BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-18

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Datum: Donnerstag, 18.10.2012, 18:00 Uhr Ort: Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung, Haus der Gesundheit, Etkar-Andrè-Straße 8, Raum 424, 12619 Berlin

1 - Besuch des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung

  • in der DDR als Poliklinik geplant, dann zum "Haus der Gesundheit" ab 1991? geführt
    • folgende Dienste werden angeboten
  • Nachfrage, ob das Haus ausgelastet sei oder noch Platz für mehr Praxen o.ä. sei
    • es sind noch Räume frei
    • BzStR Pohle fügt ein, dass man dazu BzStR Richter fragen müsse, da es sein Ressort ist (Immobilien, Bürgerdienste)
  • dieses Objekt sei das teuerste, habe aber räumlich ziemlich die besten Voraussetzungen für medizinisches Personal
    • BzStR Pohle, aktuelle Landespolitik macht es nicht mgl. das Gebäude an den Liegenschaftsfond zu verkaufen und dann wiederum bestimmte Flächen und Räume im Haus anzumieten
    • BV Hr. Dahler regt an, bei der nächsten Haushaltsplanung das "Haus der Gesundheit" mit einzubeziehen
  • jedes "Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung" in den jeweiligen Bezirken muss durch Neuordnung alle Bereiche abdecken und so theoretisch für jeden Berliner (und in diesem Fall auch BRandenburg) offen sein
    • Schulberatung ist allerdings aufgeteilt
  • es folgte eine ausführliche Führung durch die Räume des Zentrums

2 - Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Einwände

3 - Protokollkontrolle

  • zu Punkt 3, sollte richtig heißen: "...demenzkranke Menschen sind immer weniger in der Lage, sich selbst in die Gesellschaft einzubringen..."

4 - Aktueller Versorgungsgrad der ambulanten medizinischen Einrichtungen im Bezirk

  • Bedarfsplanung nicht bezirklich, es gibt jedoch statistiken für die einzelnen BEzirke, welche Frau Pohle vorstellt
    • hausärztl. 101% in MaHe, seit 2003 nur 10 HA weniger, bei ca. gleicher EW-Zahl --> 1575 EW/Arzt
    • gerade für Hinzuziehende ist es trotzdem schwer, hier einen Hausarzt zu finden
    • es wird laut Gesetz nicht unterschieden, wer wieviel Leistung erbringt, sondern rein nach Fallzahl bezahlt
    • Augenärzte 99%, ärztl. und nichtärztliche Psychotherapeuten 32%, Gynäkologen 93%, Radiologen 154%, Urologen 116%, Orthopäden 89%, HNO-Ärzte 87%, Dermatologen 82%, Kinderärzte 124% (im Moment 7 weniger seit 2003, trotz steigender Kinderzahl)
      • fast alle Kinderärzte im Bezirk werden in den nächsten Jahren in Pension gehen...ob die PRaxen offen bleiben, ist fraglich
    • am 10.12.2012 wird es einen Termin von Stadträten aus Neukölln, Lichtenberg, Treptow-Köpenick und MArzahn-Hellersdorf mit Gesundheitssenator Czaja zum Vesorgungsstrukturgesetz geben, wo eventuelle Vesorgungsengpässe gefixt werden könnten

5 - Bericht des Bezirksamtes

  • Bericht zum vergangenen Brechdurchfall "Ausbruchsgeschehen im Zusammenhang mit Sodexo"
  • am Do. 27.09. hat eine Schule zum ersten Mal 50 Schüler mit Brechdurchfall in MaHe gemeldet
  • ...
  • Fr. Pohle:
    • Meldung zu Personalabbau am letzten Freitag im BA (es gab noch einmal Verhandlungen mit SenFin)
    • es gebe keine belastbaren Zahlen zu den abzubauenden Stellen
    • Eigenbetriebe für Landschaftsamt werden von SenFin negativ gesehen
    • es wird bis zum 31.10.2012 keine Vereinbarung zwischen BA und SenFin geben
    • Staatssekretär für Finanzen habe gesagt, er interessiere sich nicht für die Probleme der Jugend- und Sozialstadträte, bzw. wüsste nicht was sie wollen
    • ein kurzes Beispiel zur Sozialsituation im Bezirk, welche dem Abbau entgegen stehen
      • 10%ige Steigerung der Fallzahlen bei Wiedereingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
      • starker Zuzug von Bürgern nach MaHe, davon auch viele sozial schwache Bürger
  • Flyer des BliQ geht rum
  • es gibt in Berlin erst 24 ? von den gesetzlichen 36 ? Pflegestützpunkten
    • Hr. Tielebein weist auf den SPD-Antrag zu Unterstützung der Pflegestützpunkte in der BVV nächste Woche hin, welcher möglichst nicht in den Ausschuss überwiesen, sondern angenommen werden sollte

6 - Überwiesene Drucksachen

6.1 - 0372/VII - Jahresbericht 2011 der FreiwilligenAgentur Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0091/IV)

  • Es liegen die Stellungnahmen des Ausschusses für Integration und des Jugendhilfeausschusses vor.
  • z.K.g.

===6.2 - 0219/VII-2 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) 

hier: Punkt 1.2.4. (BzStR WirtStadt)===
  • z.K.g.

7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung am 15.11.2012

  • Besuch Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte der Volkssolidarität
  • Überwiesene Drucksachen

8 - Sonstiges

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-18&oldid=1862208“