BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-26

Datum: Dienstag, 26.03.2013, 18:00 Uhr Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• Bericht des Bezirksamts entfällt, da Herr Komoß krank ist
• Bericht der Integrationsbeauftragten entfällt, da Frau Marburg im Urlaub ist
• sonst keine Änderungen

Protokollkontrolle

• Fr. Hayduk merkt zu Punkt 4 an, dass viele Diskussionspunkte niedergeschrieben wurden, aber nicht alle (u.a. ihre Beiträge)
  • AV Altenburg plädiert nach weiteren Änderungswünschen durch BD Lutzke (ohne konkrete Formulierungen) dafür, diese bei der nächsten Sitzung noch einmal zu beraten
  • daher ist das Protokoll vom 26.02.2013 noch nicht bestätigt; verschoben auf die Sitzung im April

Bericht des Bezirksamtes

• entfällt

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• entfällt

Bericht der Integrationsbeauftragten

• entfällt

Diskussion zur Lage der Migrant*innenselbstorganisationen

• es sind einige Vertreter*innen von MSO im Ausschuss; Bitte des AV Altenburg, dass sie sich jeweils kurz vorstellen
  • Vorstellung des Vereins, der Vorstellungen für die weitere Arbeit und auch Unterstützung vom Bezirk
  • Bitte von BV Köhnke, eine kurze Stellungnahme zum Interkulturellen Generationsübergreifenden Zentrums (IGZ) in den jeweiligen Redebeiträgen zu integrieren
  • kurze Diskussion über Sondersitzung, zu welcher wieder alle MSO eingeladen würden
    • BV Buchwald merkt an, dass wir erst zu der kommenden Sondersitzung die Machbarkeitsstudie des Bezirksamts zum IGZ
• Vertreter*innen von Vision e.V., Mitra e.V., Reistrommel e.V., Mix e.V., Babel e.V. sind anwesend
• Fr. Hentschel von Reistrommel e.V.
  • es wird ein offener Brief vorgetragen
    • aktuelle Räume seien zu klein für die vorgehaltenen Angebote
    • Bitte um Bezahlung von Mitarbeiter*innen (jetzt aktuell viel ehrenamtlich)
    • Finanzierung & Bereitstellung von Räumen für Sprachlern-, Sport- und Integrationskurse & Beratung und Kinderbetreuung
    • wünschen sich IGZ
    • Beteiligung an Gremien im Bezirk (vor allen "in denen, wo Geld verteilt wird")
  • Frage BV Köhnke: Bittet um diesen Brief (sowie die Briefe der anderen MSO) als Anhang ans elektronische Protokoll
  • Hinweis von BV Sandner: 11. April - Frauenkonferenz in Marzahn-Hellersdorf (u.a. mit Thema "Stand und Qualität der gesundheitlichen Versorgung

vietnamesischer Frauen")

• • BD Lutzke fragt gezielt nach Wünschen
    • Sprachlernkurse für Kinder, Freizeitbetreuung für Kinder --> aktuell ca. 50 Kinder am Wochenende, dürfen Garten nicht nutzen; müssen "auf der Straße spielen"
  • BV Dr. Henke fragt, ob das Haus zur Wahrung der eigenen Tradition oder zur Förderung der Gemeinsamkeiten besteht
    • Frau Hentschel, sowohl als auch --> Wahrung der eigenen Tradition im Haus und Förderung der Gemeinsamkeiten z.B. im IGZ möglich
  • BD Lutzke fragt, ob ihre Beobachtung, dass viele gut ausgebildete Migrant*innen keine Arbeitsplätze erhalten richtig sind
    • Frau Hentschel lässt einige anwesende Vietnames*innen vorstellen --> viele davon Akademiker, welche nicht in Arbeit stehen
  • BV Köhnke plädiert für die Unterstützung von Reistrommel e.V., damit die Sprachkurse adäquat durchgeführt werden können
• Hr. Kurz von Mix e.V.
  • v.a. sportliche Aktivitäten; 45 Mitglieder; gut über das Internet vernetzt
  • 06.04.2013 - Interkulturelles Volleyballturnier
  • für Ausweitung des Angebots und bessere Zusammenarbeit mit anderen MSO und Einheimischen wären Räume wünschenswert
    • Nachfrage: Wofür Räumlichkeiten? --> Vorträge, Beratungen
  • Räumlichkeiten für einzelne Kurse gebe es, aber die Finanzierung sei schwierig
  • Wünschen sich besseren Zugang zu den Sporthallen (seien kein "richtiger" Sportverein)
    • BV Köhnke erklärt die Sportstättenvergabe (incl. deren Möglichkeiten) und rät das Mix e.V. sich z.B. mit dem Bezirkssportbund kurz schließt
  • Frage BD Lutzke: Wo finden die Treffen außerhalb des Internets und den Sporthallen statt?
    • u.a. bei einem Verein in Lichtenberg; es gebe durchaus Bedarf für eigene Räumlichkeiten
• Dr. Shiferaw von Babel e.V.
  • aktuell keine Probleme mit Räumlichkeiten in Marzahn-Hellersdorf
    • Haus sei aber alt und renovierungsbedürftig --> Suche nach Sponsoren hat nicht genug Geld gebracht
    • Dach sei undicht; nur für Brandschutzmaßnahmen und kleinere Reparaturen habe das Geld gereicht
    • prüfende AG des Stadtentwicklungsausschusses (Senat) habe Sanierung über Neubau gestellt; Antrag zur Sanierung werde demnächst gestellt
  • auf direkte Nachfrage wünscht der Verein sich vor allem Sanierung des Hauses
  • BV Köhnke: BA habe vor Monaten schon diesen Antrag an den Senat gestellt; evtl. Große Anfrage um den Stand herauszufinden?
    • Antrag wird im Mai 2013 gestellt
  • BV Köhnke: Ein Teil des Hauses für Kindertagesstätte?
    • es sei ihm nichts darüber bekannt
  • BV Lutzke merkt an, dass Babel e.V. schon viele Jahre tolle Arbeit im Bereich Rassismus, Rechtsextremismus und Demokratieförderung leiste
• Hr. Reiser von Vision e.V.
  • Erstanlaufstelle für Migrant*innen --> sehr zeit- und platzintensive Arbeit
  • haben keine ständigen Räume (bisher werden immer wieder wechselnde Räume über Projektfinanzierung bezahlt)
    • wünschen sich feste Räume
  • bessere räumliche und finanzielle Unterstützung für Sprachkurse
  • seien ein Verein für Integration und nicht vorrangig für Traditionserhalt
• Fr. Schmidt von Vision e.V. liest aus dem vorliegenden offenen Brief vor; anderes Vereinsmitglied berichtet von Seniorenarbeit
  • für Vorträge etc. sind feste Räume wichtig
  • Frage von AV Altenburg: Aktuell gibt es Räume oder?
    • Ja, aber nur über Projektfinanzierung (fehlt wiederum für andere Projektarbeiten) und es reicht für die Miete bis Dezember 2013; min. 8000 € / Jahr werden für die Räume und mehr Geld für die Bewirtschaftung eben dieser gebraucht
  • BD Lutzke lobt tolle (großteils ehrenamtliche) Zusammenarbeit zwischen Vision e.V. und Reistrommel e.V.
  • BV Fingarow: weist darauf hin, dass Vision e.V. als förderungsfähiger Träger der Jugendhilfe mietfrei Räume bekommen müsste --> Teil der eventuellen Lösung
  • BV Köhnke: wirbt bei BV Fingarow und der Fraktion die Linke in dem Zusammenhang der Jugendförderung für das Projekt "Kulturdolmetscher"
• Herr Ott von "Interkulturelle pädagogische Gesellschaft MITRA e.V."
  • arbeiten berlin- und deutschlandweit; deutsch-russische Kindertagesstätten; deutsch-russische Schulen
  • planen auch in Zukunft ein Familienzentrum in Marzahn-Hellersdorf
  • AV Altenburg: Wie sieht es mit der Erweiterung der Lomonossow-Schule aus?
    • Hr. Ott bedankt sich bei allen Fraktionen und dem Bezirksamt für ihren positiven Beschluss in der BVV und den Einsatz des BA in Kommunikation mit dem Liegenschaftsfond
    • aktuell warte man auf die Prüfung durch den Liegenschaftsfond
    • aktuell 1 bis 2-zügige Klassen (Grundschule); bei Ausbau dann auch bis Klasse 12 (Antrag auf weiterführende Schule mit gymnasialerliegt dem Senat vor)
  • AV Altenburg: Wie hoch ist das Schulgeld?
    • in Marzahn-Hellersdorf bei ca. 100 €; gestaffelt nach Einkommen oder auch Unterstützung durch Sponsoren
  • AV Altenburg: aktuelle Auslastung des Kindergartens?
    • aktuell 240 Kinder; lange Warteschlange
    • Eröffnung eines neuen Kindergarten mit 60-70 Plätzen geplant; bald Baubeginn
  • haben keine eigene Sporthalle; arbeiten in dem Zusammenhang mit dem Sport- und Schulamt eng zusammen
  • BV Buchwald: Wo wird die neue Kita in Hellersdorf sein?
    • kann er nicht genau sagen, sie ist aber im Bau
  • Herr Reiser (Vision e.V.): Gibt es gemischte Klassen? In Bezug auf Integration sei das wichtig.
    • ja, aber wenige deutsche; die meisten Schüler*innen aus gemischten oder russischen Familien
    • Schule sei nicht nur für russische Kinder; es gebe viele Anfragen auch von deutschen Eltern welche mit öffentlichen Schulen nicht zufrieden seien
    • 80% russischsprachig, der Rest gemischt oder deutsch; trotzdem werde Beitrag zur Integration erfüllt (Erlernung deutscher Sprache und Kultur, aber auch Erhalt der russischen)
  • BD Lutzke: Werden auch Kinder anderer Nationalität aufgenommen?
    • ja, Wert wird hier trotzdem auf deutsch-russischen Sprachunterricht gelegt
  • Hr. Kurz (Mix e.V.) fragt, ob "Inklusion" ein Thema ist
    • Schüler*innen werden nicht nach geistigen oder körperlichen Beeinträchtigungen separiert; aktuell keine Kinder mit Behinderung
    • personelle Voraussetzungen momentan nicht gegeben
• AV Altenburg dankt den Anwesenden MSO und erläutert, dass die BVV und das BA die angemerkten Dinge als Anregung in ihre Arbeit einbinden werden

Diskussion zur Situation der Roma im Bezirk

• zusammen mit DRS 0661/VII

Überwiesene Drucksachen

0661/VII - Strategie für den Umgang mit ausländischen Roma im Bezirk

• Roma aus Polen (Großteil im Bezirk), vom Balkan und aus der Türkei
• AV Altenburg weist darauf hin, dass 4100 € aus den Öffentlichkeitsmittel der Integrationsbeauftragten zur Unterstützung für Roma im Bezirk umgewidmet wurden
• Vorschlag, die Diskussion zu vertagen und den Antrag heute abzustimmen
  • Bitte von Frau Köhnke, dass bei Vertagung der Diskussion auch die Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Weiterbildung eingeladen wird
• Abstimmung über Antrag:
  • Ja 10, Nein ?? , Enthaltung 1
• Punkt "Diskussion zur Situation der Roma im Bezirk" soll nochmal besprochen werden
  • Auftrag an die BV, sich in den Fraktionen über die Gäste zu beraten

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Ort: Vision e.V.
• falls "Diskussion zur Situation der Roma im Bezirk" in der übernächsten Sitzung noch einmal mit aufgerufen wird, bitte folgende Teilnehmer*innen einladen (Liste unvollständig)
  • Fr. Patzig, Migrationssozialdienst
  • Fr. Bolich, Fr. Lenhardt & Fr. Twarowska, Caritas
  • Hr. Schukov, Jugendfreizeiteinrichtung "M3"
  • Dietz, Vision e.V.
  • Vertreter*innen "Kulturdolmetscher"
  • Schulleiter*in Falken-Grundschule
  • Schulleiter*in Kerscheinsteiner Integrierte Sekundarschule
  • Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Weiterbildung
• über Sondersitzung muss noch befunden werden

Sonstiges

• Informationsersuchen von BV Dr. Henke aus letzter Sitzung wurde nachgekommen
  • "Information zum Auswahlverfahren von Auszubildenden sowie Kriterienkatalog für die Vorauswahl" wird in Kopie herumgereicht und wurde an alle AS-Mitglieder zuvor versandt