BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-06

Mitschrift: Ausschuss Schule und Sport Datum: 06.09.2012, 18:00 Uhr Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • Oberschulstandort Mahlsdorf
   • Beschlussvorschlag wird unter Überwiesene Drucksachen
2. Protokollkontrolle
   • es gibt eine Anmerkung zur Verteilung von Unterlagen, Links an die Mitglieder des Ausschusses über das BVV-Büro, damit keine unnötigen Wartezeiten entstehen
   • ansonsten keine Anmerkungen und das Protokoll wird angenommen
3. Bericht des Bezirksamtes
   • die Damen des TTC Eastside waren heute zu einem Empfang beim Bürgermeister und haben Gratulationen zum Sieg der Championsleague erhalten
   • das Konsolidierungsprogramm für die Jahre 2013 bis 2016 wird es außerordentliche Zuweisungen geben, aufgrund der damaligen hohen Belastungen für den Haushalt in Zeiten des Schulrückbauten im Bezirk
4. Entwurf des Schulentwicklungsplanes 2013-2017
   • alle 46 im Bestand befindlichen Schulstandorte bleiben erhalten (lediglich Änderungen der Schulform)
   • Schulpolitische Ziele:
     • langfristige Sicherung der Schulstandorte
     • Entwicklung eines attraktiven öffentlichen Schulnetzes
     • weiterhin gute Erreichbarkeit der Grundschulen
     • jede(r) Grundschüler(in) soll einen Oberschulplatz erhalten
     • Pilot- und Modellvorhaben zur Verbesserung des schulischen Angebots
   • Prognose für die weitere Entwicklung der Schulanfängerzahlen sieht einen Anstieg bis 2015/16 mit einer Stagnation 2016/17 und anschließendem Rückgang
     • aufgrund des Schülerzahlwachstums muss davon ausgegangen werden, dass in den nächsten 3 Jahren die Grundschulen zunehmend an der Obergrenze ihrer Kapazitäten belegt werden müssen
     • Prognosemodelle sehr zuverlässig, problematischer sind abweichende Wünsche der Eltern zum Schulstandort ihrer Kinder oder das Zuzugsverhalten in den Bezirk
   • Sanierung und Modernisierung
     • aus sogenannten pauschalen Investitionsmitteln und in der Investitionsplanung 2011 bis 2015 sind Mittel in Höhe von 15.854 Mio. Euro für Schulstandorte vorgesehen
   • der Entwurf wird nach Anregungen und weiterer Bearbeitung durch das Bezirksamt der BVV vorgelegt
   • es gibt von Fr. Fingarow und Hr. Tielebein einen Ausschussantrag „Keine Doppelnutzung von Horträumen“
     • „Es wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Musterraumprogramm seitens des Senats dahingehend überarbeitet. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin und im Rat der Bezirksbürgermeister dafür einzusetzen, dass die Bezirke finanziell und materiell in die Lage versetzt werden, keine Doppelnutzung von schulischen Räumen für den Lehr- und Hortbetrieb zu lassen zu müssen.“
       • 14x Zustimmung, 0x Enthaltung, 0x Ablehnung
       • der Antrag ist damit vom Ausschuss einstimmig angenommen
5. Überwiesene Drucksachen
   • Beschlussvorschlag „SchülerInnen und LehrerInnen unterstützen – Sprachbarrieren abbauen“
     • es gibt einen vertagten Ausschussantrag von Fr. Fingarow für qualifizierten Sprachförderunterricht
       • 12x Zustimmung, 2x Enthaltung, 0x Ablehnung
       • der Antrag ist damit vom Ausschuss angenommen/abgelehnt
   • 0208/VII - Konzeption zur Erweiterung des Oberschulangebots in Mahlsdorf/Kaulsdorf
     • Kenntnisnahme vollzogen
6. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • Frauensporthalle und Frauensporttag
7. Sonstiges
   • Tennisplätze
     • Handlungsbedarf an zwei Standorten
       • Tennisplatz am Wernerbad (soll an einen Investor für Wohnen für Demenzkranke verkauft werden)
       • Lappiner Platz (3 Plätze vorhanden, Erweiterung nicht geplant)
       • es gibt Überlegungen diese Plätze „umzuziehen“ an die Märkische Spitze (wären dann insgesamt 7 Plätze dort)