BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-04

Mitschrift: Ausschuss Gleichstellung und Menschen mit Behinderung

Datum: 04.09.2012, 17:30 Uhr Ort: Schule am Pappelhof, Ketschendorfer Weg 21, 12683 Berlin

1. Führung durch das Objekt und Vorstellung der Schule
   • die Führung beinhaltet eine ausführliche Erklärung des Konzepts und den Gang durch einen Klassenraum, die Lernküche, eine Lernwohnung, das Schwimmbad und die Sporthalle
2. Abstimmung über die Tagesordnung
   • es gibt keine Änderungswünsche
     • die Tagesordnung wird damit bestätigt
3. Protokollkontrolle
   • zwei Änderungen im Bericht des Bezirksamtes von Frau Pohle
     • Datumsänderung, Streichung Absatz Personalsituation
   • eine Änderung im Bericht des Bezirksamtes von Herrn Komoß
     • Auswertung Gendering der Produkte wird im Haushalt 2014/15 aufgenommen
   • das letzte Protokoll ist damit bestätigt
4. Bericht aus dem Bezirksamt
   • Herr Komoß berichtet für das Bezirksamt
     • bis Oktober soll im Bezirksamt der Haushaltsentwurf für 2013 erstellt werden
       • Globalsummenzuweisung des Senats wird im September durchgeführt
     • am 05.09.2012 berät die Senatsebene über das Schuldentilgungskonzept für die nächsten 4 Jahre und die Personalsituation in Marzahn-Hellersdorf
       • beide Vereinbarungen werden für die laufende Wahlperiode gelten
     • Frauen-Fitness-Tag
       • war sehr erfolgreich (116 Anmeldungen, gekommen sind 160 Frauen)
       • auch organisatorisch sehr erfolgreich und das Rahmenprogramm wurde gut angekommen
     • 08.09. und 09.09. findet das Erntefest statt
       • um 13:50 Uhr wird auf der Bühne der Bürgerhaushalt feierlich eröffnet
5. Berichte der Beauftragten für Gleichstellung und Behinderte
   • der Behindertenbeauftragte, Herr Flender, berichtet
     • am 26.09. von 9 – 17 Uhr findet ein Fachtag, mit Auswertung einer großen Studie, zum Thema Menschen mit Behinderungen statt
       • auf den Seiten des Behindertenbeauftragten kann man die Studie herunterladen und die Anmeldung für die Fachtagung durchführen
       • Themen: Barrierefreiheit im Bezirk, Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt, etc.
       • Fachtagung ist überbezirklich organisiert (Senator Czaja und auch Vertreter aus dem AGH haben schon zugesagt)
       • auch eine hohe Beteiligung von Mitarbeitern des Bezirksamtes wird erwartet
     • Quartiersmanagement Nord-West Projekt „Vereinsamung aufbrechen“
       • in Kooperation mit Mobilitätshilfediensten werden Maßnahmen zur Reaktivierung von vereinsamten Menschen durchgeführt
6. Überwiesene Drucksachen
   • Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen

0298/VII

1. • • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4575&options=4
     • es gibt den Wunsch der beiden Fraktionen SPD und CDU die Drucksache zu vertagen, da eine Besprechung des veränderten Wortlautes in den Fraktionen noch nicht möglich war
       • vertagt zur übernächsten Sitzung
     • Informationen von Herrn Komoß:
       • es soll nicht nur der IST-Stand aufgenommen werden, sondern auch ein Gesamtkonzept zur Umsetzung der Konventionen (mit den Beauftragten, dem Ausschuss und den Fachbereichen des Bezirksamtes) erarbeitet werden
       • abteilungs- und amtsübergreifende Arbeitsgruppe ist nicht erstrebenswert, weil diese kaum gemeinsam tagen können
2. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum in Marzahn-Hellersdorf BE: Bezirksstadtrat WirtStadt
   • BzStr Gräff lässt sich entschuldigen
     • es wird eine thematische Schwerpunktsitzung Ende Oktober oder eine Sondersitzung zum Thema verabredet
       • die Drucksache wird damit vertagt
3. Einstellung der Fahrgastbetreuung der Deutschen Bahn
   • es geht eigentlich um den Begleitservice des VBB
     • da Herr Gräff nicht berichten kann, wird auch dieser Punkt vertagt und beim nächsten mal korrekt aufgerufen
4. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • Themen (auch für nachrangige Sitzungstermine):
     • Frauen und Sport
       • Bezirkssportbund zum Thema einladen und berichten lassen
     • Bezirksaktionsplan für Homophobie
     • finanzielle Förderung von Gleichstellungs- und Frauenprojekten
       • zur Haushaltsberatung wäre die Novembersitzung oder eine Sondersitzung (nach Beschluss des Haushaltsentwurfes durch das Bezirksamtes) ratsam
5. Sonstiges
   • keine weiteren Anmerkungen