BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-11

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Datum: Dienstag, 11.06.2013, 18:00 Uhr Ort: Nachbarschaftshaus "Kiek in", Rosenbecker Straße 25-27, 12689 Berlin

Vorstellung des Stadtteilzentrums "Kiek in e. V. Berlin"

  • Herr Kramer stellt das STZ vor
  • Jugendhilfe, Nachbarschaftsarbeit; kooperieren mit Kitas und Schulen --> seit 2008 durch den Verein 2 Kitas an diesem Standort etabliert
  • Mehrgenerationenhaus für Familien, Senior*innen; weniger Jugendliche (da andere Träger hier gute Jugendarbeit leisten), aber nicht ausgeschlossen
  • leiten das Quartiersmanagement in diesem Stadtteil
  • STZ wird teilweise nur durch Mittel zur Beschäftigungsfördung am Leben erhalten (früher durch ABM-Stellen)
  • kooperieren mit anderen STZ und Vereinen im BEzirk Marzahn-Hellersdorf und LAnd Berlin
  • Schwerpunkte: Familie, Senior*innen; Soziale Integration
  • ca. 850 Beratungsfälle von Migrant*innen im Jahr 2012 --> 95% Spätaussiedler, 5% Menschen aus Polen, Vietnam, Roma
    • vermitteln auch an den Migrationssozialdienst im Bezirk
  • Beratung für Frauen; Beratung für Menschen mit Behinderungen
  • Freizeitangebote für alle Altersgruppen: PC-Kabinett; kreative Arbeiten; Bewerbungsberatung
  • Teilnahme an vielen Festen im Bezirk und auch Ausrichtung solcher
  • sehr aktive Teilnahme im Bürgerhaushalt
    • verweist auf Verbesserungsmöglichkeiten -> hier könnte sich man sicher den BHH in Lichtenberg anschauen
    • Frage von Hr. Altenburg, wie so hohe Beteiligung in diesem STZ erreicht wurde?
      • man sei aktiv auf die Bürger*innen zugegangen --> nur Zettel verteilen / aushängen reiche nicht aus!

Abstimmung über die Tagesordnung

  • wie eingeladen (Nachtragstagesordnung)

Protokollkontrolle

  • ohne Änderung bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Prüfung zum Haus der kulturellen Vielfalt hat ergeben, diese zentrale Variante nicht mehr weiter zu verfolgen
    • stattdessen gezielte Finanzierung von Migrantenselbstorganisationen
    • in Bezug auf Vision e.V. (Bürgerhaushaltsvorschlag): im Eckwertepapier zum Bezirkshaushalt 2014/2015 aufgenommen
  • Ergebnisse Zensus:
    • auf der Website des Bundesamts sind auch über 20 Seiten zu Marzahn-Hellersdorf, welche alle Fachausschüsse beträfen und daher sehr lesenswert seien
  • Veranstaltungen:
    • 02.06.2013 war die sehr würdige Gedenkfeier für Zwangslager der Sinti und Roma in MaHe
    • erste Einbürgerungsveranstaltung (als Empfang organisiert) im November 2013 im FFM
      • die Menschen haben vorher schon ihre Einbürgerungsurkunde vom Amt erhalten

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • ohne Änderungen oder Besonderheiten

Bericht der Integrationsbeauftragten

  • Land Berlin hat ein Förderprogramm für Migrantenorganisationen aufgesetzt (Volumen von 1,2 Mio €)
    • Frau Marburg hat alle MSO im Bezirk informiert (diese müssten sich bei Interesse für Förderung bewerben)
  • Veranstaltungsplan für interkulturelle Tage wächst stetig

Diskussion zur Situation der Roma im Bezirk

  • kurze Vorstellungsrunde:
  • Mitarbeiterin des "Migrationssozialdiensts" und des "Caritas Sozialdienstes"
    • seit 2008 vermehrter Zuzug von Roma aus Polen
      • weil sie deutsch Wurzeln haben
      • Frauen, welche deutsche Ehemänner und Kinder haben
      • Roma, welche nach EU-Recht zu uns kommen und hier Arbeit suchen (hier vor allem Männer)
    • Mobile Beratung für Roma durch polnischsprachige Dozentin der Volkshochschule --> Alphabetisierungskurse
    • Beratung bei Antragsstellung für Sozialleistungen, Wohnungssuche
      • bis 2011 vor allem in Marzahn-Nord gewohnt, jetzt vermehrt im Bezirk verteilt
    • Beratungsinhalte bei Roma sei gleich, wie bei anderen Einwander*innen auch
    • es wird noch einmal herausgestellt, dass man nicht von "den Roma" sprechen kann
      • im Bezirk vor allem polnische Roma
    • es fällt vermehrt auf, dass einige Klient*innen chronisch krank seien --> hier wird eher Beratung zur Grundsicherung / Erwerbsunfähigkeit gegeben
    • gute Kooperation mit Jugendmigrationsdienst
  • Hr. Marburg als Vertretung von Hr.Lungwitz (leitender Schulrat von MaHe), als auch selbst als Schulleiter
    • Hauptproblem: mangelnde Sprachbeherrschung der Roma-Kinder und somit schwierige Förderung und Integration
    • Unterricht in Kleinklassen: mehrere Stunden am Tag in kleinen Lerngruppen und dann wieder im gesamten Klassenverbund
    • in Bezug auf Peter-Pan-Grundschule (dort ist er Schulleiter)
      • schwieriges soziales Milieu; Roma-Kinder nur eine große Baustelle neben vielen anderen Baustellen
      • vor allem Roma-Kinder aus Ex-Jugoslawien; weniger polnisch
      • gute Vernetzung innerhalb des Wohngebiets (d.h. Menschen, die dolmetschen können)
      • Eltern nehmen es an, dass die Kinder Schulbildung benötigen (entgegen des langläufigen Klischees); nur wenige Einzelfälle nicht
      • weil Eltern selbst keine oder nur schlechte Schulbildung hatten, können sie den Kindern nicht oder nur bedingt helfen
      • wünscht sich so etwas wie "Stadteilmütter", welche in der Schule vermitteln und im familiären Umfeld vermitteln können
      • auch ein Problem sei die hohe Fluktuation --> Kraft die die Pädagogen in die Kinder stecken, ist dann vergebens bzw. aus dem Blick (hängt an Aufenthaltsstatus etc.)
      • Heim in Otto-Rosenberg-Straße wird einen Anbau oder Neubau erhalten --> 100-150 Obdachlose Migrantinnen (ungewiss ob und wie viele Roma)
  • Mitarbeiter vom "M3"
    • betreiben Elternforum
    • Hauptprobleme: Schuldistanz, sozio-familiäre Probleme
    • daher werden hier mehr die Eltern mit einbezogen
      • Bedeutung des Bildungssystems wird den Eltern nahe gebracht --> dies funktioniere gemischt gut
      • kulturelle Probleme (Zwangsheirat, Stellung der Frau etc.) kann man nicht in kurzer Zeit positiv beeinflussen
      • Elternforum wird aus den umgewidmeten Öffentlichkeitsmitteln der Integrationsbeauftragten finanziert
  • Mitarbeiterin von "Vision e.V."
    • oft Vermittlung und Aufklärung von kulturellen oder sozialen Problemlagen und Missverständnissen
  • Frau Marburg stellt heraus, dass vom Land keine Förderung explizit für Arbeit mit Roma komme --> wird im Moment alles über STZ, Ehrenamtliche etc. gestemmt
  • Frage nach Handlungsauftrag!?
    • jedes Projekt kann nach Zielgruppen erweitert werden, soweit die Finanzierung das zu lässt
    • sich im Senat dafür einsetzen, dass auch MaHe Finanzierung für Arbeit mit Roma

Europäische Woche der lokalen Demokratie

  • 2 Termine werden vorgeschlagen und werden im August vorberaten
    • 17.10. Tag der offenen Tür in HelleMitte
    • 18.10. Tag der offenen Tür im AltenRathaus Marzahn
  • verschoben in August

Überwiesene Drucksachen

0202/VII - Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen

  • überwiesen in August, weil BzBm nicht mehr anwesend

Nachtragstagesordnung

0884/VII - Anonymisierte Bewerbungsverfahren

  • nach Diskussion vertagt wegen weiteren Klärungsbedarfs bei CDU, SPD, Grüne

0939/VII - Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen voranbringen

  • nach Diskussion vertagt wegen weiteren Klärungsbedarfs bei CDU, SPD, Grüne
  • auch nach Hinweis auf einen Antrag der SPD zum gleichen Thema vom 24.05.2007 keine Meinungsänderung der SPD und CDU --> seitdem hat sich nicht viel geändert
    • es sei fraglich, ob man ein solches Landesanerkennungsgesetz so will (?!)
  • es wird um externen Sachverstand gebeten
    • Hr. Ronneburg bittet die Fraktionen, sich selbst kundig zu machen; Frau Sandner möchte gern "in die richtige Bahn gelenkt" werden

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • 0202/VII
  • 0884/VII mit sachkundigem Personal von der Antidiskriminierungsstelle (die haben die Pilotphase gemacht)
  • 0939/VII mit vorheriger interner Klärung und Abstimmung mit der einreichenden Fraktion Die Linke
  • Thema: Europäische Woche der Demokratie
  • Ort: Helene-Weigel-Platz 8
  • Drucksache 0898/VII (fehlte anscheinend wegen eines Fehler im AllRis auf dieser Nachtragstagesordnung)

Sonstiges

  • BD Roman Kurz (CDU) legt sein Amt (aus privaten Gründen) nieder