BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-04-22

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Fraktionssitzung

  • Termin: 22.04.2013 ab 19:30 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: Jörn

Formalia

Termine

  • Erinnerung: am 04.05. von 11 - 14 Uhr Protestveranstaltung "Ich bin entscheidend"
  • Termin zur gemeinsamen Sitzung wurde von den Grünen am 27.05. 18.30 Uhr bei uns im Raum
    • welche Themen wollen wir mit in die Sitzung nehmen?
      • Areal Wernersee
      • IGA
      • Öpnv (X54, Tram62, Situation und Gesamtkonzept S-Bahnhof Mahlsdorf)
      • ...
  • Termin zur gemeinsamen Sitzung mit den Linken
    • vereinbart ist immer vor der ersten FraSi im Monat
    • im Mai ist das bei uns der 06.05. - bei den Linken der 13.05.
    • Micha lädt zum 13.05. ein
      • Welche Themen wir ansprechen kaspern wir am 06.05. aus
    • Ort --> Raum 2017
  • 20.05. ist Pfingstmontag, HWP dürfte zu sein
    • Termin oder Ort der FraSi verschieben (letzte Sitzung vor der Mai-BVV)?
    • Ersatztermin 21.05. 16.00 Uhr - nur Drucksachen für die BVV
  • Kranzniederlegung zum Tag der Befreiung am 8. Mai
  • Zweite Bezirkskonferenz zum Thema: Förderung des Bürgerengagements in den Berliner Bezirken
  • Girlsday 2013 am 25.04.2013

Berichte

Schöner Leben ohne Nazis

Treffen mit der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/357
    • auf Wunsch keine Mitschrift, da vor allem persönliches Kennenlerngespräch
    • Themen waren jedoch vor allem die Arbeit der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, die Arbeit der Frauenzentren im Bezirk
    • Notizen zum Gespräch werden von Steven noch ins Ticket eingestellt
    • Steven bemängelt die mangelnde Transparenz / Öffentlichkeit

Orga-Foo

Handreichung für Wahlkämpfende

  • Beitrag der Fraktion zum Wahlkampf für Piraten im Bezirk
    • Was hat die Fraktion gemacht / was erreicht?
  • wir spielen den Ball zurück zur Basis --> was wird sich vorgestellt?
  • Verweis auf PMs, DRS-Counter und den Jahresrückblick
  • Wir als Fraktion dürfen die Partei nicht unterstützen -> Zurückspielen in die Mailingliste (macht Micha)

Schreiben VBG Versicherungsschutz Ehrenamt

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/212
  • Steven hat mit der VBG telefoniert.
    • Wir können uns da nicht mit reinschreiben (weil wir keine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind).
    • Die Mitarbeiter*innen sind hierüber versichert
  • Steven auch mit dem BVV-Büro gesprochen:
    • Wir sind in unserer Tätigkeit für die BVV durch die Unfallversicherung des Landes Berlin (Unfallkasse Berlin) abgesichert. So sieht das auch mit den berufenen Bürgerdeputierten aus. Etwaige Unfälle bei der Arbeit für die BVV oder bei Wegen dafür sind beim BVV-Büro anzuzeigen. Dort gibt es auch das Unfallanzeigeformular. Weitere Info dazu: http://www.berlin.de/sen/soziales/sicherung/sozialversicherung/unfallversicherung.html
    • Punkt mit der Körperschaft des öffentlichen Rechts wird am Donnerstag vor der BVV mit dem Rechtsamt und dem BVV-Büro geklärt

Nächste Ausgabe Hellersdorfer

  • Haben wir einen weiteren Termin neben den Fraktionssitzungen der dort auftauchen soll?
    • Wir sind auf dem Biesdorfer Blütenfest (Micha schickt die Infos an die Hellersdorfer)

Einbinden der Bürgerdeputierten

  • Marcels Eindruck: läuft eher nicht so gut - besser wären bspw. kurze Treffen eine halbe Stunde vor den Ausschüssen
    • soll nochmal auf der Klausurklausur (13.07.) angesprochen werden
  • Steven: gemeinsame Teilnahme bei den Auschüssen, keine Beratung vor dem Ausschuss, Konstanze geht teilweise zu den Fachgruppen der Linken
  • Volker schickt die Termine weiter, sieht aber auch eine gewisse Holschuld bei Informationen
  • Steffens Vorschlag: erweiterte Fraktionssitzung mit den Bürgerdeputierten und interessierten Piraten

Gremienseite

Anfragenvorbereitung

Mündliche Anfrage: Zu Flüchtlingsunterkünften

  • Wie lange läuft der Vertrag mit der neustart gGmbH bzw. wurde er verlängert (da zum 31.03.2013 auslaufen sollte)?
  • Wie kann der Bezirk bei steigender Nachfrage die Situation entspannen?
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/362

Bürgerantrag zur Frauensporthalle

...

Drucksache - 0858/VII Zur Einrichtung einer Frauensporthalle

Drucksache - 0897/VII Bürgeranfrage zur Frauensporthalle

BVV-Vorbereitung

Ende: 22:49 Uhr

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