BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-17

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Fraktionssitzung

  • Termin: 17.09.2012 ab 20:30 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steffen, Steven, Volker (remote)
  • Gäste: Jörn

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro --> ?
    • Bericht des BA auf Empfehlung der BVV:
      • Drs.-Nr. 0239/VII Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern
      • wurde vom BA gemacht und der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt hat das wohlwollend aufgenommen und Zitat: "zur Entscheidung gebracht" \o/

Gast aus dem STZ Marzahn-Mitte

  • nicht gekommen, Gespräch wird vertagt

Berichte

Wochenendnutzung

  • (siehe Mail von Micha 17.09.)
  • Vorschläge (falls eingegangen) diskutieren
  • Todo: Rückfrage was mit Standort Premnitzer Straße ist, wurde mündlich zugesagt
    • Micha, bitte klären

Personalsituation im Bezirk

  • Jugendamt/-bereich
  • https://mahe.piratenpad.de/JHA
    • mehrere JFE des Bezirke sollen zeitweise geschlossen werden, da die Mitarbeiter in den Regionalen Sozialdiensten benötigt werden um z.B. um Kindeswohlgefährdung abzuwenden
  • Susanne und Steffen wollen eine gemeinsame PM dazu verfassen
  • mehr dazu weiter unten bei Anträge

Bürgerhaushalt 2014/15

Termine

zukünftige, bekannt

  • 21.09./22.09. Rhetorikseminar beim BiwaK mit geändertem Ort: Rathaus Mitte, im Saal der Bezirksverordnetenversammlung, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
    • Bitte die Seminarbeiträge vorher zu überweisen (gilt auch für das andere Seminar)
  • 20.10. (Sa) 11.00 - 14.00 Uhr: Bezirkskonferenz Bürgerengagement
    • Einladung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement des Landes Berlin (Mail 28.08.) - Ausführliche Programminfo folgt im September
    • Louise-Schroeder-Saal im Berliner Rathaus, Jüdenstr. 1, Berlin
    • vertagt

zukünftige, neu

  • bisher noch nichts

Orga-Foo

  • Falls entsprechende Spendenzusagen vorliegen, bittet die Fraktion den LV der Piratenpartei Berlin um eine entsprechende Stellung von VServer-Hosting und Streaming-Lösung."
  • formaler Ablauf, dann kann Volker das Hosting zumindest als Spende absetzen:
    • Volker (Privatperson) spendet 15,- / Monat sachgebunden an Piratenpartei LVB
    • Volkers Firma berechnet 10,-/Monat für VServer + 5,-/Monat für Streaming+Archiv an Piratenpartei LVB
    • LV zahlt Rechnung (aus Geldspende)
    • Piratenpartei LVB stellt VServer und Streaming der Fraktion als Sachspende zur Verfügung
  • Marcel fragt Gordon (den neuen LV-B Schatzmeister)

Anfragen

auszuarbeiten

  • Große Anfrage: Akute Notsituation im Jugendamt beim Kinderschutz
    • wichtig! Vorschlag: PRIO zusammen mit Antrag
    • ich wäre da auch für deutliche Beiträge zu haben
    • es soll eine Große Anfrage (Pad z15) geben um das Thema aufzumachen
    • zusätzlich haben wir einen Antrag (Pad z32): Personelle Ausstattung des Jugend- und Sozialdienstes stärken
    • beides im Antragspad zu finden
    • Steffen bringt beides ein
  • Vorschlag von Zuse bzgl. vom BA eingesetzten Programm zum Ausdruck bei Katasteranfragen (twittert bei evt. Fragen Micha an)
    • Zurechtrücken des auszudruckenden Kartenausschnittes ist sehr aufwendig und die eingesetzte Software alles andere als intivutiv zu bedienen
    • es gibt wohl Beschwerden, da das ganze Prozedere in Strausberg in 5 min über den Tisch geht und in MaHe ne halbe Stunde
    • Mögliche Fragen:
      • Welche Software wird eingesetzt? Wird diese Software berlinweit eingesetzt?
      • Sind dem BA alternative Programme für den gleichen Zweck bekannt?
      • Steht das BA in Kontakt zu anderen Kommunen die die gleiche oder eine vergleichbare Software einsetzen?
      • Gab es Beschwerden die aus der Arbeit mit der Software her rühren? Wenn ja, ...
    • Antwort wird vermutlich sein: "Fachanwendung, durch Land vorgegeben"
    • wird als kleine Anfrage eingebracht
  • weitere (Kleine) Anfragen zum Thema Geldverschwendung
    • Baubereich ist schön und gut aber ich glaube da geht mehr
    • wird weiter vorbereitet --> geschoben
  • Gartennutzung Reistrommel e.V. (Steven und Gordon)
    • Gartennutzung des Gemeinschaftsgartens durch Kinder
    • Steven macht eine kleine Anfrage draus
    • wird geschoben
  • Kleine Anfrage (Pad z121): Skatepark in der Wuhletalstraße (Rote Reloaded)
    • Wonach wurde der Skatepark gebaut? Nach welcher Vorgabe/Richtlinie?
    • wird geschoben
  • Kleine Anfrage: Public-Private-Partnership in Marzahn-Hellersdorf
    • siehe Adhocracy Ergebnis
    • wird geschoben
  • Kleine Anfrage: bzgl. Zahlen zu niedergelassenen Kinderärzten im Bezirk (Vorschlag von Guido) - sind im Wesentlichen zu wenige
    • Steven nimmt von Ärztetagung Anregungen mit und formuliert mit Guido eine KA aus
  • MA oder KA: Sonderprogramm Schulsanierung (Pad z299)
    • Volker reicht ein

einzubringen

-> dazu Initiativantrag Bürgerversammlung zur Problemlage?

  • Zwischenfrage: Schulsanierung (s.o.) z299
    • ist so ok und wird von Volker eingereicht
  • mündliche Anfrage: Pressemitteilung zur TVO (Pad z181)
    • Marcel bringts ein
  • mündliche Anfrage: Werbung für Immobilienplattform auf der Bezirkswebsite (Pad z199)
    • Video ist mittlerweile nicht mehr verlinkt
    • Marcel bringts ein
  • Große Anfrage: Start des Bürgerhaushalt 2014/2015
    • siehe Adhocracy Ergebnis
  • Frage aus dem Fraktionsblog:
    • Hallo Fraktion, für die Vorschläge zum Bürgerhaushalt ist der 31.12.2012 Eingabeschluß. Werden die BürgerInnen 2 - 3 Wochen vor dem Ende der Vorschlagsphase nochmals darauf hingewiesen ? (Aufsteller vor BAs und Bürgerämter, Internet, BVV Sitzung Aushang etc.) http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=344292
    • gleicher Kommentar war auch im Adhoracy
    • Steffen bringts ein

Anträge

auszuarbeiten

  • Skatepark Know-How der Jugendlichen zukünftig einbinden
    • Steffen? als persönliche Stellungnahme: toll, was die auf die Beine gestellt haben. Modell für MaHe ...  ??
    • wird als Ausschussantrag (jugendliche Experten) zur Sitzung im Oktober eingebracht
  • Ombudsstelle Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen
    • ist nicht so leicht; der formale Weg über die (deutschen) Instanzen muss eingehalten

einzubringen

  • Antrag: Personelle Ausstattung des Jugend- und Sozialdienstes stärken
    • Anmerkung aus Adhocracy: die Zahl der MA ist zu hoch, besser rausnehmen
      • bleibt als Verhandlungsmasse drin
    • Steffen bringts ein
  • Allris indexierbar machen
  • Antrag: Änderung der Geschäftsordnung §28 Absatz 4 (Pad z520)
    • Rückmeldung der anderen Fraktionen?
    • Marcel bringts ein - Variante 1
  • Ausschussantrag: Ausweisung der Kosten je Schlussbericht und Anfrage
    • wie weiter damit?
    • es ist noch nichts damit passiert, Marcel bringts in den Hauptausschuss ein

Ende der Sitzung: 22.54 Uhr

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