BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-14 UmNatLA21

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

Mo, 14.5.2013, ab 18:05 HWP8

Tagesordnung

• Wernerbad DRS 823 vertagt auf nächste Sitzung (zusammen mit DRS 881)
• Bürgerhaushalt: HA bittet um Stellungnahmne, auch wenn es den AS UmNatLA von Amts wegen nicht betrifft

Protokollkontrolle

16.4.2013 - angenommen

• Ratsch: Wernersee soll Rückbauten enthalten um ökolog. aufzuwerten

24.4.2013 -

• Seilbahn: in Wettbewerbsunterlagen ist die Prüfung der baulichen Machbarkeit enthalten, aber Bau&Betrieb nur wenn sich ein (finanziell selbständiger) Betreiber findet
• Leitretter bittet um Bestätigung durch IGA, um belastbaren Stand zu haben

Bericht des BA

BzStR Gräff

• Thema der Klausur Doppelhaushalt 2014/2015
• Finanzplan ist da noch unklar
• kann nicht einmal für die eigene Abteilung sagen, ob Finanzen in seiner Abteilung reichen

überwiesene Drucksachen

DRS 830/VII - Mehr E-Tankstellen im Bezirk

Gräff:

• im Land gibt es 2 Betreiber RWE & Vattenfall

Leitretter:

• Träger der E-Mobilität ist Carsharing - aber das hat keine Stellplätze

Gräff: beide Thesen stimmen nicht:

• E-Mobile sind nicht der Träger, auch wenn Berlin imagemäßig Carsharing-Modellstadt ist
• Voraussetzung ist Zugänglichkeit für normale Verbraucher
• bisher hat außer bei BMW nicht wirklich etwas bewegt
• Standflächen sind ein Problem insbesondere hinsichtlich Ak - nicht so sehr E-Säulen, sondern explizite Carsharing-Parkplätze

Tanger

• DeutscheBahn - Flinxter (Mitsubishi)
• E-Säule am S-Bahn Mahlsdorf - aber die kaum genutzt

Schwarz+Friedrich:

• SPD geht mit drauf

Schniete:

• nicht nur Carsharing-Stellplätze sind ein Problem - sondern grundsätzlich: auch Car2Go darf nur in Helle Mitte und nirgendwo sonst im Bezirk

Ratsch:

• E-Mobilität mit PKWs ist gering verbreitet
• besser (weil auch Vorbildfunktion) E-Mobile als Vorbildfunktion

Hartwig:

• Haltestellt in S-Bahn Mahlsdorf ist zu eng, zu schwierig, deshalb

Gräff

• Mobilitätsstation:
  • sagt aber nichts dazu, so lange da nichts finanziert ist (6stelliger Betrag)
  • Projekt zusammen mit Studenten
• Bezirkliche Flotte wäre Hr.Richters Thema

Abstimmung 11 ja, 2 Enthaltungen = angenommen

Bürgerhaushalt

Gräff:

• Stellungnahmen des Amtes nur online, aber nicht persönliche Rückmeldung

2014-0180 neue Fenster für Beatrix-Potter-Grundschule

• per Akklamation angeschlossen - AS Schule+Sport

2014-0171 LED-Lampen / 2014-0006 Dauerlicht an Straßenlaternen

• Ausschussantrag an die BVV und an den HA, sich beim Betreiber dafür einzusetzen
• einstimmig angenommen

2014-0058 Fahrradstreifen in der Märkischen Allee

• ...und weiterführend entlang der künftigen TVO

Gräff:

• Ihm ist keine einzige Lobby bekannt, die so stark gegen die Interessen der "normalen" Nutzer verstößt wie der ADFC
• er hält Radfahrstreifen separaten Radwegen unterlegen
• Der Antrag wäre für ihn ok, da umsetzungsoffen

Schwinge:

• man könnte noch weitergehen

Ratsch:

• Problem parkende Autos
• Beim Fahren auf Radweg dann Inselhüpfen von Einfahrt zu Einfahrt

• 13 Stimmen dafür, 1 enthaltung = angenommen

2014-0188 Autofreier Sonntag

Gräff

• findet das albern

TO für die nächste Sitzung

• Stand IGA wird als ständiger Punkt wieder aufgenommen
• Runder Tisch Grundwassermanagement
• Wernerbad-Drucksachen

Sonstiges

• Gemeinsamer Vor-Ort-Termin Wuhleteich & Kienberg mit IGA GmbH - in nächster AS-Sitzung abstimmen
• am kaulsdorfer Seen (Habermannsee) von Anglern gesammelter Müll wurde nicht abgefahren, Bitte ans BA diese abzuholen

Ende

19:07