BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-31b

Mitschrift Ausschuss Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren

Datum: Donnerstag, 31.01.2013, 18:00 Uhr Ort: urban-social gemeinnützige Wohnheimgesellschaft mbH, Blumberger Damm 12-14, 12683 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• keine Anmerkungen

Vorstellung des Unternehmens urban-social gGmbH

• Hostel hat 67% Auslastung
• zahlen die Angestellten nach Tarif
• Träger GfU
• Gesellschaft für Urbanistik e.V.Anzahl der Flüchtlinge 21, einige mit unklarem Alter
• Kooperationspartner Arbeitsamt
  • Schule
  • kleinere Maßnahmen
• 26 Plätze zur Hilfen zur Erziehung
  • Lehrlinge kommen meist aus dem eigenen Hause
    • Ausbildung zum/r Koch/Köchin ist möglich

Protokollkontrolle

• bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• BA hat Neuwahl zur Sozialkommission durchgeführt (ca. 200 Mitglieder)
  • Arbeitsberatungen der einzelnen Sozialkommissionen finden jetzt nicht mehr privat sondern in Stadtteilzentren statt
  • einmal monatlich soll es bald eine Bürgersprechstunde geben
• 28.02. - 02.03.2013 Sozialtage im Eastgate --> von 10-19 Uhr stellen sich Vereine und Träger vor
• Schreiben der Seniorenvertretung: Wie wird damit umgegangen, dass nicht alle Plätze der Seniorenvertretung besetzt sind? (Mitglieder ausgeschieden)
  • BzStR Pohle wird - wie in anderen Bezirken üblich - Vertreter*innen nachbenennen
• Frau Pohle berichtet
• Kinder- und Jugtendgesundheitsdienst
  • Umsetzung eines Konzeptes – frühe Hilfen [Bundesprogramm]
  • Unterstützung für junge Familien die ein Kind bekommen
  • Unterstützung der Familien bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes
  • Beginn der Betreuung in der Schwangerschaft
  • Kompetenzentwicklung der Eltern für die Erziehung
  • Familienhebammen
    • Ausbildung beginnt im April
    • unklar ob die die sich aus MaHe interessieren, auch wirklich die Ausbildung bekommen
      • 190.000 € pro Jahr als zur Verfügung stehende Mittel
• Neuwahl der Sozialkommission
  • 200 Bewerber
  • sind sozialräumlich organisiert
  • Abstimmung erfolgt in der BVV im Block
  • Wahl der Vorsitzenden innerhalb der Sozialkommission
  • Arbeitsberatung findet zukünftig in den Stadtteilzentren statt
  • viele die bereits die Arbeit machen, kandidieren auch wieder für die Kommission
  • einmal im Monat soll es eine Bürgersprechstunde geben
  • ehrenamtlicher sozialer Dienst soll entwicklet werden, so auch die Vorgabe der AV

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• wir sind in vorläufiger Haushaltswirtschaft

Diskussion zum Arbeitsplan für das Jahr 2013

• Die Linke & SPD haben Vorschlagslisten
  • die AV Dahler hat den Auftrag vom Ausschuss, dies aufzubereiten und beim nächsten Ausschuss als Plan einzubringen

Überwiesene Drucksachen

0626/VII: Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)

• Antrag Fraktion Die Linke zur Drucksache 0626/VII
  • "Das BA wird ersucht, in das Strategiepapier 2012-2016- Politische Schwerpunkte, im Teil Herausfordernder demografischer Wandel die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der bezirklichen Pflegestützpunkte und der Entwicklung zukunftsfähiger Hilfe bei besonderen sozialen Lebenslage aufzunehmen."
  • allgemein Diskussion, inwiefern das Strategiepapier detailgetreu und bindend ist und man daher alles reinnehmen muss
  • Abstimmung: Ja 7, Nein 7, Enthaltung 0 --> abgelehnt
    • Herr Dahler meint, dass die Linke dies noch einmal als Antrag in die BVV einbringen wird

0661/VII: Strategie für den Umgang mit ausländischen Roma im Bezirk

• Abstimmung: Ja 14, Nein 0, Enthaltung 0 --> positive Beschlussempfehlung

0689/VII: Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)

• Antrag Fraktion Die Linke zur DS 0689/VII:
  • "Das BA wird ersucht in der Konzeption zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage 0356/IV) die Grundprinzipien im Abbauprozess so zu verändern, dass der zu erwartende zur Verfügung stehende Aufwuchs auch dem Bereich des Sozialamtes- sowie des Gesundheitsamtes zu gute kommt."
  • BV Buchwald schlägt Vertagung vor, Hr. Dahler wird den Antrag in die Februar-BVV einbringen, von welcher es wieder in dieses AS überwiesen werden kann
  • BzStR Pohle trägt vor, dass es in allen Bereichen der Einzelfallhilfe Antragszuwachs gäbe - jedoch keine Aufstockung mit Mitarbeiter*innen
    • Beispiel: Leiterin einer Fachstelle ist jetzt in Altersteilzeit und besetzt die nächsten 5 Jahre 0,5 VZÄ, welche nicht nachbesetzt werden kann
    • Frau Pohle bittet daher darum, dass sich niemand wundert wenn Anträge zu spät bearbeitet oder Rechnungen in dem BEreich zu spät beglichen werden

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Augenklinik wird vorgeschlagen
  • zur fachlichen Vorbereitung könnten wir im April dort tagen
• Seniorenvertretung im März
• Sitzung im Februar im Sozialamt

Sonstiges

• Hr. Jung vom Casa Nostra e.V. (http://www.casanostra.de/beratung/beratung.php) stellt sich und den Verein vor
  • für Wohnungslose oder von wohnungslosigkeit bedrohte Menschen ab 18 Jahren
  • Standort Alte Hellersdorfer Str. 138
  • Betreuung, Unterstützung und Begleitung
  • zu Zeit ca. 35 Wohnplätze (1-Zimmer-Wohnung) durch Kooperation mit "IWG In-West Grundstücksverwaltung GmbH & Co. KG" --> steigend
  • Casa Nostra – Wohnungslosen e.V.
  • seit 20 Jahren aktiv
  • für akute und drohende Wohnungslosigkeit
  • enge Kooperation mit einer örtlicher Wohnungsbaugesellschaft
  • betreutes Wohnen in einer Wohnungsgemeinschaft
  • mehr direkte undtägliche Arbeit, Wohnraumversorgung
  • 35 Wohnplätze
  • Einladung vor Ort
  • 3 vor Ort Mitarbeiter
  • Kontakt mit der Jugendhilfefachverantwortlichen
  • Kinderschutzthematik
  • SGB VIII eine Person
  • Kooperation mit der IBG
  • Apartmentwohnung für Einzelpersonen
  • geplant sind drei Wohngemeinschaften mit drei Personen pro Gemeinschaft / WG soll Grundmöbelierung erhalten
  • WG-Sitzung
  • muss aber noch von der Senatsverwaltung abgenommen werden