BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-11 UmNatLA21

Umweltausschuss 11.6.2013

Protokollkontrolle

24.4. Sondersitzung

• Herr Schmidt muesste die korrigierte Version rumgeschickt haben

14.5. regulaer

Bericht des BA

BzStR Graeff

• Sonderprogramme Schule Sport und Schlagloch sollen beim Senat bleiben
• bislang sieht es danach aus, dass die 50 Mio kommen - oder vielleicht auch nicht
• Es gibt doch Interessent fuer Wernerbad, wendet sich jetzt erst mal an die Immotochter der Baederbetriebe
• nichts neues zum Thema Abbau VZAe

Bericht Stand IGA

BzStR Graeff

• Foerdermittel zur Kommunikation zwischen IGA und BA
• ueber ext. Dienstleister wird IGA-Koordinatorin eingekauft

H.Beiersdorff:

• in einer der beiden naechsten Sitzungen Vor-Ort-Termin im Wuhletal

BzStR Graeff

• im August als Ausschuss IGS in Hamburg besuchen (ggfs. auch durch BA oder so finanziert), Tagestermin

Runder Tisch Grundwassermanagement

H.Rohloff

• lt. Koalitionsvereinbarung gegruendet
• hat bisher 3x getagt
• hat das Problem festgestellt, aber dann keine weiteren Aktionen
• Massnahmen
  • Grundwassersteuerungsverordnung darf nicht aufgehoben werden
  • Beibehaltung der Pumpe Habermannsee, auch ueber 2019 hinaus, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
  • ordnungsgemaesse Wartung und Betreibung des Koernerbeckens incl. Vorflut
• Stellungnahme des BA steht noch aus
• BA ist aber oft nicht zustaendig - oder/und es fehlt das Geld

F.Hartwig

• in den letzten Maitagen stand das Wasser bei ??? - nach Starkregen ist die Pumpe gelaufen
• das bedeutet, dass die BWB schnell reagiert haben, da der Wasserstand "zu niedrig" ist.
• Wenn Grundwasser zu stark gefoerdert wird, dann muss das Wasserwerk evtl. geschlossen werden, da es dort dann zu trocken wird.
• Kellerabdichtungen sind nicht immer nach HGW = hoechstem gemessenen Wasserstand

H.Noske

• Wasserwerk Kaulsdorf(?) ist vergleichsweise klein und fuer Wasserversorgung eigentlich nicht notwendig, aber fuer das Grundwassermanagement
• Foerdermenge 8Mio p.a. haelt das Grundwasser niedrig

H.Beiersdorff

• Erhoehung der Foerdermenge ist nicht sinnvoll
• ggfs. einige Bebauungen nicht mehr zulassen?
• schlaegt vor, gegenueber BA Stellungnahme einfordern

BzStR Graeff:

• hat im Wesentlichen die Punkte des Runden Tisches bestaetigt

Ueberwiesene DRS

Wernerbad weiterentwickeln (DRS 0832/VII)

H.Wilke

• Vorschlag Nichtbefassung in diesem Ausschuss
• oder: Ueberweisung in Stadtentwicklungsplanung (ist auch in AS Wirtsch.Jobcenter)
• Stellungnahme: wird nicht behandelt, da nicht unmittelbar zustaendig

Wernerbad Enwicklungsplanungen (DRS 0881/VII)

H.Beiersdorff:

• Linke tritt bei
• Dringlichkeit muesste beschlossen werden, da es Interessent gibt

(Auszeit 5 Minuten)

Ausschuss empfiehlt Annahme des Antrages 9 dafuer, 2 dagegen, 4 enthalten

Dringlichkeit: 11 dafuer, 4 Enthaltungen

TO fuer naechste Sitzung

• Vor-Ort-Termin IGA (Wuhleteich, Kienberg): 60-90min
  • Kompass?
  • Cafe Bachmann hat hat Dienstag Ruhetag
  • Mosaik?
• Haushalt
• Stellungnahme Runder Tisch Wasser

Sonstiges

• Umweltfest am 14.+15.9. - Bitte um Rueckmeldung wer mitmacht
• Materialien: Energiebrief
• Energietisch rund 263.000 Unterschriften
• kommendes Wochenende "Lange Nacht der Stadtnatur"
• morgen Fuehrung Schleipfuhl, ab 15:x0
• Donnerstag Gruene: Veranstaltung Wernerbad