BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-18

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

18.9.2012 ab 18:05

Top 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

ok - 4.2 wird wegen Abwesenheit BUND auf nächste Sitzung verschoben

Top 2 - Protokollkontrolle

bestätigt

Top 3 - Aktuelles/Bericht aus dem Bezirksamt

BzStR Gräff:

Gute Nachricht des Tages: IGA findet statt, kommt nach MaHe, beschlossen im Senat (gegen Widerstand des Finanzsenators) aber mit nochmals abgesenktem Budget (selbst gegenüber der Senatsvorlage)

Personal auch und insbesondere Grünflächenbereich: Runde Grünflächenämter TreKö, Lichtenberg, MaHe gestern ohne Ergebnis

Wunsch B.Kern - ständige Punkte in zukünftige Berichterstattung:

• IGA
• Personalfrage

IGA2017 GmbH

• plant, koordiniert, ...
• ist mehrheitlich im Besitz des Landes Berlin (anderer Anteilseigner ist IGA)
• Bezirk unterstützt

Nachfrage Schwarz:

• In wie weit kann der Bezirk Einfluss nehmen auf Gestaltung, ...

Gräff:

• für Bezirksflächen hat Bezirk volle Kontrolle
• nicht in alle Gestaltungen und Prozessen
• muss finanzierbar sein, nachhalting, umweltschutzrechtlich korrigierbar sein

Gräff begrüßt zeitnahe Schwerpunktsitzung - Nov/Dez

Tanger:

• Positivbeispiel LGA Paderborn wo umfangreiche Renaturierungen der Flusslandschaften Teil waren und bis heute nachwirken

Top 4 - Überweisungen aus der BVV

Top 4.1 - 0476/VII - GRW-Maßnahme Gut Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0254/IV)

Gräff:

• es geht noch in eine kleinere Prüfung zum Thema Regenwasser, eventuelle Alternativen - aber keine guten Aussichten
• BWB macht derzeit Fremdfinanzierung Leitungssysteme durch Dritte?
• 1. Bauabschnitt: nur Sanierung der jetztigen alten Hellersdorfer Straße
• 2. Bauabschnitt: bis ins Gut hinein
• 3. Bauabschnitt: vom Gut bis Kastanienallee
• Kosten sind durch Regenwasserkosten (BWB, Obere Wasserbehörde)
  • nur 1. Bauabschnitt finanzierbar
  • alles andere passiert nicht
  • evtl. muss der Bebauungsplan umgebaut werden - Gespräche mit Liegenschaftsfonds
  • derzeit ja viel versiegelte Fläche - es würde mehr entsiegelt werden, trotzdem diese Anforderungen
  • Position BWB/Wasserbehörde von Gräff nicht nachvollziehbar
  • Wasserrahmenschutzrichtlinie ist Auslegungsfrage, und damit an Mitarbeiter gebunden
  • Wuhle würde zwar nicht überlaufen, aber Fließgeschwindigkeit wäre ohne Retentionsfilter zu hoch
• Teile des Gutes stehen unter Denkmalschutz

Dr.Franke:

• wären Teile nicht als Erweiterung der angrenzenden Kleingartenanlage möglich?

zur Kenntnis genommen, empfiehlt BVV zur Kenntnisnahme

Top 4.2 - 0244/VII - Nur noch klimafreundliche B-Pläne

Herr Scheidewind, BUND, war verhindert, kann aber die nächsten beiden Ausschusstermine, daher verschoben zum nächsten Termin

Top 5 - Gewässer zweiter Ordnung - Stand, Unterhaltung, Pflege- und Entwicklungskonzept, Biotop- und Artenschutz

betrifft im Wesentlichen: Wuhle, Hellersdorfer Graben

Herr Schütze, BA-Mitarbeiter Tiefbau & Landschaftsamt in Zusammenarbeit mit Unterer Naturschutzbehörde

• 70 Gewässer
  • ca. hälfte fließend, durch Senatsverwaltung gepflegt
  • stehende Gewässer durch BW gepflegt, einige in privater Hand (größte: Krepppfuhl)
• sehr wenig Geld für Gewässerpflege, meist Rückschneidungen & Müllentsorgung, aber kaum gegen Verschlammung
  • Schleipfuhl und Nebengewässer im Rahmen Umweltbildung gepflegt
  • Weiherkette durch Naturschutz Malchow, Agrarbörse
  • weitere Pflege teils an Dritte vergeben
• Pflegeliste wird von ihm zur Verfügung gestellt

Gewässerliste & Karte online http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp?Szenario=light

Rohloff:

• Stand/Konzept Körnerteich?
• Was könnte bei mehr Geld mehr getan werden?

Beiersdorf:

• Findet Gewässerschau statt, gibt es Protokolle und Folgerungen
• wird mit ehrenamtlichem Naturschutz abgestimmt?
• können die jeweils letzten Maßnahmen - und deren Folgen - nachverfolgt werden?

Dr. Schilling:

• Gibt es ein Problemgewässer?

Gräff:

• bitte Regenwasser/Grundwasser und Naturschutz trennen
• durch Finanzlage müssen Grünflächen aus der Pflege genommen werden

Schütze:

• Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen, u.a. Naturschutzwacht
• Nachweise werden nicht extra erstellt
• von der Gewässerschau gibt es Protokolle - Einsichtnahme im Amt ist nach Terminabsprache möglich
• Körnerteich ist Regenwasser-Grünanlage (dadurch auch steile Wände), nicht wirklich Gewässer

Hr. Kitzmann:

• Frage nach Schaden lässt sich mangels Monitoring (was ja auch kostet) nicht wirklich beantworten
• Untersuchung NaBu: bei den Amphibien sieht es dramatisch aus - Frage der Gewässerqualität
• Untersuchungen gibt es über die letzten 30 Jahre wenn, dann nur stichpunktartig
• Entenpfuhl/Rallenweiher hohe Nährstoffbelastung, wird aber gemonitort

Hr. Ratsch:

• Wernersee ist ja auch Gewässer 2. Ordnung
• Was ist da Bebauungsplan, wem gehört es, ...

Gräff:

• derzeit ist das privatrechtliches Gelände: gehört den Berliner Bäderbetrieben
• wenn dort Seniorenwohnheim käme, dann kennt der Investor die (hohen) Anforderungen des Bezirks
• noch bei weitem nicht geklärt, dauert (leider)...

Beiersdorf:

• Bitte an Kitzmann, die Studie zur Verfügung zu stellen - macht er gerne

Fr. Hartwig:

• 10jährige Ruhe des Wernersees hat sich gelohnt, Amphibien haben sich akustisch bewertet gut vermehrt
• Müllentsorgung Weiherkette funktioniert sehr schön
• Schutzzäume verfallen, weil Pfosten verfallen
• Wert als Naherholungsgebiet

Hr.Ratsch

• das ist kein Naherholungsgebiet
• keine (offiziellen) Wege, also Betreten des gesamten Gebietes verboten

Schwarz:

• gibt es Ideen, Pflege als Sponsoring einzuwerben?

Gräff:

• ohne Ehrenamtiche sähe es noch viel schlimmer aus, würde (fast) gar nichts mehr funktionieren - Lob an diese
• Unternehmen schwierig anzuwerben
• gegebenes Beispiel Brunnen: Firmen Stroer, Wall haben durch Werbung etwas davon

Frage:

• Stand der Planung Elsensee?

Gräff:

• Gutachten Wasserqualität, ETA etwa Ende des Jahres (aus dem Bauch heraus)
• dann weiteres
• Bewilligung ist erfolgt
• Oberfördermenge Wasserwerk ist ganz leicht erhöht worden

Frage:

• Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf (Gründerzeitmuseum)?
• Stand Retentionsfilter von Rohrpfuhlgraben zu Elsensee?

Gräff:

• Vor-Ort-Termin mit Senatsverwaltung steht noch aus
• Filterflächen noch nicht im Besitz Berlins, Gespräche mit Eigentümern laufen

Kern:

• auch: DRS 0199/VII
• Bitte, den Termin auch umgehend umzusetzen

Top 6 - Flächen für Energiepflanzenanbau & B-Plan Trusetaler Straße

Gräff

• Energy Crops GmbH
  • 5ha versuchsweise Schwarze Pumpe Weg
  • nur Projektbetrieb, 3 Monate
  • ggfs. Fläche Wiesenhorst, die aber Forsten gehört
  • Pappeln im Rhythmus von 3 Jahren
  • Wiederherstellung der Flächen durch tiefes Fräsen
• Einnahmen werden Finanzvermögen zugeordnet, EKT-Kosten
  • Höhe der Einnahmen unbekannt
• rechtliche Einordnung (Forst, naturschutzrechtliche Fragen) unbekannt

Zitat Richter laut Zeitung: weitere 20ha geplant

Kern:

• wie wird weiter entscheiden?
• wer entscheidet?

==> BzStR Richter zum nächsten Mal einladen

Top 7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

Oktober:

• Ort: Wildtierpflegestation in der Naturschutzstation Schleipfuhl, Fortshaus Wuhletal
• Flächen für Energiepflanzenanbau - bitte um Zusendung/Stellung von Fragen

November

• Wuhle-Renaturierung (Senat)
• 0244/VII - Anhörung klimafreundliche B-Pläne (BUND)

Januar:

• Bitte um IGA-Termin - dazu Einladung BLN, Berlin Grün

Top 8 - Verschiedenes

• Berliner Balkon ist offiziell Landschaftsschutzgebiet
• Kräuterwanderung: Donnerstag 16:00, Freilandlabor, U Hönow,
• 2. Beteiligungswerkstatt Wuhle Mitte November
• im Oktober Delegation aus Hanoi/Vietnam

Ende

Ende: 19:44