.06.2013 in der Lappiner Straße

  1. Wann beabsichtigt die/der Verursacher/in im Kreuzungsbereich Prignitz-/ Lappiner Straße, die bei der Beräumung nach der Fällung entstandenen Schäden betreffend den Gehweg und den Grünstreifen zu beheben?
    • Fachbereich Tiefbau schätzt das als Schadstelle, nicht Gefährdungsstelle ein
    • erfolgt zeitnah (Auftrag ist bereits erteilt) - kann nichts genaues sagen, nächste Wochen?

0985/VII Zu Nachpflanzungen auf der Lappiner Straße

  1. Was hat das Bezirksamt im Verlauf des letzten Jahres seit der Bürgerversammlung mit Bezirksstadtrat Herrn Gräff auf der Lappiner Straße im Juni 2012 unternommen, um Ersatz für zahlreiche Baumfällungen zu schaffen?
    • Vorschläge der Bürger gesammelt, sind (von Frau Kittler) letzte Woche eingegangen, werden gerade geprüft
    • externer Sachverständiger: Baumpflanzung kann nicht vorgenommen werden (Leitungen, etc.)

0986/VII Zur Einwohnerversammlung am 16.06.2013 zum Thema Frauensporthalle

  1. Welche Schlüsse zieht das Bezirksamt aus der Bürgerversammlung am 16.06.2013 zum Thema Frauensporthalle?
    • zu einer themenorientierten Einwohnerversammlung kommen (anders als bei regelmäßigen themenlosen) viele Menschen
    • Einwohner sollten Fragen an BA stellen, nicht BVe an das BA und sich dort profilieren
    • auch bei sehr geringem Eingriffsgrad können Emotionen hoch wallen
    • Seniorensportgruppe möchte keine Veränderungen - aber das ist keine neue Erkenntnis
    • (offenbar hat er keine neuen sachlichen Erkenntnisse erhalten)
  2. Welche Änderungen an der bisherigen Zielstellung und Planung zur Frauensporthalle wird es auf Grund des Feedbacks bei der Einwohnerversammlung geben?
    • es wird eine BA-Vorlage geben, die den Beschluss der BVV aufgreift und eine Nutzung von 5 Tagen für Frauen vorsieht
    • möglichst sachgerechte Koordination/Abstimmung der 2 gemischten Tage mit den aktuellen Nutzer*innen (Zumbagruppe, Seniorengruppe, etc.)

0987/VII Zur Veröffentlichung der Hygienekontrollergebnisse im Internet

  1. Welche Gründe führten zu der Entscheidung des Bezirksamtes, die Ergebnisse der Hygienekontrollen im Bezirk im Internet zu veröffentlichen?
  2. Wie wird die Kooperation mit den anderen im Artikel genannten Bezirken aussehen?
  • Zeit vorbei, wird, schriftlich beantwortet

0988/VII Zum Ortsteilzentrum Mahlsdorf

  1. Wer hat die Informationsveranstaltung zum BHG-Gelände am 13.06.2013 in der Kiekemal-Grundschule angemeldet, durch wen erfolgte die Genehmigung und welche Einnahmen hat das Bezirksamt dafür erzielt?
  2. Warum war das Bezirksamt nicht wie am 05.06.2013 in der Giesestraße auf der Veranstaltung vertreten?
  • Zeit vorbei, wird, schriftlich beantwortet

Dringliche Drucksachen

0754/VII Langfristige Verträge für KITA-Träger

0881/VII Wernerbad Entwicklungsplanungen

0914/VII Hissen der Regenbogenfahne zur Pride Week

    • zur Kenntnis genommen

Prioritäten

0958/VII Zur Nutzung der ehemaligen Räumlichkeiten des Saturn-Marktes oder von C&A in der Hellen Mitte als neuer Bibliotheksstandort

  1. Werden die Räumlichkeiten des ehemaligen C&A Marktes bzw. der aufgegebene Standort des Saturn-Marktes in die Planungen einbezogen?
    • Eastgate war schon mal in Diskussion
    • Verknüpfung Shopping+Kultur kann man schon mal prüfen
    • Abschlussworkshop Bibiliotheksentwicklungskonzept erst in den kommenden Wochen
    • Betrachten wurden Stadt&Land (ohne Angebot passender Größe), Halbierung Miete Kaulsdorf Nord (4-5.5€/qm)
  2. Wenn ja, Welche baulichen Veränderungen müssen getätigt werden?
    • Deckenbelastung, Personalräume
    • Gespräche mit Mega4 zur Helle Passage (C&A), 5 Termine, sehr detaillierte Pläne geprüft
  3. Welche Kosten würden durch den Umbau und die Miete entstehen?
    • Umbaukosten ~880k€, >500k€ für Umzug (oder Rückbau), Miete sehr deutlich über aktuellen Mietkosten
    • vel zu teuer / zu viel Aufwand für Objekt das Bezirk nicht gehört
    • Bibliothek eher/weiter im Rathaus Marzahn
    • RFID-Vereinbarung seit 2010, 5jährige Zweckbindung - mit dem VZÄ-Abbau kann keiner die Verpflichtungen einhalten (15% mehr Nutzer, Verlustreduktion > 20%, ...), sorgt evtl. für Vertragsstrafe
  4. Wie beurteilt das Bezirksamt die Attraktivität eines solchen Standortes?
    • Helle Passage ist aktuell nicht gerade attraktiv
    • ist aber noch nicht ganz vom Tisch

0966/VII Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen veröffentlichen

0968/VII Arbeitsfähigkeit des BVV-Büros gewährleisten

0972/VII Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen

0973/VII Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen

Beratung zum Haushalt 2014/2015

Erste Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2014/2015

0990/VII Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV)

BzBm Komoß

  • Aufstockung Sonderprogramme Straßenbau und Schule bei den Bezirken
    • 28,5 Mio. € an die Bezirke aber insgesamt müssen Baumaßnahmen für 57 Mio. €
    • das Abgeordnetenhaus hat sich dagegen positioniert
    • die Mittel werden aus dem Landeshaushalt
  • Grundsätze des Bezirksamtes als Grundlage für die Haushaltsaufstellung
  • Personalbereich: Kampf, die erlaubten VzÄ auch zu finanzieren
    • alle Stellen sind ausfinanziert
    • Stellen die 2012 keine Kosten verursacht haben, dann gibt es für die Folgejahre keine Zuweisung vom Land
  • deswegen muss dies aus dem Bezirkshaushalt gestemmt werden
    • ca. 880.000 € Mehrausgaben für "Mehrpersonal" aus der allgemeinen Zuweisung nötig
  • Immobilienverkäufe lassen sich immer schwer einschätzen - großes Risiko
  • Es sind keine Schließungen von Einrichtungen geplant
  • Vorsorge für JFE getroffen - sowohl Sach- als auch Personalmittel, falls die Übertragung so nicht ganz klappt.
  • 19.9. BVV-Sondersitzung zum Haushalt, damit am 20.9. abgegeben werden kann

Die Sitzung wurde um ca. 21:45 Uhr wegen schwerer Unwetterwarnung abgebrochen

Auf die nächste Sitzung verschobene Drucksachen

Bürgerhaushalt

0859/VII Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 0439/IV)

Große Anfragen

0960/VII Zum Ortsbild Mahlsdorf

  1. Wurde für die Fläche der Grundstücke Hönower Straße 99/101 und Giesestraße 100/102 und angrenzende Grundstücke, z.B. Wodanstraße 41/42/43, eine Bauvoranfrage oder ein Bauantrag für eine Handelseinrichtung gestellt?
  2. Beabsichtigt das Bezirksamt in Zusammenhang mit der Bearbeitung eine Veränderungssperre zu verhängen, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten?

0970/VII Zur Übertragung der Tätigkeiten der Sportplatzwarte an die Sportvereine im Bezirk

  1. Wie ist der Stand der Umsetzung der im sogenannten VZÄ-Konzept geplanten Übertragung der Tätigkeiten der Sportplatzwarte an die Sportvereine im Bezirk?
  2. Wie viele Sportvereine werden in welchem Zeitraum die Tätigkeiten der Sportplatzwarte übernehmen?
  3. In welcher Höhe werden Zuwendungen zur Bewirtschaftung der Sportplätze bzw. Einrichtungen für die Vereine bereitgestellt?
  4. Wie ist gesichert, dass die Übertragung der Tätigkeiten der Sportplatzwarte an die Vereine nicht in Arbeitsverhältnissen im Niedriglohnsektor münden?

Große Anfragen und Mündliche Anfragen

0961/VII Zur Sperrung der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule

  1. Welche Gründe gibt es für die nun durchgeführte langfristige Schließung der Turnhalle?
  2. Wurde bereits ein Gutachten zur genauen Untersuchung der baulichen Substanz der Turnhalle in Auftrag gegeben?
  3. Wenn ja, wann ist dieses Gutachten verfügbar und welche Sachverhalte wird es umfassen?
  4. Wann und in welcher Form wird das Gutachten über den Zustand der Turnhalle der Schule, den Eltern, den betroffenen Menschen, welche die Turnhalle nutzen, und der BVV zur Verfügung gestellt?
  5. Im Zuge der Untersuchungen am Otto-Nagel-Gymnasium wurde vom Bezirksamt eine Untersuchung aller Schulen im Siedlungsgebiet mit ähnlichen Baujahren in Auftrag gegeben.
  6. Welche Ergebnisse lieferte die damalige Untersuchung für die Gebäude und insbesondere die Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule?

0964/VII Zur Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule

  1. Welche vorläufigen Ergebnisse gibt es aus dem/n Gutachten zur Sporthalle der Franz-Achard-Grundschule?
  2. Welche konkreten Schritte sind vom Bezirksamt in nächster Zukunft geplant?

0976/VII Zum aktuellen Gutachten der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule

  1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt aus dem letzten Gutachten vom 14.06.2013 für die gesperrte Turnhalle in Bezug auf die durchzuführenden Maßnahmen, die damit verbundenen Kosten und die zu erwartende Zeitspanne bis zur Wiederinbetriebnahme gewonnen?
  2. Wo und wie wird der Sportunterricht während der Baumaßnahmen stattfinden und mit welchen Einschränkungen ist für die SchülerInnen zu rechnen?

Beschlussempfehlungen

0916/VII Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten im Haushalt sichern

Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme

0819/VII Überarbeitung des Strategiepapiers 2012-2016

Ende

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