BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-06-19

Sitzung Ausschuss "Integration" am 19.06.2012

• Ort: Visions e. V., Verein der Aussiedler in Berlin, Märkische Allee 348, 12689 Berlin

1. Rundgang durch die Räume des Vereins, Informationen über die Arbeit des Vereins "Vision e.V."
   • Informations-Flyer werden herumgegeben
   • Ziel des Vereins: soziale und gesellschafliche Integration von Zuwanderern
   • Geschichte der Spätaussiedler in MaHe...in den 1990er ca. 60.000 Spätaussiedler in den Bezirk gekommen
   • verschiedene Projekte wie "nachbarn-online.net" und Zeitungen
   • arbeiten mit Landsmannschaft der Russlanddeutschen zusammen
   • Schulung ehrenamtlicher Helfer und "Lotzen"
   • verschiedene FReizeit- und Kursangebote (Chor, Sprachkurse, Kinderlerngruppe [lernen russische Sprache der Eltern / Großeltern], Fachgespräche, Gedenkveranstaltungen, Ausflüge)
   • aktuelle Projekte:
     • Zukunftsdiplom --> nicht beschränkt auf Integration, sondern für den gesamten Stadtteil (siehe 2. Flyer)
   • Ende Dezember 2012 läuft Finanzierung aus --> verschiedene Projekte werden eingereicht, um weiterhin vom Bezirk finanziert zu werden
     • 550€ / Monat, ca. 7000€ / Jahr Miete für die Räume
     • der Rest würde über ehrenamtlich Tätige ermöglicht werden können
     • BV Fr. Köhnke merkt an, dass Vision e.V. mittlerweile auch freier Träger der Jugendarbeit und könnte bei entsprechenden Projekten auch darüber Finanzierung erhalten
       • lobt noch einmal die Arbeit des Vereins
   • Frage BV Dr. Henke: Wie kann man generell mehr Migranten erreichen?
     • Projekte schaffen, an welchen sich die MEnschen sich beteiligen können
     • Informationen und Unterstützung im Alltag, bei Behördengängen etc.
   • Frage BV Hr. Krug: Wieviele Mitarbeiter?
     • 2 halbe STellen, kleine Honorarbasis, Ehrenamtliche --> insg. 50-70 Personen
   • Frage von Gast: Arbeit mit Kindern und Jugendlichen?
     • in Kooperation mit anderen Vereinen (nicht auf Migranten beschränkt)
     • Umliegende Spielplätze und Sportplätze werden genutzt
     • Vermittlung in Vereine im Bezirk
   • Vorstellung "Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V."
     • nach 2. Weltkrieg gegründet, von Russlanddeutschen welche nicht durch das Stalinregime deportiert wurden gegründet
     • umfasst Menschen aus der gesamten ehem. Sowjetunion
     • heutzutage: Hilfe bei der Integration in Deutschland, Beratung zu Amtgelegenheiten etc.
2. Abstimmung über die Tagesordnung
   • TOP "Vorstellung Landsmannschaft der Russlanddeutschen" direkt nach Vorstellung des Vereins
     • Ausschuss stimmt dem zu
3. Protokollkontrolle
   • Protokoll der letzten Sitzung ohne Änderungen beschlossen
4. Bericht des Bezirksamtes
   • Hr. Komoß lässt sich entschuldigen, Fr. Pohle ist hier
   • berichtet von der jährlichen Sitzung des "Gesunden Städtenetzwerk" am 14.06.2012
     • MaHe ist dort durch Frau Pohle und Fr. Monkor und Hr. Bahr als kommunale Vertreter gewesen
     • Bericht folgt noch über BA und BVV
     • Stellenabbau:
       • Überlegung: Verdichtung in der Bezirksverwaltung o.ä.
   • Frage nach der Ausstellung "Das gebrochende Schweigen"
     • kann weiterhin in Absprache mit Verein (LYra e.V.?) besichtigt werden
5. Bericht der Integrationsbeauftragten
   • Programm der interkulturellen Tage wird vorbereitet
     • wird bei Fertigstellung durch Integrationsbeauftragte an den Ausschuss weitergegeben
   • Fachtagung in der Alice-Salomon-Hochschule
   • Frage Altenburg: Einbürgerungsfeier geplant? Evtl. während interkultureller Tage?
     • I-beauftragte: FRage, wie und ob die Einbürgerungsfeiern gemacht werden (es gebe von Migranten kritische Stimmen)--> soll im Integrationsbeirat beraten werden
   • Frage Köhnke: "Fest der 5 Kontinente" in der interkulturellen Woche?
     • Antwort: wahrscheinlich keine Finanzierung mgl. (früher über Quartiersmanagement finanziert)
6. Jahrestag des Stalin-Erlasses zur Deportation der Russlanddeutschen (Einführung durch Herrn Roman Kurz)
   • Vorstellung Landsmannschaft der Russlanddeutschen (vorgezogen)
   • "Säuberungen und Arbeitsarmeen" im Stalinregime
     • 1937/38 wurden über 1,5 Mio Menschen in Russland inhaftiert, 750.000 davon hingerichtet
     • "Vernichtung der Menschen, die dem Regime gefährlich werden könnten"
     • erst ab 1941 Deportation von Deutschen in Russland, davor Gefängnis oder Hinrichtung
     • 1941 Entlassung deutsch-stämmiger Soldaten in der Roten Armee und Unterbringung in Arbeitslagern
     • 1945 Beendigung der Arbeitsarmeen --> durften nicht wieder zurück in die Heimat und bekamen keine Entschädigung
       • viele dieser Menschen kamen dann als sog. Aussiedler nach Deutschland
       • wurden in Russland weiterhin als Faschisten diffamiert
   • Hr. Altenburg regt an, diese Historien und andere Migrationsthemen im Alltag, Schulen etc. unterbringen, um Verständnis zwischen den MEnschen zu fördern
   • Fr. Köhnke regt an, die bezirkliche Dauerausstellung um die Spätaussiedlerthematik zu erweitern
     • oder als Ausschussveranstaltung während der Interkulturellen Tage
   • 10.10.2012 gemeinsam Sitzung mit Integrationsbeirat?
7. Überwiesene Drucksachen
   • 0327/VII Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 0161/IV)

(BzStRin GesSoz)

1. • • z.K.g.
     • später noch Nachfrage Fr. Köhnke: Hat es Auswirkungen aufs BA?
       • Fr. Pohle: JA, zu Setzung von inhaltlichen Schwerpunkten und um jährlich valide ZAhlen zu haben
     • FR. Köhnke hats nur überflogen und möchte daher gern die Migrantenrelevanten Teile später nochmal aufrufen
   • 0366/VII Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
     • Fr. Buchwald stellt vor
     • Fr. MArburg: Es wird gerade an einer Neukonzeption gearbeitet, welche auch Homo- und Transphobie mit beinhalten würden
     • Fr. Köhnke: Antrag auf Vertagung und POLIS (Verfasser des Berichts) einladen
     • Hr. Dr. Henke: es fehle auch der Punkt "Linksextremismus"
     • Hr. Altenburg: "PolizistInnen" und "VerfassungsschützerInnen" eher auf Höhe des SEnats und deshalb evtl. herausnehmen
     • Abstimmung Antrag auf Vertagung: mehrheitlich dafür, eine Enthaltung
   • es gibt eine Vorlage für einen Ausschussantrag "Runder Tisch zum Thema Fernsehempfangsmöglichkeiten"
2. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • Rundgang im Treffpunkt ???
   • Umgang Spätaussiedler in der Dauerausstellung
   • vertagte Drucksachen
     • 0366/VII - Vertreter von POLIS einladen
     • Ausschussantrag
3. Sonstiges
   • Fr. Marburg wird ein Seminar planen, Info folgen über Fraktionen