BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-25 UmNatLA21

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

Mo, 25.3.2013, ab 18:00 HWP8

Top 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

• nach Protokollkontrolle Terminabstimmung einschieben
• Punkt 6 zum nächsten Termin verschieben

Top 2 - Protokollkontrolle

• Überarbeitetes Protokoll
  • (VT, ergänzt von BK) vom 15.1.2013 wird als Ausgangsbasis genommen
  • Gräff: Seite 4 (4.2) "versteht die Frage nicht, ist überfordert" (letzten beide Worte streichen)
  • zum Februar: Antrag Eastside: dort ist Schwerpunkt Klimaschutz/Energie
• Anlagen zum Februar (folgen in elektronisch)
  • Brief Familie Eigenwillig
  • zum Rohrpfuhlgraben (nicht in elektronisch)
  • Klimaschutzkonzept

Top 3 - Bericht des Bezirksamtes

H.Gräff war nicht im BA, hat daher keinen aktuelle Stand

• Umweltfest (14./15.9.) findet zusammen mit Erntefest statt
• Plattenfest findet dieses Jahr nicht statt

Dr.Schilling

• Gerücht: Jugendverkehrsschule Borgheider Straße ist nicht mehr im Fachvermögen?

H.gräff

• ...ist schon lange nicht mehr im Fachvermögen
• es liegen Erkenntnisse über Verkauf o.ä. vor

Top 3.1 - Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• beide folgen als Datei

Top 3.2 - Bericht zum Stand IGA

H.Gräff

• Auslobung Wettbewerb wied Do/Fr versendet
• ca. 50 Büros haben sich beworben (ist vergleichsweise viel)
• morgen (26.3.) wird IGS (= IGA Hamburg) besucht, die April eröffnen soll - im Stadtteil angelegt der noch größere Probleme als MaHe hat

Dr.Schilling

• Wie wird der Sandmännchen-Beschluss der BVV umgesetzt?

H.Gräff:

• wird weitergeleitet, hat aber vmtl. wg. internationaler Ausrichtung keinen großen Einfluss

H.Leitretter

• bittet um Weiterleitung der Ausschreibungsunterlagen zur Einsicht

H.Gräff:

• bitte IGA fragen
• ist keine öffentliche Ausschreibung, sondern Wettbewerb

Top 3.3 - Bericht zum Stand Personalstellenkürzung (Konzept)

H.Gräff:

• es gibt nichts neues

Top 4 - Überwiesene Drucksachen

Top 4.1 - DRS 0442/VII Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf

F.Hartwig

• es gibt widersprüchliche Aussagen zu Anschluss/Verlauf Regenwasserableitung am Bahn-RZ, oder auch Fritz-Reuter-Straße (vmtl. geht das ins Regenwassernetz, dann weiter in Richtung Rahnsdorfer Straße)
• durch fehlenden Anschluss ist ggfs. Überschwemmungsschutz gefährdet
• im oberen Bereich des (ehem.) Rohrpfuhlgrabens es tritt ganz massiv Kellerwasser auf
• Niederschlagentwässerungskonzept sollte endlich eingefordert werden
• Rohrpfuhlgraben war bis 1995 auch in Investitionsplanung

H.Beiersdorf:

• Antwort der SenV liegt jetzt vor - es gibt aktuell keine Mittel dafür, aber sie hat nichts dagegen wenn andere dies umsetzen
• schlägt vor, dass das BA zur Umsetzung z.B. bei Dritten zu werben bzw. dies zu prüfen
• siehe neuer Antrag (Papierform)

H.Leitretter

• Situation bei Starkregen sollte geprüft werden, BA sollte bei BWB anfragen
• Es gibt Beispiele, dass Entwässerung Starkregen nicht stand

F.Hartwig

• Eigentümern sind Eigentumsverhältnisse / Verfügungsverhältnisse nicht immer klar

H.Rohloff

• Gehören Flur- und Wernergraben zu diesem Antrag?

H.Loske(sp?)

• Wernergraben entwässert nach Brandenburg, Rohrpfuhlgraben/Mahlsdorf zur Wuhle

H.Rasch

• glaubt bei "stabiler" nicht an Entstehung eines Fließgewässers, daher Wort streichen (Beiersdorf: ist übernommen)
• Beteiligung Dritter: "interessierte Öffentlichkeit und Verbände"

F.Sandner

• Betroffene Stücke Eigentumsverhältnisse und Auflagen sollten geklärt werden.
• Vielleicht hat das Liegenschaftsamt entsprechende Unterlagen?

F.Hartwig

• Bei BWB sollte die Regenwassermenge angefragt werden

H.Beiersdorf

• Antrag in 1. Satz nicht "untersuchen" sondern "prüfen" - dann ist das mit beinhaltet
• in Klammer hinzufügen: "Senatsverwaltung und Wasserbetriebe)

H.Frühjahr(sp?)

• Sedimentauskoff(er)ung des Grabens hat in den frühen 90ern stattgefunden, damit erhöht

DRS 0442 in geänderter Fassung

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Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeiten einer Renaturierung des Mahlsdorfer Rohrpfuhlgrabens im Sinne der Gewährleistung naturnaher Fließverhältnisse und in Umsetzung des Landschaftsprogrammes sowie der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu prüfen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bezüglich der Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen Gepräche mit dem Senat und den Berliner Wasserbetrieben sowie Dritten (insbesondere Investoren für das Ortsteilzentrum und den Regionalbahnhof) aufzunehmen. Die interessierte Öffentlichkeit und Verbände sind zu informieren und zu beteiligen.

9 für Empfehlung 0 dagegen 5 Enthaltung

Top 4.2 - DRS 0546/VII - Einrichtung von Arbeitsstrukturen zur Vorbereitung der IGA 2017 (BA-Vorlage Nr. 0308/IV)

H.Gräff

• bisher wurde nur in großer Runde getagt (dezentrale Orte definieren etc.)
  • Kriterien an solche Orte
  • neben Bezirken weitere Organisationen und Verbände
  • Orte sollen im Herbst 2013 feststehen (kein definierter Termin)
• dann wird nur in kleiner Arbeitsgruppe getagt zur langfristigen Koordination zu (konkreten) Genehmigungen u.ä.

H.Leitretter

• wie kann der AS informiert werden?

H.Gräff

• ist sowieso im AS monatlich in TO
• zu MaHe-Orten gibt es eine BA-Vorlage, werden vmtl. 2 sein

F.Schilling

• gibt es zum Thema Verkehrsanbindung gesonderte Arbeitsgruppe oder Ideen?

H.Gräff

• es gibt gesonderte Aufgabenstellung Verkehr
• Koordination BA und Tiefbau-/landschaftsplanungsamt
• Ergebnis vmtl. gegen Ende des Jahres
• in MaHe gibt es keine Parkmöglichkeiten
• ÖPNV-Vorschlag ist ebenfalls bekannt

F.Hartwig

• Spielt Einflugschneise Rettungshubschrauber UKB eine Rolle?

H.Gräff

• Nein.

Zur Kenntnis genommen.

Top 5 - DRS 0733/VII - Anmeldung Investitionsplanung 2013 - 2017 (BA-Vorlage Nr. 0384/IV)

H.Gräff

• Schwerpunkt Schule und energetische Sanierungsmaßnahmen
• 'rausgefallen ist nichts
• Parkplatz Schloss Biesdorf ist wichtigeres Thema
• das war's dann auch schon

F.Kern

• War energetische Sanierung Mozartschule nicht entfallen?

H.Gräff

• Musikschule musste verschoben werden, Mozartschule ist nicht direkt im Kopf müsste er nachschlagen

F.Schilling

• Stadtumbau Ost Mittel - in wie weit ergänzen die die MaHe Mittel?
• StEP Wohnen, soziale Stadt - können diese Mittel auch für Wohnen genutzt werden

H.Gräff

• Anmeldung ist erfolgt
• Programm 2014 kommt erst später
• Einige auch hoch priorisierte Projekte Grünflächen- und Wegebau sind auch dort 'rausgeflogen da Schwerpunkt Bildung

H.Leitretter

• Sind Sondermittel Bund bzw. KfW mit berücksichtigt worden?

H.Gräff:

• mit Konjunkturprogramm ist der Bezirk beispielgebend in Umsetzung/Umfang (dank Sondermittel)
• Bezirk ist bei KfW nicht antragsberechtigt, da keine Kommune

Top 6 - Arbeitsplanung 2013

gestrichen/verschoben

Top 7 - Wernerbad

verschieben

• Schreiben des BLN wird verteilt (bzw. Verweis auf letzte BVV)
• Stand des B-Plans / Verfahrensstand
• passende Ansprechpartner werden hinzugeladen

Top 8 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

zusätzlich zu 16.4.

• 11 mögliche Teilnehmer für 24.4. 18:00 Uhr (parallel zu Einwohnerversammlung Biesdorf)
• 6 mögliche Teilnehmer für 30.4. um 18:00 (parallel zu Gleichstellungsausschuss)
• 11 für 2 Ausschustermine im April

verschoben:

• TOP 6+7

Top 9 - Sonstiges

Bitte des Ausschusses ans BA:

• bei Einladung Spielplatzkommission an AS SiedVerkLaP bitte Kopie/Information an AS UmNatLA21
• Unterlagen in Papierform bitte als Scan / elektronisch herumschicken

Termine

• 20.4. ab 10:00 Rundgang durch Kleingartenanlage Kienberg, Treffpunkt Joachim-Ringelnatz-Straße
• 9.4. 15:30 Initiative Klimagerechtigtkeit jetzt FFM
• 26.5. 10:00 U-Bhf Biesfdorf Süd: "Wir sind das Umwelt- und Naturschutzamt", Tour Baggersee, Schmetterlingswiesen, Butzer See, Wasserwerk, Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch (ca. 13:00)

Ende

19:33