BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-14

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Datum: Dienstag, 14.05.2013, 18:00 Uhr Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • 0202/VII vertagt auf nächste Sitzung
  • Bericht des BA entfällt
  • Fr. John vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird zum TOP 5 begrüßt

Protokollkontrolle

  • letztes Protokoll ohne Änderungen bestätigt

Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers

  • Frau Wermke kann oft nicht und würde daher den Posten abgeben
    • Herr Ronneburg stellt sich zur Wahl (hat die letzten Sitzungen auch schon erfolgreich vertreten)
    • Abstimmung: Einstimmig mit 13 Ja-Stimmen

Bericht des Bezirksamtes

  • entfällt, da das BA auf Klausurtagung ist

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • entfällt

Vorstellung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

  • Hauptstelle in Nürnberg
  • Regionalstelle Berlin in Berlin-Spandau
    • hier ist FRau John Regionalkoordinatorin
  • Kopie mit verschiedenen Internetadressen zum Thema "Migration, Integration, Ausländer" wird herumgegeben
    • Internetseiten des BMI
      • bmi.bund.de
      • www.zuwanderung.de
    • Internetseiten des BAMF
      • www.bamf.de
      • www.wir-sind-bund.de
      • www.60-jahre-bamf.de
    • Internetseite des BMBF
      • www.anerkennung-in-deutschland.de
    • Internetseite der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration
      • www.integrationsbeauftragte.de
    • Internetseite des Berliner Beauftragten für Integration und Migration
      • www.integrationsbeauftragter.berlin.de
  • Kopie mit Organisationsplan des Bundesamts wird gereicht und erläutert
  • in MaHe werden Integrationskurse durch das BAMF unterstützt (Zulassung der Kursträger)
    • bis Sprachniveau B1, 600h bis max. 900h Sprachkurs
  • Hinweis auf WebGIS des BAMF, mit welchem wohnortnah Angebote zum Thema Integration gefunden werden können
  • für Jugendliche spezielle Beratungsstelle (Jugendmigrationsdienst) --> für Jugendliche, die in Deutschland studieren wollen
  • ESF-BAMF-Kurse für Berufsvorbereitung (in Bezug auf Fachsprache)
  • Hinweis auf Kinofilm "Werden Sie Deutscher" (Doku zu Integrationskursen)
  • Förderung von vier altersunabhängigen und einem Jugendprojekt in Berlin in 2013
  • Hinweis auf Projekt "Fair Force One" (Projekt zur Gewaltprävention)
  • Asylbewerbungen: 5579 Erstanträge im Monat März --> seit 2011 steigend
    • Stellenaufstockung lässt in den Behörden auf sich warten (zumindest wird nicht mehr abgebaut)
  • 10 - 11 % der bundesweiten Integrationskurse in Berlin
  • Kurse für Seh- oder Hörgeschädigte nur in Berlin und Außenstelle Chemnitz
  • Frau John hat viele Broschüren zu den genannten Themen mitgebracht --> diese sind auch über die Seiten von www.bamf.de beziehbar
  • Frau Marburg ergänzt, dass es im Bezirk 5 Migrationsberatungsdienste (incl. Jugendberatung) gibt

Bericht der Integrationsbeauftragten

  • Interkulturelle Tage
    • 15.09. - 30.09.2013 --> bisher 33 Veranstaltungen eingegangen
  • Fortbildungsreihe für Migrant*innen hat begonnen
  • bearbeitet aktuell die Statistiken bis 31.12.2012 --> bestätigt vorher gesagte Dinge zu zunehmender Zuwanderung (vor allem aus den neuen EU-Ländern)
    • mehr Flüchtlinge, weniger Menschen aus Afrika und Lateinamerika
    • Kapazität der Einrichtung in Otto-Rosenberg-Str. wird um 100 Plätze (auch für Wohnungslose) erhöht
    • Gruppe der Zuwanderer aus ehem. GUS und Asien wird größer
    • erhöhte Transmigration zu verzeichnen
  • Ausstellung "Berliner Tatorte" ab nächstem Jahr (wurde von BVV angeregt)

Überwiesene Drucksachen

0788/VII - Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0406/IV)

  • z.K.g.

0202/VII - Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen

  • vertagt

0456/VII - Teilnahme an der Aktion "Noteingang"

  • Herr Ronneburg berichtet aus dem Ausschuss für "Kultur und Weiterbildung", wo die Vorlage bereits beraten wurde
    • dort z.K.g., aber mit Vorbehalt zu weiteren Beratung in Fraktionen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Dauerausstellung??
    • AS "Kultur und Weiterbildung" hat dort weitere Informationen von Lyra e.V.
      • Herr Ronneburg erklärt sich bereit, diese Stellungnahme auch an das Protokoll dieses AS anzuhängen
  • Tagungsort: Altes Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8

Sonstiges

  • ab dem 15.10.2013 - Berliner interkulturelle Tage des Dialogs
  • Hinweis von Herr Krug zu Europäische Wochen der Demokratie im Oktober
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