BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-13

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Jugendhilfeausschuss

  • Datum: 13.02.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Anmerkungen / Änderungswünsche
    • die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 09.01.2013
    • keine Anmerkungen
  • Protokoll vom 30.01.2013
    • sehr kurz für 2,5 Stunden Sitzung (der Diskussionsverlauf ist praktisch nicht nachzuvollziehen)
    • zumindest die Präsentationen mit den Informationen sollen online gestellt werden
      • der/die Link/s sollen im Protokoll vermerkt bzw. hinzugefügt werden
  • die Protokolle sind bestätigt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

  • 14 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend

Konzept Frühe Hilfen im Bezirk (BzStRin JugFamWeiKult)

  • ein bezirkliches Rahmenkonzept wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
    • Zusammenarbeit der Bereiche Jugend und Gesundheit
  • Zusammenfassung im Netzwerk Kinderschutz
    • Stärkung der Prävention angestrebt
  • drei Große Schwerpunkte
    • Netzwerkarbeit
      • Stabilisierung bestehender Netzwerke und Eingliederung unter dem Dach des Kinderschutznetzwerkes
    • Ehrenamt verstärken
      • Zusammenarbeit mit der Ehrenamtsagentur
    • (Familien-)Hebammen
      • ab frühestens Ende 2013 werden die ersten Familienhebammen in Berlin zur Verfügung stehen
  • Konkretisierung des Rahmenkonzeptes nach Rücksprache mit der Landesebene
    • bis Ende des Monats muss das Konzept in der Landeskoordinierungsstelle abgegeben werden
    • danach Erfolgt eine Prüfung (ob Bezirks- und Landeskonzept zusammen passen)
  • Diskussion:
    • Wie soll die Evaluation funktionieren?
      • Es soll eine wissenschaftliche Betrachtung von der Landeskoordinierungsstelle erfolgen.
    • Übergangsfinanzierung aus nicht benötigten Mitteln für Familienhebammen soll online Beratung einmalig finanzieren
      • Entwicklung und Erprobung einer online Beratungsplattform
      • ein System von SOS-Kinderdorf (welches bereits entwickelt ist) soll weiter erprobt werden
      • damit sollen schwer erreichbare Mütter (Eltern) zu Fragen rund ums Kind 0 – 3 durch Experten beraten werden
      • in sozialen Netzwerken und per Mail soll das Beratungsangebot durchgeführt werden
      • falls sich ein Erfolg einstellt, soll das Angebot verstetigt werden

Bericht aus dem Bezirksamt

  • seit 31.01. Ergänzungsplan gebilligt
    • auch das VzÄ-Konzept wurde gebilligt
      • der Bezirk hat jetzt für das Jahr 2013 einen freien Haushalt
  • Investitionsplanung für 2013-2017 beschlossen
  • Einrichtung an der Wuhletalstr. 70
    • der Träger verlässt den Bezirk und verlässt den Standort (bis Ende Februar)
    • Haus Schalasch-Ost
    • es soll kurzfristig ein Verfahren zum weiteren Betrieb gestartet werden (Nutzungsvertrag ohne Mittelvergabe d. Bezirks)
    • es wird geprüft, wie Leerstand verhindert werden kann

Stand Ausschreibung JFE Balzerplatz

  • am Montag gab es eine Veranstaltung zur geplanten Ausschreibung (bzw. Trägerschaft)
    • ca. 60 Gäste waren anwesend
    • dabei wurde das aktuelle Nutzungskonzept und das bestehende Angebot dargestellt
      • Nutzer*innen haben geschildert, was alles im Haus stattfindet
      • das Angebot soll verstetigt werden und bestehende Kooperationen sollen nachhaltig weiter betrieben werden
    • die Hinweise sollen in die Ausschreibung mit einfließen
  • der Zeitplan für die Ausschreibung wird dem Protokoll beigefügt
  • bis Anfang März soll eine Verständigung zu einem möglichen KiTa-Umbau im Bezirksamt erfolgen (nach Kostenschätzung durch das Bauamt von Herrn Richter)
  • mögliche Jurybeteiligung
    • zur Darstellung der Durchführung des Vergabeverfahrens soll noch mal zu einer Sitzung Personal aus der Vergabestelle eingeladen werden
  • Initiativantrag
    • „Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausschreibungsprozess der Jugendfreizeiteinrichtung Balzer Platz unverzüglich und uneingeschränkt fortzusetzen. Der Jugendhilfeausschuss bekräftigt seinen Beschluss, den Balzer Platz als Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot zu nutzen.“
      • 10x Zustimmung, 4x Enthaltung, 0x Ablehnung
      • der Jugendhilfeausschuss hat den Antrag beschlossen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel für das Haushaltsjahr 2012 (Jahresabschluss)

  • vertagt

Überwiesene Drucksachen

Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV) – 0626/VII

Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV) – 0689/VII

Barrierefreie Spielgeräte – 0709/VII

Offene Beschlüsse

  • vertagt

Berichte aus den Arbeitsgruppen - BEAK/BSB

  • vertagt

Arbeitsplan 2013 (2. Entwurf)

  • vertagt

Sonstiges

  • vertagt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • vertagt
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