Sitzung am 08.04.2013, 18.00 Uhr, Altes Rathaus Marzahn, Raum 2017

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Ziel / Erwartung:
- offizieller Austausch (nicht zwischen Tür und Angel)
- Kooperation bei ausgewählten Themen (Bsp. TVO, JFE, Frauensporthalle)
- besserer Informationsfluss aus dem BA
- Trends aus dem Bezirk erfassen / Anregungen sammeln
Formalitäten
- regelmäßiger Turnus? wenn ja, wann?
  - jeden Monat vor der ersten Fraktionssitzung im Monat
  - Themen vorher kommunizieren
- Arbeit der Fachgruppen der Linken - sind auch für uns offen
  - unsere BD's nehmen auch daran Teil
  - wir erhalten eine Übersicht aller Fachgruppen und ihrer Termine

Vorschlag: Prüfung der Antwort zu DRS 0770/VII durch Justiziat einer der AGH-Frakionen

Ausschuss Rechnungsprüfung/Eingaben & Beschwerden > Protokoll soll Marcel übernehmen

Linke informieren BVV-Büro, dass Renate Schilling den Posten abgibt und schlagen Marcel vor

Ausschuss Umwelt & Natur > Protokoll soll Renate übernehmen

Piraten informieren BVV-Büro, dass Volker den Posten abgibt und schlagen Renate Schilling vor

alle Fraktionen erhalten zusätzliche Mittel (0,39€ bis 1,79€), weil Rafaela Kiene für 3 Tage keiner Fraktion angehörte
- Linke und Piraten würden drauf verzichten

es gibt einen Einladungstext (analog zu von vor 2 Jahren; siehe Facebook)
- wollen die Piraten den übernehmen?
- --> im Nachgang klären
Piraten brauchen noch eine*n Redner*in
Piraten: Beschluss für Beschaffung von Blumen / Kränze
Musikwünsche an B. Tielebein

Haushaltsberatungen 2014/2015
- wie sieht der Zeitplan aus?
- worüber wollen wir uns abstimmen?

Auswertung des Bürgerhaushalt
- was passiert mit Vorschlägen, die es nicht in die Ausschüsse geschafft haben?
Rolle der "Opposition"
was sind unsere Schwerpunktthemen (als Piraten / als Linke)?
- wer sind die Ansprechpartner bei bestimmten Themen?