BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-07-16

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Fraktionssitzung

  • Termin: 16.07.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: Christoph

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> Erläuterung wann und wo das Ordnungsamt tätig werden darf, wird nochmal konkretisiert, da zu schwammig, sonst angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Vorlagen zur Kenntnisnahme: Drucksachen Nr. 0425/VII, 0426/VII und 0428/VII

Berichte

Anzeige in der Parteienecke der Hellersdorfer

  • Micha und Konstanze haben recherchiert:
    • 200 Euro für ein Jahr und mit wechselnden Terminen
    • nächster Redaktionsschluss ist der 20.08. -> gern früher einreichen
  • vorbereiteter Text findet sich hier: https://mahe.piratenpad.de/parteienecke
  • noch offene Fragen:
    • gibt es ein Zeichen bzw. Zeilenlimit?
    • können getrennte Rechnungen gestellt werden?
    • Termine die wir dazuschreiben können?
    • Bürgerhaushaltinfoabend -> Micha macht die Mail mit dem Doodle für die Piraten im Bezirk fertig
  • Micha klärt die ersten beiden Fragen zum nächsten mal

Offener Brief des BEAK an BzStR Gräff

Projektwerkstatt "Schaff dir Platz!" (Steffen war da)

  • Brache neben EastEnd
  • Verein Kids&Co
  • nächster Termin: 11.08.2012 (oder der 25.08.?)
    • Beräumung des Grundstücks
    • es werden noch viele helfende Hände gebraucht (wenn wir den Termin rausbekommen haben, schicken wir die Info über die MaHe-ML)
  • außerdem werden noch Spenden und Sponsoren gesucht
    • für z.B. Outdoor-Hängematte, Federwippen

Vorschlag von Basti zum weiteren Verfahren mit Drucksachen der BVV im Adhocracy

  • Was halten wir davon?
    • Kurze Antwort: finden wir gut
    • Besser in Adhocracy als in Tabellenform (etwa über Googledocs) oder Wiki
  • Die Drucksachen der einzelnen Fraktionen werden wir dann jeweils als eigenen Themenbereich pro Fraktion ordnen
  • Sinnvoll für welche Art Drucksachen?
    • Nur bei Anträgen (keine Anfragen und keine aus Ausschuüssen zurück überwiesenen Drucksachen oder Drucksachen zur Kenntnisnahme)
    • Auch über Vorschläge in welchen Ausschuss die Anträge überwiesen werden sollen soll abgestimmt werden (in der Kommentarspalte)
    • Micha spült die Drucksachen am Mittwoch eine Woche vor der BVV in Adhocracy und gibt die neuen Drucksachen dann über die ML bekannt
    • Es gibt dann zukünfitg eine extra Spalte zur Fraktionssitzung vor der BVV: Empfehlung aus Adhocracy
    • Micha macht das Verfahren über ML und Blogpost bekannt
  • BVV-Vorbereitung
    • wir probieren es mal über Editgrid ( http://www.editgrid.com/ ) zu machen
    • jeder bekommt zwei Spalten für Beschlussempfehlung und Kommentare
    • Statusspalte am Anfang (mit Ampelsystem oder so)
    • Spalte für ÄR-Entscheidung (mit Pull-Down-Menü mit vordefinierten Entscheidungen)
    • Marcel bastelt eine Vorlage dafür

Termine

zukünftige, bekannt

  • 01.09. (Sa): Schöner leben ohne Nazis
    • Steven berichtet vom Vorbereitungstreffen am 09.07.2012
    • Die Fraktion steuert 50 Euro für Gagen bei, außerdem wird das Geckosquad vor Ort sein
  • Wir bekommen zur Fraktionssitzung am 13.08. Besuch aus dem Marzahner Kinder- und Jugendbüro
    • Welche Fragen haben wir zu den Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen im Bezirk
  • Vorschlag von Marcel: Personalvertretung (u.a. bzgl. Bürgeramt und Personalkürzungen/-einsparungen im Laufe des Jahres) im September einladen
    • Welchen Mehrheit/Profit haben wir davon?
      • Gibt es Vorschläge/Stellungnahmen/Informationen der Personalvertretung zu den Personalkürzungen?
      • Marcel kümmert sich um die Infos, vorerst keine Treffen
  • Die STZ im September einladen?
    • zum 10.09. und 17.09. jeweils zu 18.00 Uhr - Micha lädt die STZ ein
    • Uns interessiert u.a. die Rahmenvereinbarung über (Quer-) Schnittsaufgaben der STZ und wie die einzelnen STZ ihre Arbeit und Aufgaben einschätzen
    • Außerdem wollen wir über den Bürgerhaushalt sprechen

zukünftige, neu

  • 26.07. Podiumsdiskussion der AGH-Fraktion zum "Berliner Transparenzgesetz"
  • 24.09. (Mo) 18.00 - 20.30 Uhr und 25.09. (Di) 09.00 - 17.30 Uhr: Fachtagung „Rechtsextremismus und demokratisches Engagement im urbanen Raum. Entwicklungen - Herausforderungen - Perspektiven“
    • Einladung des Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (per Mail 03.07.)
    • Detailiertes Programm/Einladung folgt im August
    • keiner geht hin
  • 15.08.2012 um 18:30 im AGH, Vernetzungstreffen "Haushalt" mit anderen Piratenfraktionen
  • DGB-Geschäftsführer der Region Berlin kommt am 15.10. um 19.00 Uhr zu unserer Fraktionssitzung
    • Einladung wird aber erst Anfang September abschließend bestätigt

Gespräch mit dem FFM am 26.07.

  • Vorbereitung auf das Gespräch
  • Steffen teilt uns das wichtigste aus dem Bericht des FFM mit
    • FFM benötigt fünf Maßnahmen Brandschutzertüchtigung, Instandsetzung der techn. Infrastruktur, bauliche Verbesserung, energetische Aufrüstung, modernes Equipment (und das alles schon seit zehn Jahren = FFM 2020)
    • Brachflächen um das FFM für ein offenes Nutzungskonzept umgestalten (Steven will Kneipbäder im FFM)
    • Betreiben des Hauses soll finanziell mit 13 MA möglich sein
    • Viele unglückliche Vorfälle und Unfälle, u.a.:
      • Insolvenz des Restaurantbetreibers und die Vermietung der Bowlingbahn war durch veraltete Technik nicht mehr möglich
    • Besucherfrequenz blieb jedoch stabil und ist in einigen Bereich gestiegen
    • Angebote für Jugend- und Schulveranstaltungen konnte gesteigert werden
    • Anziehungskraft des Schwimmbades wurde gesteigert, Sporthalle kann auch als Mehrzweckhalle genutzt werden
    • Bowlingbahn wurde in eine Kegelbahn umgebaut
    • Restauranträume wurden in Schaubäckerei umgebaut
    • seit 2009 wird pro Jahr 2 Mio. aus dem Haushalt des Landes Berlin in die Brandschutzertüchtigung gesteckt
    • kein Bereich kann hier ohne Subventionen existieren
    • Es ist derzeit nicht mehr möglich die Instandsetzung der baulichen Mängel aus den laufenden Mieten zu realisieren - es werden zusätzlich Instandsetzungsmittel benötigt
    • Steffen liest jetzt eine ellenlange Liste an Instandsetzungsmaßnahmen und baulichen Verbesserungen/Anpassungen vor
    • => sieht aufgrund der vielen Maßnahmen nicht gut aus
    • Marcel stellt die Zukunft zum FFM mal ins Adhocracy

Orga-Foo

  • Jahresabrechung 2011 --> muss raus
    • soweit alles geklärt; Volker (Rechnungsprüfer) und Steffen (Fraktionsvorsitzender) müssen das Formblatt "Verwendungsnachweis Finanzen" noch unterschreiben, damit es zur Vorsteherin gehen kann
    • Volker ist leider nicht anwesend
    • Steven versucht zeitnah einen Termin mit Volker zu vereinbaren und Steffen gleich mit einzuladen
  • Facebookseite für die Fraktion? (Frage von Micha und Konstanze)
    • Bringt nicht so viel die Fraktion extra anzumelden und wieder Fans zu sammeln
    • Vielleicht können wir aber die Beiträge der Fraktion (besser?) bei Facebook kennzeichnen
  • Blog synct den Kalender nicht richtig (gelöschte Termine tauchen immer wieder auf)
    • ist selbst schon dem BVV-Büro aufgefallen
    • die Schnellübersicht in der rechten Menüleisten wird erstmal rausgenommen, Micha sucht nach Alternativen
  • Steffen und Micha haben die Fraktionsseite überarbeitet
  • Neues vom Ticketsystem
    • Wir fragen mal bei Volker nach, ob wir es direkt aufm Server raufklatschen und rumprobieren können

Vertagt

Fahrplan Themenschwerpunkt

  • Themen / Anträge / Ideen zum Thema "politische Mitbestimmung"
  • Wir machen das mit den Kärtchen, Ideen in unseren Fachschwerpunkte einsortieren
    • erster Anhaltspunkt können die ToDos oben sein

Fragen vom BEAK

kleine Anfragen

  • Weiterleitung der Fragen bzgl. Jugendamt
    • schauen welche Fragen wir zulassen wollen

Anträge

Ende der Sitzung: 22:40 Uhr

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