BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-04

Datum: 04.10.2012, 18:00 Uhr Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin 


1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • es gibt einen Ausschussantrag, welcher im TO-Punkt „Überwiesene Drucksachen“ behandelt wird
     • es gibt keinen Widerspruch zur Tagesordnung
2. Protokollkontrolle
   • es gibt die Bitte die Rechtschreibung des letzten Protokolls noch zu korrigieren
     • das Protokoll wird bei der nächsten Sitzung bestätigt
3. Bericht des Bezirksamtes
   • das Tonstudio kann nicht in das FFM umziehen
     • laut Gutachten wären die Geräusche durch Kegelbahn und Schwimmbad deutlich zu hoch für den Betrieb eines Tonstudios
     • es wird jetzt nach einem Ausweichstandort gesucht (die Mittel der Senatsverwaltung – ca. 100.000 € - würden auch für den neuen Standort gewahrt werden)
   • Personalsituation im Bereich Schule
     • der zuständige Kollege für die Schulplanung fällt leider längerfristig aus
       • dadurch wird sich voraussichtlich die Fertigstellung des Schulentwicklungsplans verschieben
   • Problem Schulessen
     • Sodexo hat freiwillig auf die Lieferung von Essen an Berliner Schulen in dieser Woche verzichtet
     • es gab alternativ Versorgung, welche kurzfristig durch die Erzieherinnen und Erzieher organisiert wurde
     • letzter Stand ist, dass ab nächster Woche Sodexo wieder Schulen beliefert
       • es ist bisher nicht klar woher der Krankheitserreger kam oder kommt und es liegt allem Anschein nach nicht an Sodexo zu liegen
4. Frauensporthalle
   • es gibt eine Präsentation zum zeitlichen Ablauf der Planungen und Durchführung des Projekts
     • wird dem Protokoll beigefügt
   • es gab ca. verwertbare Rückmeldungen aus der Umfrage (bei 600 Beteiligungen)
     • die überwältigende Mehrheit der Rückmeldungen war von Frauen ohne Vereinsmitgliedschaften
   • die Steuerungsgruppe hat sich für die Sporthalle im FFM ausgesprochen
     • gute Erreichbarkeit mit ÖPNV und „mitten im Leben“
   • ab 2013 müssen Mittel zur Bauplanung eingestellt werden
   • ein Sportverein könnte/sollte die Trägerschaft für die Sporthalle übernehmen
     • muss ein Sportverein sein, damit die kostenfreie Überlassung ermöglicht werden kann
   • keinen Pförtnerdienst, Sicherheitsgefühl soll über das soziale Gefüge und durch Betrieb mittels eines Trägers gewährleistet werden
   • jüngere Frauen sind bisher unterrepräsentiert
     • Ansprache über neue soziale Medien wird vorgeschlagen
   • Kinderbetreuung ist am Standort FFM geplant (Bibliothek und JFE)
5. Frauenfitnesstag
   • es gibt eine Präsentation von Fotos zur Durchführung des Frauenfitnesstages und Erläuterungen der Sprecherin des Frauenbeirates
6. Überwiesene Drucksachen
   • es gibt einen Ausschussantrag der Ausschussmitglieder Fingarow, Metwally und Tielebein:
   • Antrag: „Unterstützung des 2. Gemeinschaftsschulprojektes Berlin Marzahn-Hellersdorf“
     • es geht darum, dass das Bezirksamt als Moderator zwischen den beiden Teilnehmern des Gemeinschaftsschulprojektes zwischen der Thüringen-Oberschule und der Bruno-Bettelheim-Grundschule vermittelnd eintritt
     • es soll ein Verständigungsprozess angeschoben werden, wobei die Bettelheimschule sich bereits an das Bezirksamtes gewandt hat
   • 5x Zustimmung, 2x Enthaltung, 8x Ablehnung
     • damit ist der Antrag abgelehnt
7. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • zur nächsten Sitzung wsollen die beiden Schulleiterinnen der Thüringen-Oberschule und der Bruno-Bettelheim-Grundschule eingeladen werden
   • Drucksache 0493/VII
   • Thema laut Jahresplanung: Inklusion
8. Sonstiges
   • Verständigung zum Tagungsort
     • das Haus des Sports soll weiterhin genutzt werden, es wird geprüft ob ein größerer Raum genutzt werden kann
   • für die nächste Sitzung zum Thema Inklusion wird vorgeschlagen, dass eine Lernwerkstatt besucht wird