BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-21

Fraktionssitzung

• Termin: 21.05.2013 16:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Micha
• Gäste: keine

Formalia

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> angenommen
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • Bericht des BA - 0555/VII Eingangsgebäude des U Bahnhofes Elsterwerdaer Platz: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4837&options=4
  • Zwischeninformationen des BA
    • 0650/VII Konzept des Projektes "Rathaus 2017": http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4933&options=4
    • 0818/VII Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5101&options=4
    • 0822/VII Energiebeauftragte/r des Bezirks: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5105&options=4
  • Vorlagen zur Kenntnisnahme:
    • 0911/VII, 0918/VII
  • Vollständiger Posteingangskorb im Redmine (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-05-14&v[cf_37][]=2013-05-28&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=

BVV-Vorbereitung

Vorbereitungstabelle

• https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtUEU5JmJW7MdGs3MVdkdVVpZjhoaExKckhqdnlCN3c#gid=0

Mündliche Anfragen: Zur Antwort zur DRS 901/VII - Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/362
• nachhaken zu meiner MüA der letzten Sitzung

Berichte

Hauptausschuss - Beratung zum Bürgerhaushalt

• Stellungnahmen der Ausschüsse
  • mit den Vorschlägen wurde sehr unterschiedlich umgegangen, von kurzer Behandlung der "relevanten" Vorschlägen (<10min für alles) bis durchgehen aller Vorschläge die von Amt x kommentiert wurden (>1,5h für alles) war alles dabei
  • die Qualität der Stellungnahmen schwankte dadurch sehr stark
• Verfahrensvorschläge
  • lange Diskussion über das Verfahren die BHH-Vorschläge durchzugehen
  • Knackpunkt: nur priorisierte Vorschläge oder auch Antrage aus den Ausschüssen zu allen Vorschlägen
  • letztlich nur priorisierte Vorschläge, alles weitere (auch unsere Anträge) in der nächsten Sitzung am 27.05.2013
    • allerdings wurden teilweise doch wieder Ausschussanträge mitbehandelt und auch abgestimmt
  • unser Vorschlag alle Einreicher über den Bearbeitungsstand ihrer Vorschläge zu informieren wurde im AS angenommen
    • wird sicher auch Thema in der BVV sein
• BHH-Vorschläge
  • i.d.R. wurde einstimmig der Ausschussempfehlung gefolgt
  • wenn es keine Ausschussempfehlung gab, wurde i.d.R. der Positions des BA gefolgt
  • dadurch sind einige Vorschläge "rausgeflogen" (genau Liste siehe https://fdp-mahe.piratenpad.de/hauptausschuss ab Zeile 114
  • die allermeisten Vorschläge wurden aber angenommen
    • es gibt allerdings auch einen deutlichen Schwerpuntk auf Kategorie C Vorschläge, wenig haushaltsrelevantes oder investitive Vorschläge (hier: primär Sanierung von Schulen) dabei
  • Abstimmung über die Vorschläge verlief relativ willkürlich, mal wurde über den jeweiligen Vorschlag abgestimmt, mal über die AS-Empfehlung, mal über die BA-Empfehlung, mal ob wir einen Vorschlag ablehnen, mal wurde nur über einen AS-Antrag abgestimmt
  • Teilnehmer aus des STZ waren anwesend, konnten, wenn sie sich zu Wort gemeldet haben starken Einfluss auf die Abstimmungen zu den Vorschlägen nehmen
• Fazit
  • insgesamt eher peinliche Vorstellung
  • Verfahren muss das nächste mal vorab geklärt werden, also:
    • Verteilung auf die AS,
    • Umgang mit Beschlussempfehlungen,
    • weiterführenden Anträgen aus den AS,
    • Reihenfolge der Abstimmungen,
    • etc.
  • bessere Vorbereitung dringend nötig
    • z.B. einheitliches Verfahren zur Behandlung der Vorschläge in den AS und entsprechend einheitlicher Output für den Hauptausschuss

Petition Musikschullehrer

• Petition: "Diese Verträge für die nicht festangestellten Musikschullehrer Berlins wollen wir nicht!!!"
  • https://www.openpetition.de/petition/online/diese-vertraege-fuer-die-nicht-festangestellten-musikschullehrer-berlins-wollen-wir-nicht
  • wir machen einen Blogpost mit Hinweis auf die Petition --> Konstanze

Termine

• thematische Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.05.2013 um 17 Uhr im Rathaus Hellersdorf
  • Thema: Übertragung Jugendfreizeiteinrichtungen
• Sondersitzung Hauptausschuss am 27.05.
  • am gleichen Tag findet auch die Senioren-BVV, AG BVV-Live und die gemeinsame Sitzung mit den Bündnis90/Grünen statt
  • die Sitzung mit den Grünen wird verschoben
    • ein neuer Termin muss her
• Gemeinsame Sitzung mit den LINKEN am 03.06.
• Themen:
  • JFE-Übertragung
  • Haushaltsberatung
• https://fdp-mahe.piratenpad.de/gemeinsame-sitzung
• Rathausgeburtstag: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/414
  • Wer wird von uns anwesend sein? - Steffen, Marcel, evt. Micha
  • Marcels Idee mit den Fragebogen - Micha passt den Fragebogen aus Pankow noch an
• Einwohnerversammlung Kaulsdorf: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/428
  • tendentiell geht keiner von uns hin

Orga-Foo

Fraktion als Körperschaft des öffentlichen Rechts?

• Steven hat Antwort vom Finanzamt erhalten: "eine Fraktion ist eine rechtsfähige Vereinigung, die gem. dem Bundesministerium der Finanzen steuerlich

wie eine juristische Person des öffentlichen Rechts zu behandeln ist."

• Ticket dazu ist bzgl. des Schreibens der VBG: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/212

stellv. Bürgerdeputierte*r im Umweltausschuss

• Angelika würde es gerne machen
• Denise wäre auch dafür
• Steffen klärt das organisatorische Vorgehen dazu

Kommentare im Blog

Ende der Sitzung: 17:57 Uhr