BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-22

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Fraktionssitzung

  • Termin: 22.10.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steffen, Steven, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Vorlage zur Kenntnisnahme 0547/VII: Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage 0294/IV)
    • Vorlage zur Beschlussfassung 0545/VII: Bebauungsplan

Wahl des Fraktionsvorstandes

  • auf den 05.11.2012 verschoben, da Volker nicht anwesend
  • spätester Termin 23.11.2012

Berichte

Fragenkatalog BEAK

  • nächstes Mumble zum Fragenkatalog BEAK: https://mahe.piratenpad.de/beak-mahe2012
    • Stand Rückmeldung von Arte_Povera und rhotep ob sie mithelfen können: Arte_Povera ist derzeit außer Landes
    • beide sind interessiert und rhotep schlägt vor zu warten bis Arte wieder zurück ist (Anfang November)
      • Ist das ok für die Fraktion? Ja
      • mögliche Termine werden von Micha abgefragt und der TO-Punkt bei der nächsten Sitzung noch mal aufgerufen

Bürgerhaushalt

  • Bürgermeisterbüro bemüht sich darum, dass die Flyer am Arbeitsplatz / Bedienplatz in den Bügerämtern ausliegen
  • Teilnahme der Fraktionen am Votingtag (14.02.)
    • 9 bzw. 10 STZ (mit Kinder- und Jugendbüro) nehmen teil
    • teilweise wechseln einige STZ am Votingtag auch den Standort
    • Teilnahme einzelner Fraktionäre stundenweise gewünscht
      • Rückmeldung über Ältestenrat
      • Details werden bei der Koordinierungsrunde am 12.12. geklärt
    • Steffen kann höchst wahrlich mindestens am Vormittag nicht, Marcel auch nicht

Handbuch zur Partizipation

Antrag aus dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung: Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen - 0484/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4766&options=4
    • Antrag der Linksfraktion
    • aus der BVV Pankow (dort von allen Fraktionen bestätigt)
    • "Das Bezirksamt wird ersucht, sich möglichst gemeinsam mit anderen Bezirken für eine grundlegende Reform der Ausgestaltung der  »Kulturprodukte« des Produktkatalogs für Berlin, insbesondere  »Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur«  (Produkt 79402) und »Kulturelle Angebote« (Produkt 79404) einzusetzen, die die Realität der kulturellen und künstlerischen Produktion berücksichtigt, indem auch Vorbereitungs- bzw. Probenzeiten in der Mengenerhebung angerechnet werden."
    • in den benannten Produkten werden Organisation und Vorbereitung nicht beachtet (lediglich Aufführung/Präsenz fließt in das Produkt ein)
    • vertagt in die Sitzung im November
      • Wie stehen wir dazu?
      • unterstützenswert!

Bzgl. Mail: Rehabilitierung Homosexueller

Antwort auf Mail der Stadträtin (zur Übertragung JFE)

  • es wird um eine Stellungnahme der Fraktionen gebeten, bisher:
    • nicht unsere Entscheidung als Teil der Vereinbarung
    • keine fachliche Entscheidung
    • Wie wird mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfahren, welche nicht zu einem Träger wechseln wollen?
  • Was ist wenn sich nicht genug (qualifizierte) Träger bewerben?
  • BzBM Komoß im HA: es gibt keinen Plan-B, falls die Übertragung nicht als Abbau gewertet wird

Termine

zukünftige, bekannt

  • 24.10. (Mi) 19.00 Uhr: Sondersitzung Jugendhilfeausschuss
    • im Rathaussaal am Alice-Salomon-Platz
  • 25.10. (Do) 16.30: Ausschusssondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    • Freizeitforum Marzahn, Klubraum 2, Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
  • Rückmeldung zum Termin mit Herrn Wöhrmann
    • Vorschlag/Vereinbarung: 26.10. ab 16 Uhr – Balzer Platz (Seminar Jugendpartizipation)
  • Was wollen wir hören:
    • Was ist Partizipation / Beteiligung? Unterscheidung zur Scheinpartizipation
    • UN-Kinderrechte / Kinderrechtskonvention
  • Bekanntmachen über die BVV-Liste?
    • Steffen schickt ne Mail an die ML
  • Steven + Steffen gehen hin, + evtl. weitere Interessierte
  • 27.10 (Sa) 10.00 - 16.00 Uhr: "Tag der Regional- und Heimatgeschichte" des Heimatvereins Marzahn-Hellersdorf (Thema scheint Verkehrsgeschichte im Bezirk zu sein)
    • Straßenbahnbetriebshof der BVG, Landsberger Alle 576, Verwaltungsgebäude C 3015
    • Anmeldung erwünscht, aber nicht erforderlich
    • Micha würde hingehen (hat wahrscheinlich doch keine Zeit)
    • Marcel + Steven gehen hin
  • 28.10. (So): #bvvt10
    • Anfangszeit wird sich wahrscheinlich auf 12.00 Uhr ändern (Steven wollte evt. hin)
    • Rathaus Mitte, BVV - Robert Havemann Saal (Raum Nummer 121), Karl Marx Allee 31 (U Schillingstraße)
    • http://piratenpad.de/p/bvvt10
    • Marcel geht hin, Steven kommt später nach

zukünftige, neu

  • 01.11. (Do) 18.00 - 20.30 Uhr: Vernetzungstreffen BauWohnVerkStadtUm zwischen AGH/BVV
  • 01.11. (Do) 10.00 - 20.00: Aktionstag "Kinder haben Rechte" anlässlich über 20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
  • Seminare des Kommunalpolitischen Bildungswerkes Berlin im November (siehe Mail vom 17.10.)
    • Zeitmanagement für die Kommunalpolitik, Samstag, 3. November 2012, 10.00 - 17.00 Uhr
    • Sich engagieren! Frauen in die Kommunalpolitik!, Montag, 5. November 2012, 18.00 – 20.00 Uhr
    • Quartiere im Wandel – Aufwertung und Verdrängung, Mittwoch, 7. November 2012, 18.00 – 20.00 Uhr
    • Exkursion zur Umweltpolitik: „Der Bauch vom Potsdamer Platz“, Montag, 12. November 2012, 18.00-20.00 Uhr
    • Veranstaltungsort "Kommunalpolitisches Bildungswerk e. V. 2. Hof rechts Paul-Lincke-Ufer 8b, 10999 Berlin"
    • zur Kenntnis genommen
  • 07.11. (Mi) 18.00 - 21.00 Uhr: Seminar "Solidarische Rentenversicherung"
    • Tagungsgebäude Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Seminarraum 3
    • Seminar des Kommunalpolitischen Forums (siehe Mail vom 17.10.)
    • Anmeldung bis 02.11.
    • zur Kenntnis genommen
  • 08.11. (Do) 19.00 Uhr: Preisverleihung "Berliner Umweltpreis des BUND"
    • Preisverleihung im Roten Rathaus
    • Der BUND hat Steffen eingeladen, hat es in Volkers Fach gelegt
    • Rückmeldung bis 1.11. nötig
    • Volker evtl. hin
  • 10.11. (Sa) 16.00 Uhr: „Fest der kleinen Musikanten“ im Freizeitforum Marzahn
    • Einladung der BzStRin JugFam (siehe Mail vom 17.10.)
    • Einladung: "Gruppen aus verschiedenen Kindertagesstätten und der Hans-Werner-Henze-Musikschule präsentieren das Ergebnis frühmusikalischer Musikerziehung."
    • Anmeldung und Reservierung nötig
    • Steffen geht hin, Marcel evtl.
  • 12.11. (Mo) 17.30 - 19.30 Uhr: Podiumsdiskussion Gesundheitsforum der Landesgesundheitskonferenz: „Gut verstanden - gut versorgt? Herausforderungen für ein gesundes Altern in der Zuwanderungsstadt Berlin“
    • Urania Berlin, An der Urania 17, 10787 Berlin
    • Einladung der Fachstelle für Prävention und Gesundheitsförderung im Land Berlin (siehe Mail vom 19.10.)
    • Anmeldung erbeten
    • zur Kenntnis genommen, keiner geht hin

Orga-Foo

Mitschrift Hauptausschuss vom 11.10.

Mitschriften der Ausschüsse bitte im Pad nachtragen oder ins Wiki kippen

  • vom Ausschuss Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 vom 16.10. (Volker)
  • vom Auschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung vom 17.10. (Volker)
  • vom Ausschuss Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 18.10. (Steven)
    • in Arbeit

Pads zur Erstellung von Anfragen und Anträgen

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung nicht mit auf der TO der BVV

Ticketsystem

  • Starten wir damit ab morgen in die Testphase? Sind alle angemeldet?
  • Vorschlag: erstmal mit Terminen anfangen und dann mehr Funktionen nutzen
    • ab sofort werden alle Termine über das Ticketsystem abgestimmt --> Micha bereitet das im RedMine vor

Anregung KiTa

Mitteilung über Fraktionssitzung

  • Bewerbung von FraSi auf Bezirks-ML und über Twitteraccount im Vorfeld der Sitzung
    • gewollt? wenn ja, warum passiert das noch nicht
    • Twitter wird schon an dem Freitag vor der Sitzung informiert
    • @Micha: bitte zusätzlich noch über Bezirks- und Fraktions-ML informieren

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage: Public-Private-Partnership in Marzahn-Hellersdorf

  • siehe Adhocracy Ergebnis
    • ist noch nicht passiert, Marcel holt das nach

Antragsvorbereitung

Antrag 0348/VII Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

  • was machen wir damit nach Beschluss von DRS 0512/VII Voraussetzungen für Wohnungsneubau und sozial verträgliche Mieten schaffen?
  • zurückziehen da redudant?
    • wir ziehen den Antrag zurück

BVV-Vorbereitung

Sonstiges

Fraktionsflyer

  • wir gehen den Flyer nach noch möglichen Fehler durch
    • Seite Eintrittskarte
      • "Wir laden Dich zu einer unserer Fraktionssitzungen ins Alte Rathaus Marzahn am...." (statt "...Rathaus...")
      • "wir tagen immer montags ab 19 Uhr."
      • das "Du" im letzten Absatz bitte auch groß schreiben
    • Seite BVV und AGH
      • 2. Absatz "Die Fraktion der Piratenpartei in Marzahn-Hellersdorf..." (Bindestrich fehlte)
    • Seite Politische Mitbestimmung
      • Kommata in den Titel aufnehmen --> "Politische Mitbestimmung, Meinungsbildung, Einbeziehung der Piraten"
      • mehrzeiligen Text beim Fahrplan einrücken (so das die Bullets "hervorstehen")
    • Titelseite
      • Logo und Schriftzug etwas weiter hoch
    • Seite Fraktionsmitglieder
      • Titel zu hoch (Abstand weicht von dem auf der anderen Seite ab)
      • "Steffens thematische Schwerpunkte sind die Themen Jugend und Kultur"
      • Verordnetenprofile weiter nach oben (um die Lücke zu schließen) (es kommt kein zusätzliches Foto für oben)
    • Seite Kontakt
      • Titel zu hoch (Abstand weicht von dem auf der anderen Seite ab)
      • Logo und Schriftzug etwas weiter hoch
      • Adresse "Altes Rathaus Marzahn" statt "Altes Rathaus"

Ende der Sitzung: 22:13 Uhr

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