BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-10

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Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 10.01.2012, 18:00 Uhr
  • Ort: Kinderforschungszentrum HELLEUM, Kastanienallee 57, 12627 Berlin

Vorstellung des Kinderforschungszentrums HELLEUM durch den wiss. Leiter des HELLEUM, Herrn Prof. Wedekind

  • es gibt eine Einführung und eine Erklärung zum Konzept des HELLEUM
    • im Kinderforschungszentrum soll inkludierend, explorativ und eigenständig geforscht werden
    • einige kleine Experimente und Versuchsaufbauten werden gezeigt

Abstimmung über die Tagesordnung

  • der TOP „0635/VII - Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen“ wird vorgezogen und nach „Vorbereitung SportlerInnenehrung“ behandelt
    • die geänderte TO wird bestätigt

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Investitionsplanung
    • die Aula der Schiller-Schule soll dieses Jahr als bauliche Wiederherstellung wiederhergestellt werden und wird somit für 2013 eingestellt in die Investitionsplanung eingestellt
    • Standort Ulmengrundschule
      • soll für 2014 in die Investitionsplanung (ca. 1 Mio. €) eingestellt werden
    • 2014/15 wird der Neubau einer Doppelfeldhalle für den Standort der Mahlsdorfer Grundschule in die Investitionsplanung eingestellt
    • am 29.01. soll ein Beschluss des Bezirksamtes zur Investitionsplanung erfolgen
      • im Nachgang wird der BA-Beschluss dann der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • der Bezirk befindet sich noch in der vorläufigen Haushaltswirtschaft
  • in 2012 wurden 400.000 € weniger als veranschlagt für Bewirtschaftung ausgegeben

Vorbereitung SportlerInnenehrung

  • versch. Vereine haben Sportler*innen und Ehrenamtliche gemeldet
  • der Bezirkssportbund hat dann die Sportler*innenehrung vorbereitet
    • die Abstimmungsphase läuft bis zum 10.02.201
  • unter www.bsb-mahe.de sowie in diversen öffentlichen Einrichtungen kann abgestimmt werden
  • es gibt eine Abstimmung der Öffentlichkeit und eine Abstimmung der Vereine
    • die Abstimmungsergebnisse werden gleichmäßig gewichtet (damit auch die fachliche Bewertung Beachtung findet)
  • die Ehrung findet am 22.02. statt

Überwiesene Drucksachen

0635/VII - Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen

0626/VII - Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4909&options=4
  • als politische Zielformulierung des Bezirksamtes behandelt das Strategiepapier folgende den Bereich betreffende Punkte:
    • Zukunftsfähiger Bildungsstandort
      • Kindertagesstätten als Bildungsstandort für alle Kinder stärken
      • Leistungsstarkes Netz von Schulen mit einem passenden Angebot für jede Schülerin und jeden Schüler
      • Inklusive Schule als Voraussetzung für individuelle Chancengleichheit
      • Nahtloser Übergang Schule – Beruf
  • es findet im Zusammenhang mit dem Strategiepapier kein Controlling bzw. eine Evaluierung statt
    • als quasi roter Faden für die Arbeit des Bezirksamtes
  • die Kenntnisnahme wurde vollzogen

0689/VII - Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4972&options=4
  • im Bereich der schulischen Infrastruktur wird auf keine Stelle verzichtet (damit bleiben alle Stellen für Hausmeister*innen erhalten)
  • im Bereich in der Sportplatzpflege müssen 25 Stellen abgebaut werden
    • für das nicht aus natürlicher Fluktuation ausscheidende Personal in der Sportplatzpflege wird geplant, dass sie auf freiwerdende Stellen von Hausmeister*innen eingesetzt werden
    • wird dem Vernehmen nach von den betreffenden Personen positiv aufgenommen
    • für das wegfallende Personal in der Sportplatzpflege werden Sachmittel bereitgestellt (entweder Vereine bewirtschaften dann die Fläche oder ein Privatunternehmen)

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • keine Anmerkungen
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