BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-08

Datum: 08.08.2012, 18:00 Uhr Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • Sitzung im ORWO-Haus heute nicht möglich, daher im alten Rathaus Helene-Weigel-Platz
     • daher nur eine kurze Ansprache der Stadträtin dazu
   • die Tagesordnung wird bestätigt
2. Protokollkontrolle
   • es gibt noch keine Niederschrift im Allris
     • wird noch verteilt und dann in der Sitzung im September bestätigt
3. Bericht des Bezirksamtes
   • Galerie M
     • es gab einen ersten Termin am neuen Standort
     • der Standort wird in Summe besser angenommen und höher frequentiert
       • es wird ein positives Fazit zum neuen Standort gezogen
   • am 07.09. ab 18 Uhr gibt es die Veranstaltung "Kunst - Freitag 2012" in der Promenade
     • Dialog mit den Künstlern, Schlendern durch die Ateliers, etc.
     • parallel Ausstellung in der Galerie M
   • Schloss Biesdorf
     • seit 06.07. läuft das europaweite Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb des Schloss Biesdorf
     • Gibt es einen Plan B falls sich niemand findet?
       • bisher noch nicht, es wird aber mit 5-8 Bewerbern für den Betrieb gerechnet (immerhin europaweite Ausschreibung)
   • am 09.08. um 13 Uhr gibt es eine weitere BA-Klausur zur drohenden Stellenkürzung
     • die Aussichten verdunkeln sich immer mehr und es sieht so aus als wenn die Stellenkürzungen eher nicht mehr abzuwenden sind
     • die Stellen die durch altersbedingtes Ausscheiden frei werden reichen nicht für die geforderten Personalkürzungen aus (es wurden Prognosen in den Abteilungen erstellt und zusammengezählt)
4. Beratung zur Situation der kulturellen Jugendbildung (Junge Musik, Kreativwirtschaft)
   • sollte eigentlich passend zur Sitzung im ORWO-Haus präsentiert werden
   • Konzept "Bunter Tisch" und weitere Infos zum Thema Jugendbildung wird zur Sitzung im September präsentiert
5. Situation Jugendsinfonieorchester
   • es gibt eine Vorlage der Ausführungsvorschriften über Honorare der Musikschulen (AV Honorare MuS), vom 10. Juli 2012
     • der Ausschussvorsitzende hat einen Entwurf für eine Resolution zum Thema erstellt
       • die Vorlage soll mit in die Fraktionen genommen und beraten werden
       • die Idee ist, dass alle Fraktionen gemeinsam die Resolution beschließen
       • kurzer Abriss des Inhalts: keine Zusagen aber Problem erkannt und angemahnt
     • in der BVV-Sitzung im August wird ein GO-Änderungsantrag für Resolutionen behandelt
       • mit 2/3 Mehrheit gibt es dann die Möglichkeit Resolutionen zu verabschieden
     • nach Rückmeldungen aus den Fraktionen, soll die Vorlage zur Resolutionen dann in der Sitzung im September behandelt werden
6. Überwiesene Drucksachen
   • es liegen keine Drucksachen vor
7. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • Sitzung im ORWO-Haus
     • Führung und Schilderung durch das ORWO-Haus von 18:00 bis 18:30 Uhr
     • erneuter Aufruf
       • Beratung zur Situation der kulturellen Jugendbildung
       • Jugendsinfonieorchester (mit Behandlung der Resolution)
     • Berichterstattung Schloss Biesdorf
8. Sonstiges
   • keine Anmerkungen