BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-06-12

Protokoll vom 12.06.2012

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • Informationen und Änderungswünsche von Frau Kern (Ausschussvorsitzende) zum heutigen Ausschuss liegen vor und werden besprochen --> siehe Anlage
   • Vertagung DS 0244/VII und DS 0124/VII, weil Gesprächspartner nicht anwesend sind
   • So geänderte TO wird durch allgemeine Zustimmung beschlossen.
2. Protokollkontrolle
   • Das Protokoll der letzten Sitzung vom 15.05.2012 wird ohne Änderungen bestätigt.
3. Information von Fr. Kern:
   • Nur noch klimafreundliche B-Pläne
     • Bezirksamt und Mitarbeiter sind da, aber die externen Fachleute nicht (BUND, VDGN)
     • Vorschlag: die Aussagen des BA und der Fachleute auf der nächsten Sitzung komplett zu hören
     • Bitte, noch weitere externe Fachleute einzuladen (folgt bei TOP "nächste Tagesordnung")
4. Bericht des Bezirksamtes
   • Bepflanzung in der Lappiner Straße wird nocheinmal überdacht, das BA wird Vorschläge erarbeiten, wo Ersatzpflanzungen vorgenommen werden können
   • Haushalts- und Stellenplan (nach Haushaltsausschuss AGH) beschäftigt das BA
     • die von SenFin auferlegte Sperre zur Einsparung von 700.000 € betreffe alle Abteilungen
       • ausschussrelevant: Grünflächenpflege
   • Frage von BV, warum auf dem Otto-Rosenberg-Platz die vorbestehende Bepflanzung komplett durch Rasenaussaat ersetzt wurde, obwohl die dort ansässige Don-Bosco-Stiftung den Platz schon bepflanzt habe
     • Hr. Gräff wird noch eine Antwort zu Protokoll geben
   • Anfrage durch Gast zur Bewirtschaftung der Freifläche hinter Marktplatz-Center / Arbeitsamt Hellersdorf
     • Antwort StR Gräff: Fläche soll wahrscheinlich durch Alice-Salomon-Hochschule erworben werden, um eine Kita zu bauen
   • Frage durch Gast zu Baumpflanzungen an der Lappiner Str.
     • AV Fr. Kern: Es gab Umsiedlungen in den Schlosspark
     • weitere Informationen dazu werden von StR Gräff ins Protokoll nachgereicht
   • Frage Gast: in MaHe sollen bis 20 ha Energieflächen existieren (laut Zeitung), welche Flächen sind das und wie sollen sie bewirtschaftet werden?
     • Antwort StR Gräff: weiß es auch nur aus der Presse; wird es im BA ansprechen, da er momentan keine weiteren Infos hat
     • Hr. Gräff wird das nächste mal dazu mehr sagen
     • dort sollen sich wohl Zauneindechsen anfinden!?
   • Umweltfest Marzahn-Hellersdorf - Wie weiter mit dem Marzahn-Hellersdorfer Umweltfest und weitere umweltfördernde Maßnahmen
     • StR Gräff: findet statt; Umweltpreis soll dort vergeben werden; es wird einen zweiten runden Tisch geben, wo über die Ausgestaltung des Umweltpreises geredet wird, dieses Jahr aber noch in bewährter Form
     • Änderung zum Vorjahr: nur noch eine Bühne statt zwei
5. Lokale Agenda 21 - Stand und Planung
   • zwei Richtungen: strategische Ziele 2011-16,
   • Akteure zur lokalen Agenda und zur Umweltbildung sind nahezu kongruent, sollen deshalb an einen runden Tisch gebracht werden
     • soll die Arbeit auch mehr in die Öffentlichkeit bringen
   • Prozesse zur lok. Agenda sind für MaHe noch nicht wirklich greifbar - das soll sich ändern
   • Hr. Leitretter: lok. Agenda nicht nur Umweltschutz, insgesamt Prozess, dass Menschen sich in ihrer Region mehr beteiligen (auch sozial, gesundheitl.). Welche weiteren AG's gibt es dazu?
     • Hr. Gräff: Stimmt dem zu, Hr. Hermes kann mehr zu AG's sagen, BA soll sich dieser Aufgabe ganzheitlich annehmen
     • Hr. Hermes: gibt. bspw. "Netzwerk gesunde Stadt", Projekte sind nicht vorrangig nach Inhalt strukturiert. Gruppen existieren und werden der lok. Agenda zugerechnet
     • Anmerkung Fr. Kern: Gruppen sollten öffentlich sein (auch so die Einladungen zum runden Tisch)
       • Hr. Dr. Franke schlägt vor, den Bericht des BA zum runden Tisch abzuwarten, regt außerdem an nicht nur Strukturen zu schaffen, sondern lieber Ziele zu setzen und zu versuchen möglichst viele Menschen bei der Bearbeitung einzubinden.
     • nächster Runder Tisch am 09.07.2012, 17:00 Uhr im Rathaus am Alice-Salomon-Platz (Rathaussaal)
   • Kontakt zu anderen Agendagruppen? Zunächst soll strukturiert werden "Was wir wollen" und dann kann man über den Tellerrand schauen
6. Kommunales Bündnis zum Erhalt der natürlichen Artenvielfalt - Biodiversitätsstrategie
   • mehr als eine gezielte Artenschutzmaßnahme für speziellen Flora und Fauna
     • für Natur allgemein
   • kommunales Bündnis ist Projekt (mit Wurzeln UNO), 65 Kommunen Mitglied, Hauptziele: Vernetzung, Erfahrungsaustausch, Öffentlichkeitsarbeit, politische Lobbyarbeit
   • Vorlage für Rat der Bürgermeister:
     • Aufforderung, dass das Land Berlin teil dieses Bündnisses werde
   • Strategie zur Biodiversität:
     • Erhalt von möglichst versch. genetischem Material der vorhandenen Arten
     • Gefahren regulieren
     • Berliner Bildungsprogramm --> hier soll das Thema Natur und Umwelt verstärkt behandelt werden
     • Fragen der Bebauung (klimafreundlich etc.)
       • im Moment 100 ha tägliche Versiegelung von Flächen --> neue Zielsetzung nur noch 30 ha tgl.
   • Was das BA bereits macht
     • Broschüre "Countdown 2010 - Zwischenbilanz zur biologischen Vielfalt" wird gereicht
     • Nistkästen etc. für bestimmte seltene Vogelarten
     • Fahrradexkursion zum "Tag der Stadtnatur"
     • Urbanes Gärtnern werde in Projekten unterstützt (in Nachbarschaften und Schulen)
     • arbeiten am Berliner Vogelschutzkonzept mit
   • Frage von BV, wozu das ganze gehört? Lokale Agenda 21?
     • Antwort BA-Mitarbeiter: viele Bereiche, für alle Partner dankbar
   • Zuarbeit wird vom BA-Mitarbeiter Brockmann ans Protokoll gegeben
   • Gast merkt an, dass alle Dinge gut seien, aber man noch mehr machen könne
   • Dr. Franke merkt an, dass Artenvielfalt mehr bedeute, als alle Themen zusammen zu schmeißen
     • Erhalt der aktuellen Arten und Reanimierung der alten Arten
   • Frage, wie wir als Ausschuss z.B. bei Bebauungsplänen in diesem Zusammenhang wirken können
     • StR Gräff: darüber kann im nächsten Ausschuss debattiert werden; Verfahren der Beteiligung soll besser werden
7. Überwiesene Drucksachen
   • DS 0365/VII - BürgerInnen von Lärm und Verkehr entlasten – Lärmschutz und ÖPNV bei TVO-Planungen frühzeitig mitdenken!
     • Abstimmung: Dafür 8, dagegen 0, enthaltung. 4
     • Beschlussempfehlung dazu positiv
   • BA-DS 1434/VI-2 Weiterführung der Lokalen Agenda 21
     • siehe Bericht des BA von BzStR Gräff
     • außerdem zum 4. Quartal eine neue Zusammenfassung
8. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • Verschiebung des Ausschusses möglichst vom 21.08.2012 auf 28.08.2012, damit Mitarbeiter des BA und Fraktionsvorsitzende auch anwesend sein können (Kollision mit anderen Terminen)
   • vertagte Drucksachen
     • DS 0244/VII hierzu Einladung an StR Gräff, BUND, VDGN, beide Bezirksverbände der Kleingartenfreunde Marzahn-Hellersdorf
     • DS 0124/VII hierzu Einladung an BzBm Komoß und VertreterInnen der Schulaufsicht
   • für Sitzung im September
     • Thema: Gewässer, nur Gewässer 2. Ordnung?
       • Zustand, Probleme, was wird demnächst umgesetzt
     • Besprechung zum Umweltfest (oder im Oktober)
9. Sonstiges
   • 19.06.2012, 16:00 Uhr "Stadtteilspaziergang unter dem Motto: Natur vor der Haustür", Treffpunkt an der Bus-Haltestelle Köthener Str.
   • Radverkehrskonferenz am 13.06.2012
     • Beginn der Radtour in Altlandsberg (13.00 Uhr)
     • Beginn der Konferenz 14.30 Uhr, Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Alice-Salomon Platz 3