BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-06-20

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Fraktionssitzung

  • Termin: 18.06.2012 ab 18:00 Uhr
  • Ort: La Paz, Helle Mitte
  • Anwesende: Steffen, Marcel, Steven
  • Gäste: Micha, Basti

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Steffen sollte einen großen Umschlag mit Zeugens dabei haben (:
      • Micha nimmt ihn mit einem großen Grinsen entgegen und freut sich
    • bzgl. kurzfristig in der BVV durch Volker geänderte Drs 0403/VII

Berichte

  • DS 0064/VII - Kleine Anfrage Earth Hour
    • die Beantwortung wird mehr Kosten bei der Beantwortung verursachen als die Earth Hour einsparen könnte
    • auch werden viele Fragen (nach Auskunft von Herrn Richter) nicht wie gewünscht beantwortet werden können (jährliche Rechnung, etc.)
    • es wird darum gebeten, dass die DS zurückgezogen wird, da ein hoher Verwaltungsaufwand wenig Nutzen entgegen steht (das BA wird die gewünschten Antworten nicht liefern können)
    • Herr Richter hat schon gesagt, dass eine Beantwortung auch in Ordnung ist, uns aber halt wenig bringen wird
  • Wir bitten Volker, dass er die Kleine Anfrage zurückziehen möge
  • es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, dass zukünftig die Anzahl der Fragen entsprechend der jeweiligen Drucksachenform GO konform sein muss (ansonsten wird gestrichen)
    • es wird angeregt, zur Informationssammlung vor ab Kleine Anfragen zu stellen und sich dann darauf in Großen und mündlichen Anfragen zu beziehen
    • GO soll durchgesetzt und das Plenum entlastet werden und die Debatte in den Vordergrund gestellt werden
  • Blog-Beitrag zu letzter BVV neben der PM?

Termine

  • Termin mit FFM
    • keine Ahnung, worum es geht - vmtl. generelle Zukunft FFM
    • Angebot: Termin ab 26.07.
    • Micha stimmt die folgenden Termine ab: 26.07. 15.00 Uhr oder 27.07. 10.000 Uhr

zukünftige, bekannt

  • Stadtteilverbundsitzung am 22.06.2012 im STZ in Marzahn Mitte
    • Steffen und Micha gehen hin
  • LiquidFeedback-Infoabend am 19.06.2012 in der "Kiste" (Heidenauer Straße 10, 12627 Berlin)
    • Marcel nimmt den Beamer mit
    • Micha bringt die Leinwand mit (Steffen nimmt sie wieder mit)
    • Steffen, Marcel + Steven (nach AS) sind dabei, Volker unkar
  • 08.09. / 09.09 Umweltfest Marzahn-Hellersdorf
    • Dorfanger Alt-Marzahn
    • gekoppelt mit dem Erntefest
    • Rückmeldung bis zum 22.06.
    • Micha kümmert sich um Rückmeldung/Nachfrage

zukünftige, neu

  • 10.07. (Di) 17.00 Uhr Abfahrt Wendenschloss: Einladung Sommerfest des MHWK auf der MS Babelsberg
    • verbindliche Anmeldung (35,00 Euro) - siehe Mail vom 15.06.
    • keiner geht hin
  • 21.06. (Do) 14.00 - 16.00 Uhr: Infoveranstaltung NSU
    • Einladung von Petra Pau und Babel e.V. (Ort: Haus Babel)
    • siehe Mail vom 12.06.
    • Steffen geht evtl. hin

Orga-Foo

  • Rechnungsprüfung noch einmal
    • Inventarisierung fehlt noch, Steven will sich diese Woche (Freitag) noch drum kümmern
    • Steffen kann einen Handscanner stellen
  • benötigen weitere Fraktions- oder Sondersitzungen während der Sommerpause?
    • wir sollten die Zeit im Zweifel nicht ungenutzt verstreichen lassen
    • am 02.07. und am 16.07.
      • und dann evt. weitere Sitzungen im Juli/August
  • Mitarbeiter und BD mit auf die Webseite?
    • müssen ja nicht mit sovielen Details, aber zumindest eine kurze Erwähnung
      • Micha kümmert sich drum (Kontaktdaten, Mitgliedschaften, Ausschuss)
      • baut auch Adhocracy etwas präsenter ein
      • Micha überarbeitet die Menüs (Arbeitsmittel)
  • aktueller Stand Ticketsystem?
    • Micha informiert diese Woche noch per Mail über den aktuellen Stand
  • Zeilen 47-72 aus diesem Pad mit auf der Website einbauen?
    • Yay, bis auf die Pressemitteilungen der anderen Fraktionen... bleiben hier im Pad
    • Micha kümmert sich drum
  • Kontakt zum Juristen-Squad
  • Umfrage Vernetzung mit Fraktionen, Squads und LaVo (siehe Mail vom 14.06. 20:20 Uhr von Tom Wied)
    • 02.07. 18.00 Uhr treffen sich Teile der Fraktion (Marcel und Steffen?) um die Fragen zu beantworten
  • Shadowing?
    • Marcel wünscht sich mehr Basispiraten in den Ausschüssen, die der Fraktion Empfehlungen und ihre Meinung zu verschiedenen behandelten TO-Punkten zukommen lassen können
    • reichen würde wenn zwei oder drei Leute einen Ausschuss übernehmen könnten
    • auch um vielleicht für 2016 eine (fachlich) vorbereitete Mannschaft auf die Liste zu bekommen

Fragen vom BEAK

Anträge

  • Nachfragen Bürgerämter (0347/VII)
    • siehe Beantwortung Große Anfrage vom letzten mal
    • zusätzliche schriftl. Beantwortung ist auch da
    • Wir nehmen die Einladung von BzStR Richter an, das Backend von einem Bürgeramt zu besuchen
      • Micha kümmert sich um einen Termin im August (an einem langen Tag - Di oder Do)
    • Antrag für Bürgerämter nach 18.00 Uhr (ggf. mit Terminvereinbarung)
    • zzgl. prüfen ob Samstags weiter offen gehalten werden kann
  • Nachfragen zu Ordnungsamtsmitarbeitern
    • KA 057/VII wurde beantwortet
    • Veröffentlichung der Antwort auf der Webseite steht aus (passiert noch)
    • Anfrage zur Zufriedenheit der Bürger mit Ordnungsamt (Lob) und Hotline
    • Antrag zur Kennzeichnispflicht vorbereiten
  • Anfrage eEducation Masterplan
  • Gartennutzung Reistrommel e.V. (Steven und Gordon)
    • Gartennutzung des Gemeinschaftsgartens durch Kinder
    • Steven hat Gordon geschrieben, Antwort steht aus
    • Verschoben und wir brauchen noch mehr Infos
  • Liveübertragung von Bürgerversammlungen - 0081/VII
    • kleine Anfrage zu "wie zu Bürgerversammlungen eingeladen wird" bzw. wie über die Termine informiert wird
  • Bürgeranfrage/-Vorschlag zur Großen Anfrage bzgl. Arbeit des Jugendamtes
    • siehe Mail vom 13.06.
    • eventuell machen wir daraus eine kleine Anfrage um die Fakten abzufragen
    • Steffen checkt die Fragen nochmal durch, @Micha bitte Reminder schicken :)
  • Antragsvorschlag aus der AG Familienrecht und Jugendhilfe - Übernehmen? (siehe Mail vom 18.06.)
    • die Einrichtung einer Ombusstelle (zwischen Jugendamt und Eltern) finden wir nicht verkehrt
    • Steffen hält nochmal Rücksprache mit Corny, der war bei letzten Squadtreffen "Problem Jugendamt", wo der Antrag Thema war.
    • Antrag wird insgesamt aber eher negativ aufgenommen, da er das Potential enthält, dass die Arbeit des Jugendamts genrell diskreditiert wird

Umsetzung des Themenplans für dieses Jahr aus der Klausur

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