BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-05

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 05.06.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • TO-Punkte 5 und 6 werden gemeinsam beraten
    • Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) und Aktion "Noteingang"
  • kein Widerspruch
    • es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll der Mai-Sitzung
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • am 10.07. um 18 Uhr findet das 3. Forum "Kunst & Gut" in der Artothek statt
    • Thema "Lesen, Wissen, Welt entdecken"
  • Zahlen des Zensus
  • Ausführungsvorschrift Honorare
    • 98% der Angestellten an der Hans-Werner-Henze-Musikschule haben die neue AV-Honorare unterschrieben
    • 2 Mitarbeiter*innen werden sie nicht unterschreiben und ihnen muss gekündigt werden
    • im berlinweiten Vergleich ist das ein überdurchschnittlich Ergebnis
      • es gibt Musikschulen in anderen Bezirken mit lediglich 50% unterschriebenen Rücklauf
      • dort muss nach deutlich mehr neuem Personal gesucht werden
    • in der BVV Pankow wird heute eine Vorlage zur AV Honorare beraten
  • Marzahner Rathausgeburtstag und 35 Jahre Helene-Weigel-Platz
    • am 15.06. ab 14 Uhr am Helene-Weigel-Platz
    • Programm bis 22:30 Uhr mit Abschlussfeuerwerk
    • weitere Infos unter www.helene-weigel-platz.com

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • krankheitsbedingt kein Bericht möglich
    • soll nachgereicht werden

Vertagte Drucksachen

===Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland 0701/VII===

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4984&options=4
  • Antragstext: "Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland, die sich derzeit im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz befindet, in das Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf zu integrieren. Dazu soll das Bezirksamt veranlassen, dass die bisherige Ausstellung museumspädagogisch und konzeptionell-methodisch überarbeitet wird sowie die Eigentumsrechte an den Exponaten und Schautafeln im Sinne der uneingeschränkten Verfügbarkeit des Bezirksamtes geklärt werden."
  • der Ausschuss für Integration hat in seiner Sitzung am 26.02.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen den Antrag zu beschließen
  • die Drucksache wurde mehrmals vertagt, weil noch Beratungs-/Änderungsbedarf bestand
  • es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor:
    • geänderter Text: "Das Bezirksamt wird ersucht die räumlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Dauerausstellung dauerhaft im Alten Rathaus Marzahn gezeigt werden kann und dadurch feste Öffnungszeiten von Montag bis Freitag gewährleistetet werden. Während der Sanierung des Alten Rathaus Marzahn soll darüber hinaus gewährleistetet werden, dass dem Verein Integrationshaus Lyra e.V. geeignete Räume im Bezirk für die Präsentation der Ausstellung zur Verfügung gestellt werden. Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen Gespräche mit dem Integrationshaus Lyra e.V. über den Aufbau eines Museums über die Geschichte der Russlanddeutschen in Marzahn-Hellersdorf aufzunehmen. Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass finanzielle Mittel für die museumspädagogische und konzeptionell-methodische Überarbeitung der Dauerausstellung bereitgestellt werden."
  • zusätzlich liegt ein Änderungsvorschlag der einreichenden Fraktion (CDU) vor:
    • das Wort "möglichst" soll im Bezug auf den Standort Bezirksmuseum eingefügt werden
    • geänderter Text: "Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland, die sich derzeit im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz befindet, möglichst in das Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf zu integrieren. Dazu soll das Bezirksamt veranlassen, dass die bisherige Ausstellung museumspädagogisch und konzeptionell-methodisch überarbeitet wird sowie die Eigentumsrechte an den Exponaten und Schautafeln im Sinne der uneingeschränkten Verfügbarkeit des Bezirksamtes geklärt werden."
  • es ergibt sich eine Debatte über Art und Ziel der Anträge
    • intentional ging es um eine bessere und dauerhafte Präsentation der Ausstellung
    • die politische Aufgabe zur Ausstellung soll vom Bezirk übernommen werden
    • dem gegenüber stehen die Eigentumsverhältnisse hinsichtlich der Exponate
    • der Vertreter von Lyra e.V. hatte bereits bei vergangenen Sitzungen zum Sachverhalt Stellung genommen
      • nach seinen Ausführungen wären neue Räumlichkeiten nicht notwendig
      • außerdem gibt es eine vertragliche Vereinbarung, dass die Urheberrechte nun bei Lyra e.V. liegen
  • der Änderungsvorschlag der einreichenden Fraktion wird erneut geändert:
    • geänderter Text: "Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland, die sich derzeit im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz befindet, möglichst in das Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf zu integrieren."
      • damit wird der politische Wille geäußert und dem Bezirksamt mehr Freiheit für eine mögliche Umsetzung gegeben
      • die letztgeänderte Fassung steht zur Abstimmung
      • 7x Zustimmung, 6x Ablehnung, 1x Enthaltung
      • der Antrag wurde in geänderter Fassung beschlossen

Nachtrag

Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) - 0898/VII und Aktion "Noteingang"

Aktion "Noteingang"

  • gemeinsame Beratung im vorherigen TO-Punkt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) - 0898/VII und Aktion "Noteingang"
  • sowie nach Drucksachenlage und Arbeitsplan

Sonstiges

  • versch. Hinweise auf kulturelle Veranstaltungen
    • siehe Kulturkalender
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