BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-22

Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Mittwoch, 22.08.2012, 18:04 Uhr

Jugendverkehrsschule Marzahn-Hellersdorf, Unterrichtsraum, Erich-Kästner-Straße 100, 12619 Berlin

1 - Abstimmung über die Tagesordnung

angenommen, anschließend Reihenfolge umgeschmissen (4. vorgezogen)

2 - Protokollkontrolle

ohne Anmerkungen angenommen

3 - Bericht von der Radkonferenz am 13.06.2012

kurze Zusammenfassung durch Herrn Martin

Gräff:

• Anknüpfung zu Nachbargeminden: Hoppegarten, Ahrensfelde
• in Barnim gab es im Nachgang eine positive Entwicklung: Barnimer Feldmark ist auf MaHe zugekommen, um Anschlüsse der Radwege zu koordinieren
• Ziel im Bezirk: Radfahraufkommen von 6% bis 2025 auf 12% zu verdoppeln

Gast: Klaus-Dieter Mackrodt, Sprecher Stadtteilgruppe ADFC + Jürgen Bauersfeld

• bittet auch um künftige Einladungen
• Zusammenarbeit mit Bezirk zu Radwegen, Radspuren
• 2x p.a. Kieztouren (26.6. um 14:00 vor Rathaus, dauert ca. 2h) in ganz Berlin
• Steigerungsziel ist ehrgeizig - prima!
• In Berlin gibt es das Deutsche Institut für Urbanistik - vielleicht gibt es dort Anregungen?

4 - Bericht über die Jugendverkehrsschule in Marzahn-Hellersdorf

Vorstellung:

Frau Weigel, Herr Ulbricht

Verkehrsschule, in Trägerschaft der Wirtschaftsförderung (historisch bedingt, da ehemals in "Jugend & Wirtschaft" angesiedelt)

Bau in den 90er Jahren, eigenes Grundstück in Schulnähe war ausgesucht worden andere ex-Vekehrsschule ist jetzt beim Liegenschaftsfonds

Es gibt Bestrebungen, die Verkehrsschulen aus den Bezirken herauszulösen und z.B. der Polizei beizuordnen. Zentralisierung wäre laut Gräff nicht schlimm wenn dadurch Finanzierung besser wird.

Finanzen:

• 8 kEUR Bauunterhaltung
• 8,5 kEUR Bewirtschaftung
• 9 kEUR Lehrmaterialien

Personal:

• 1,5 MA des BA (1/2 Management, 1 Erzieherin)
• 12 Stellen MAE (=ABM) G.U.T Consult - über Jobcenter

Zahlen 2011:

• Radfahrausbildung: 1.812 Schüler
• Radfahrprüdung: 1.114 Schüler
• bestanden: 996 Schüler
• durchgefallen: 218 Schüler
• Gesamtbesucher p.a.: grob 20.000
• hohe Auslastung auch durch aktives Zugehen auf die Schulen

Kooperation mit ADFC, wird in letzter Zeit nicht mehr ganz so stark angenommen Schulische Radfahrausbildung, Pflichtfach in der 4. Klasse (zumindest die Theorie) Projekttage für Schulen außerhalb der 4. Klasse, meist technische Dinge

Frage Frau Uhlig: Laufrad als Risikofaktor

• auf dem Gelände ist für alle Helmpflicht
• Kinder werden schrittweise herangeführt
• sind darauf bedacht, möglichst früh anzufangen

Angebote gibt es nicht nur für Kinder, sondern auch für Senioren,

• nächste Event am 10.10.
• Vorträge, Training zum einfach-vorbeikommen, Vorstellung von geeigneten Senioren-Fahrrädern

Präsentation kommt als Anhang zum Protokoll

5 - Bericht des Bezirksamtes

Gräff:

Gut Hellersdorf

• 3 Mio EUR Fördermittel des Bundes für Erschließung eingeworben
• muss vmtl. abgebrochen werden
• obere Wasserbehörde hat Auflagen erteilt hinsichtlich Wasser (Hochsedimationsanlage) - würde 14 Mio kosten
• dadurch Wirtschaftlichlichkeit
• Nur 1. Bauabschnitt: Alte Hellersdorfer Straße wird im Rahmen des Projekts neu gebaut, Bau beginnt dieses Jahr
• Durchwegung des Gutes wird nicht durchgeführt
• dadurch nur schwer zu verkaufen / zu entwickeln, da es in Gänze verkauft werden müsste
• an 3 Stellen im Bezirk gibt es so steile Auflagen
• evtl. wird Maßnahme offengelassen, um das bei Interesse evtl. wieder hervorholen zu können

• Regenwasser/Pfütze Köpenicker Straße: Problem, es gibt keine Regenwasserentwässerung
• Haltestellensituation zwischen S-Mdf und Fritz-Reuter-Str wird realisiert

6 - Überwiesene Drucksachen

6.1 - 0365/VII - BürgerInnen von Lärm und Verkehr entlasten – Lärmschutz und ÖPNV bei TVO-Planungen frühzeitig mitdenken!

• Ausschussempfehlung aus UmNat: 8ja/4enthalt/0nein
• verschoben auf nächste Sitzung
• Bü90Gr formuliert bis dahin Präzisierung

6.2 - 0390/VII - Geschwindigkeitsbegrenzung in der Planitzstraße

• Auf Wilhelmplatz ist ein Spielplatz, daher durch Senat schon so empfohlen
• Uhlig: Achtung-Schild auf der Straße bitte Erneuern

ohne Enthaltungen angenommen

6.3 - 0405/VII - Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz

ohne Enthaltungen angenommen

7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

• überarbeitete 0365/VII (s.o.)

im November:

• Update zu Runder Tisch Grundwasser

perspektivisch:

• wenn Beschluss IGA: Verkehrskonzept vorstellen, besprechen

perspektivisch:

• Verkehrskonzept Mahlsdorf Mitte

8 - Sonstiges

U Biesdorf-Süd: nördliche (nicht überdachte) Fahrradständer (Bügel) werden fast nicht genutzt

• hilft evtl. Hinweisschild?
• Überdachung ist zu teuer...

Ende

19:13