BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-13 UmNatLA21

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

Di, 13.11.2012, ab 18:00 (pünktlich!)

Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Top 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

Gäste deshalb Tops 4+5 vorgezogen

Top 4 - Stand der Entwicklungsplanung Wuhle und Hellersdorfer Graben

Gäste

• Rehfeld-Klein, SenStadtUm
• Leonie Goll, SenStadtUm leonie.goll@senstadtum.berlin.de

Bericht zum Stand des Projektes - Präsentation wird zur Verfügung gestellt

• Europ. Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
• Wuhle von Quelle in Ahrensfelde bis hin zur Mündung in Spree
• Wuhle ist Typ 11: organisch geprägte Bäche - enge Verzahnung von Wasser und Aue
• Aktueller Zustand
  • Phytoplankton in 2 Abschnitten gut, sonst im Schnitt mäßig (Schulnote 5)
  • Strukturgüte: stark bis sehr stark veränderter Zustand
  • hohe Nährstoffbelastung, hoher Algenaufwuchs, Fäulnis
• Abschnitt A: Ahrensfelde bis Landsberger + Neue Wuhle bis zum Düker
  • sehr strukturarm
  • Einengungen durch Bewuchs oder Dämme (Rückhaltung, nicht Aufstauung)
  • Retentionspotential der Neuen Wuhle soll genutzt & verstärkt werden
  • in Parkanlage nur lokaler Optimierungsbedarf
  • unterhalb Parkanlage anlegen von Sekundärauen
  • Überleitung von Neuer Wuhle zur (alten) Wuhle - Modell passte nicht, wird nach Messkampagne gerade neu gerechnet (28.11. Beteiligungswerkstatt in Mahlsdorf)
• Abschnitt B: bis zur B1/B5 (incl. Hellersdorfer Graben)
  • neue Wuhle ähnlich wie in A
  • Schwerpukt Wuhle
  • Ausbau L33 soll die Verrohrung abgebaut und das Gewässer offengelegt werden
  • Fehlanschlüsse (Abwasserrohre an Regenwasser) sollen abgebaut werden
  • Mündung (zwischen Untersee und Böhlener Straße) von Rohr zu offener Mündung umbauen
  • Entwicklung von Sekundäraue, Einbringung von Totholz
  • Wuhleteich um Wuhleteich geführt (wird aus Hauptschluss genommen, damit keine Unterbrechung des Fließgewässers durch Stillgewässer)
  • Wuhleteich wird von Biesdf-Marzahner Grenzgraben und Grundwasser
  • Verstärkung der Mäandrierung
• Abschnitt C: bis Wuhleblase
  • schon recht gut, Einbringung von Totholz als Habitat und zur Profilentwicklung
  • Griesinger Parkanlage soll durch Abflachen des Damms wieder an Wuhle angeschlossen werden
  • naturnäheres Gewässer durch Änderung der Bewirtschaftung, Totholz, ...
  • Absturzstelle vor der Wuhleblase: Umgehungsrinne zur Wiederherstellung der Durchgägigkeit
  • Bauliche Verengung der Wuhleblase
• Abschnitt D: Unterlauf unterhalb Wuhleblase
  • Bauwerke am Wuhlesee sollten umgebaut/entfernt und weniger aufwändig werden: Deich im oberen Bereich als Überströmschwelle
  • Einengung durch eingeschränkte Unterhaltung und Einbringen von Totholz, alternativ bauliche Veränderung
• weiterer Fahrplan
  • Gewässerunterhaltung bereits in Anpassung
  • bis Dezember 2012 Bestellung der Baumaßnahmen
    • Antrag zum Doppelhaushalt 2014/2015
    • Landesausgabe, belastet Bezirkshaushalt nicht
    • unmittelbare Tätigkeit des AS oder BVV ist nicht notwendig
    • BVV-Beschluss kann aber bei Bewilligung helfen
  • Bauplanung ab 2014
  • Umsetzung der Baumaßnahmen ab 2016
  • bis 2018 könnten die Baumaßnahmen umgesetzt sein, wenn alles funktioniert
• mögliche Problempunkte
  • Anhebung der Sohle würde Grundwasserstand heben - da das nicht gemacht werden soll, gibt es keine entsprechenden Probleme
  • Baumfällungen immer - aber ist an der Wuhle auch nicht so notwendig
• Staugewässer am Kienberg
  • SenStadtUm prüft, ob diese ökologisch sinnvoll sind - sieht derzeit positiv aus
  • Verstärkung der Dämme würde dann ebenfalls überprüft
• hinsichtlich IGA sieht SenStadtUm eher Synergien als Konflikte
• Gewässermaht wird alle 2 Jahre geprüft und dann (vom Land!) entsprechend ausgeschrieben - Grünflächenamt ist erst ab Böschungskante bzw. Mittelwasserlinie zuständig

Top 5 - Nur noch klimafreundliche B-Pläne (DRS 0244/VII)

Gast: Michael Schneidewind, BUND

• BUND bietet Coaching zum Planungsrecht an, nächster Termin am 04.12.

H.Schneidewind:

• Verwaltung kann nicht entscheiden
• Bezirke haben letzte Entscheidung: Planungshoheit ist bei den Bezirken
• BVV/Bezirk wägt ab und entscheidet letztendlich über Bebauungsplan
• Treptow-Köpenick hat in interfraktionellen Arbeitskreis, der Standards für Bauleitplanung erarbeiten und festsetzem soll
  • Verwaltung kann dadurch effektiv erarbeiten, da von BVV getragen
  • für Bauherren ist auch eine leichtere/bessere Planbarkeit mit dabei - siehe Münchener Freiraumgestaltungssatzung
• Festsetzungen können auch mit Hinweis auf globalen Klimawandel begründet werden, auch mit Stadtklimabericht der SenV (Klima in 2050, in 2100)
• Zusammenstellung findet sich im Internetportal
• Vorschlag: in TreKö Anregungen einholen
• Neuigkeit beim Antrag: es gibt in DE noch keine Stadt mit Vorgaben zu KWK oder Energiespeicherung

H.Gräff:

• einige Punkte sind nicht genehmigungsfähig, z.B. Vorgabe lokaler Baumschulen oder unversiegelte Flächen (in Trinkwasserschutzgebieten ist Versiegelung vorgeschrieben)

H.Beiersdorf:

• auf Treptow-Köpenick zugehen
• Landes- und Bundesämter mit in Boot holen
• Vorschlag: Antrag noch einmal vertagen und entsprechend anpassen

H.Wilke:

• Vorschlag, dass Stadtentwicklungsausschuss sich bereits an diesen Ideen orientiert

H.Schneidewind:

• im Prinzip ja, aber globale Vorgaben/Grundfestsetzungen machen Umsetzungen einfacher, weniger willkürlich
• München hat eine sehr schöne Freiflächengestaltungsbroschüre

Top 2 - Protokollkontrolle

Protokoll fehlt

Top 3 - Bericht des Bezirksamtes

Top 3.1 - Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• vertagt wg. langer Sitzung

Top 3.2 - Stand IGA

BzStR Gräff:

• Vorlage zur Kenntnisnahme
• ausdrücklich: bei öffentlicher Anhörung Anfang 2013 sind *ALLE* Fragen gewünscht, nicht nur zu Konzept
• sonst nichts neues
• will BuGa wegen ideen zum Nachhaltigkeitskonzept besuchen
• Diskussion Finanzierbarkeit mit SenV

Hinweis Frau Schornach/Schonert(sp?):

• seltene Arten sind im Kienberg-Bereich und Wuhletal - es werden Gefährdungen durch Besucherdruck befürchtet

H.Gräff:

• aktuell gibt es keine konkreten Vorstellungen für's Wuhletal, höchstens ein kleiner Teil (die Seilbahn-Querung)
• im Frühjahr liegen wir gut in der Zeit
• Ende 2013, Anfang 2014 liegt Wettbewerbsergebnis (zum Konzept) vor, dann ist der wesentliche Teil der Beteiligung

Ergänzung (nicht mehr feststellbar, wer):

• Freitag ist (privater) Workshop des Vereins "Freunde der Gärten der Welt" in Gärten der Welt 10.00-15:00

H.Ratsch:

• Erfassung bis Ende der Brutzeit würde bis Sommer laufen - aber dann ist der Wettbewerb längst gestartet. Daher muss auf ehrenamtliche Erfassung zurückgegriffen werden.

Top 3.3 - Stand Personalstellenkürzung (Konzept)

BzStR Gräff:

• heute Personalentwicklungskonzept beschlossen (als Vorschlag für Verhandlungen mit Senat)
• Grundlage Idee von Landesparteitag SPD: Strecken des Abbaus bis 2022
• für Grünbetrieb: minimierter Regiebetrieb, ca. 100 MA und rest (70) in Vergabe - dadurch 45-50 VZÄ Einsparungen
• Nichtwiederbesetzung von Stellen, auf denen Altersteilzeit sitzt (ca. 20 Stellen)
• das wird zu massiven Mehrkosten führen, aber das ist dem Land offen gesagt scheißegal - es wird dort nur auf die Stellenzahl geschaut

Top 6 - Umweltfreundliche Planung und Umsetzung der IGA in Marzahn-Hellersdorf (DRS 0507/VII)

vertagt geänderter Antrag wird bis 23.11. weiterverteilt

Top 7 - Überwiesene Drucksachen

alle vertagt

Top 7.1 - Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz (DRS 0364/VII)

vertagt

Top 7.2 - Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten (DRS 0443/VII)

vertagt

Top 7.3 - Einrichtung von Arbeitsstrukturen zur Vorbereitung der IGA 2017 (BA-Vorlage Nr. 0308/IV) (DRS 0546/VII)

vertagt

Top 7.4 - Baumgutachten für Areal des Bebauungsplanes XXIII-3-2VE (DRS0549/VII)

vertagt

Top 8 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

nachholen von Tops 2, 6, 7 7.1 7.2 7.3 7.4

Ende

20:33