BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-21b

Sondersitzung Jugendhilfeausschuss

• Datum: 21.11.2012, 18:00 Uhr
• Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• die Beratung zum Ergänzungsplan und die DRS 0569/VII werden in die nächste Sitzung vertagt
• Brandbrief der Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse wird als TO-Punkt eingefügt
  • die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 24.10.
  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird bestätigt
• Protokoll vom 07.11.
  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird bestätigt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

• es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Bericht / Beschlussentwurf AG Zuwendungen

• die Ergebnisse der Beratung der AG Zuwendungen werden vorgestellt
  • es ist noch ein mal eine Beratung zum Thema Befangenheit nötig
  • der Beschluss wird zur nächsten Sitzung vertagt
  • die Beratung der AG Zuwendung soll am 05.12. um 17:30 Uhr vor dem Jugendhilfeausschuss stattfinden

Brandbrief der Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse

• ein gemeinsamer Brandbrief der Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse der Bezirke wurde heute dem Landesjugendhilfeausschuss übergeben
  • die Vorlage wird über das BVV-Büro an alle Mitglieder des Jugendhilfeausschuss verteilt

Erarbeitung Ergänzungsplan zum Haushalt 2013

• vertagt in die nächste Sitzung

Bericht aus dem Bezirksamt

• es gibt einen neuen Beschluss des Bezirksamtes für mögliche Maßnahmen, welche in die Verhandlungen über den Personalabbau mit der Senatsverwaltung eingebracht werden
  • im Konzept ist vorgesehen, dass alle kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger übertragen werden
• das Thema der Wohnungsknappheit zur Verselbstständigung von Jugendlichen konnte bisher nicht im ausreichenden Maße platziert werden
  • Frau Witt sichert zu, dass noch mal auf die Wohnungsgesellschaften zugegangen wird
  • der Bedarf an Wohnungen liegt momentan bei 40 Wohnungen

Antrag von Frau Köhnke

• der Ausschreibungstext zum Balzerplatz soll dem Ausschuss vor Veröffentlichung vorgelegt werden
  • einstimmig beschlossen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• es wurde eine Vorlage mit den Auslastungen bei Hilfen zur Erziehung mit Stand September an die Ausschussmitglieder verteilt
  • diese wird erläutert: nach aktueller Lage, wird ein Haushaltsrisiko von 1,4 Mio. € erwartet

Überwiesene Drucksachen

Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage Nr. 0294/IV) - 0547/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4829&options=4
• https://mahe.piratenpad.de/Bericht-Einschulung-3
  • vertagt, die zuständige Stadträtin – Frau Pohle – soll zur Besprechung eingeladen werden

Erarbeitung eines Spielplatzsonderprogramms - 0569/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4851&options=4
  • vertagt in die nächste Sitzung

Offene Beschlüsse des JHA

• vertagt, wird in der nächsten Sitzung besprochen

Sonstiges

• keine Anmerkungen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Beschlussentwurf AG Zuwendung
  • auch die Methodik soll noch mal genauer erläutert werden