BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-06-11
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Fraktionssitzung
- 1.1 Formalia
- 1.2 Berichte
- 1.3 Termine
- 1.4 Orga-Foo
- 1.5 BVV Vorbereitung
- 1.5.1 Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen
- 1.5.2 Bürgerfragestunde ?
- 1.5.3 Mündliche Fragestunde
- 1.5.4 Große Anfragen
- 1.5.5 Anträge
- 1.5.6 Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
- 1.5.7 Beschlussempfehlungen
- 1.5.8 Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
- 1.5.9 Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
- 1.6 Sonstiges
Fraktionssitzung
- Termin: 11.06.2012 ab 19:00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Marcel, Volker, Steffen, Steven
- Gäste: keine
Formalia
- Anwesenheit --> alle 4
- letztes Protokoll --> ok
- Post von/zum BVV-Büro -->
- Kopie Antwort: "Beschwerde über das Jugendamt" --> lag bei Marcel im Postfach wegen Zuständigkeit Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden --> Ausschuss/BA kann nach Rechtslage nichts machen, Bundesrecht wäre zu ändern
- Mikrofon-Test: statt des Samson UB-1 wurde ca. 20:00-20:30 das Zoom-H2 in Mikrofonkonfiguration genutzt. Abbrüche waren in beiden Varianten zu beobachten - Verlängerungskabel ist das Problem.
Berichte
- Vernetzung der Fraktion mit dem AGH
- siehe Mail - es werden aktive Leute im Bezirk für Arbeit&Soziales gesucht
- Marcel mailt & geht zum nächsten Termin (wg. Jobcenter), sonst wäre das evtl. für Steven
- Offener Brief Kreuzberger Grundschulen
- siehe Mail 6.6. um 9:31 - wir haben Anfrage dazu
- AG §78 Hilfen zur Erziehung
- siehe Mail
- Eltern-AG (DRS 0174/VII-2)
- Mittel sollten aus lfd. Haushalt gestellt werden - was mit den 732.000 EUR zusätzlich zu finanzierender Mittel im Haushalt mindestens schwierig wird, soll anders versucht werden
- Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Jugendsinfonieorchester (DRS 0174/VII-3)
- Ausschuss Kultur&Weiterbildung soll noch Sondersitzung vor BVV machen, Finanzierung analog wie Eltern-AG - aber Ausgleich durch anderweitige Mittel sehen besser aus
- Infobroschüre: Haushalten! Aber wie?
- ist angekommen
- unser Antrag "Transparenz bei BV" DRS-0152/VII (bericht Marcel)
- im ALLRIS stand immer noch die alte Version - Marcel kümmert sich um Aktualisierung
- wurde auf Wunsch der CDU noch einmal vertagt - hält Antrag für rechtlich nicht zulässig
- SPD widerspricht Veröffentlichung im Internet - aber BVV-Büro/Vorsteherin könnte die Arbeit nicht leisten
- Linke wollen ihre Infos unabhängig vom Ausgang des Antrags veröffentlichen
- Vorschlag Steffen: SPD soll ihre Idee als Änderungsantrag einbringen, dann kann separat drüber abgestimmt werden, wir bleiben bei unserer aktualisierten Version
- Sondermittel (war Diskussion auf der BVV-ML)
- sind im Haushaltsplan für MaHe nicht eingeplant - im Vergleich zu TK gibt's den hier nicht
- Finanzierung der Bezirke
- Mittwoch ist Hauptausschuss
- die 50 Mio für die Bezirke sollen wihl kommen (AGH-Änderungsantrag 0150-71)
- andere Kürzungen/Finanzierungen (z.B. 732.000 für Jugend) müssen eingearbeitet werden
- mit Nachkorrekturen läuft die vorläufige Haushaltswirtschaft noch den Großteil 2012
- 2013 ebenfalls zu befürchten
Termine
- Termin mit FFM
- keine Ahnung, worum es geht - vmtl. generelle Zukunft FFM
- Angebot: Termin ab 26.7.
- Abstimmung nächste Fraktionssitzung
- Steffen: antwortet, fragt Zustimmung zu Protokoll/Aufzeichnung an
zukünftige, bekannt
- 08.09. / 09.09 Umweltfest Marzahn-Hellersdorf
- Dorfanger Alt-Marzahn
- gekoppelt mit dem Erntefest
- Rückmeldung bis zum 22.06.
- Marcel kümmert sich um Rückmeldung/Nachfrage
- 1.9. schöner leben ohne Nazis
- nichts neues, wir gucken beim nächsten mal, ob es schon eine Geldliste gibt
zukünftige, neu
- 20.06.2012, 18 Uhr - Fortsetzung JHA vom 06.06.2012
- Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
- 29.06.2012, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr) - Veranstaltung zu Liquid Feedback 2.0
- Anmeldung erforderlich
- im HBC, Karl-Liebknecht-Str. 9, 10178 Berlin
- Marcel hat sich schon angemeldet
- Steven evtl. auch
- 21.06. 2012, 17:00 Uhr - „Standpunkte: Brauchen wir Europa? oder Wir brauchen Europa!"
- Marzahn-Hellersdorfer Rathaus, Rathaussaal (2.OG), Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
- keiner geht hin
- 28.06., 19 Uhr - Parlamentarischer Abend des Deutschen Schaustellerbundes e.V.
- Deutsch-Französisches Volksfest, Zentraler Festplatz, Kurt-Schumacher-Damm 207, 13405 Berlin
- Micha wird eine Absage schicken, wir nehmen nicht daran teil
Orga-Foo
- Rechnungsprüfung 2011, Volker berichtet
- Kontoauszüge fehlten, wurden nachgeliefert
- Jahresgrenze: Zuschüsse 01/2012 wurden 2011 überwiesen, Ausgaben 2011 erst 2012 überwiesen
- Steven und Volker stimmen Vorgehen bzgl. Vor- und Rückstellungen ab
- Volker stellt den Abschlussbericht auf unseren Fraktionsblog, sobald er fertig ist
- Account auf dem Büro-PC für Konstanze fehlt noch
- wird am Ende der Sitzung gemacht
BVV Vorbereitung
evtl. mündliche Anfrage:
- von Volker: schon mal Fass aufmachen: Kürzungen im Haushalt
- Personalabbau (175,2 vollzeitäquivalente Stellen) - unklar, ob/wie verrechnet, wie weit durch Abgänge ausgleichbar (~70 wurden durch vorläufige Haushaltswirtschaft noch nicht besetzt)
- zu erwartender Nachtragshaushalt, Zwangshaushalt 2013, ...
- um maschinenlesbaren Haushalt bitten, damit wir schon mal basteln und verzweifeln können - wann ist das fertig?
- Info entweder aus der BVV oder über kleine Anfrage / E-Mail beschaffen
Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen
- Transparenz bei den Bürgerdeputierten - 0152/VII-1
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4423&options=4
- Beschlussempfehlung: Negativ
- Debatte
- Zustimmung: Ja
- Baumpflanzungen in der Lappiner Straße - 0167/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4439&options=4
- Beschlussempfehlung: Negativ
- Konsens: A (Ablehnung)
- Zustimmung: Nein
- Finanzierung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen - 0240/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4517&options=4
- Beschlussempfehlung: Negativ
- Konsens: A
- Zustimmung: jeder wie er mag
- Beteiligung der Behörden im B-Pan XXIII-3 1VE - 0288/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4565&options=4
- Beschlussempfehlung: Negativ
- Konsens: A
- Zustimmung: Nein
- Abschlussbericht zur Umsetzung der Vorschläge zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Bürgerhaushalt 2010/2011 - (BA-Vorlage Nr. 0156/IV) - 0341/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4620&options=4
- Konsens: B
- Überweisung: Ja - Hauptausschuss
Bürgerfragestunde ?
- 0415/VII Zum Stand des Bebauungsplanverfahrens 10-60 (Märkische Allee/Ecke Trusetaler Straße)
Mündliche Fragestunde
- Zur Weiterführung der Blockhäuser Marzahn West - 0378/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4657&options=4
- Kiek-In Kinderbegegnungsstätten
- Nachfragen: keine
- Zu Schulsekretär/innen im Bezirk - 0383/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4662&options=4
- Nachfragen: Werden die auf den Personalabbau angerechnet, oder nicht? Welche Auswirkungen auf den Bezirkhaushalt zu erwarten?
- Zu Information für die Menschen in Marzahn-Hellersdorf über Wartezeiten in Bürgerämtern des Bezirks - 0400/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4679&options=4
- Nachfragen: (thematisch lose gekoppelt mit DRS-0398/VII)
- Zur Kita-Platz-Versorgung für Zuzüge - 0384/VII
- Zum Gestaltungskanon Habichtshorst - 0396/VII
- Zu privater oder privatwirtschaftlicher Pflege von Grünflächen in Marzahn-Hellersdorf - 0401/VII
- Zu Leistung externer Beauftragter infolge personeller Engpässe - 0414/VII
Große Anfragen
- Zur Kontrolle der Umsetzung von Normen der UN-Behindertenrechtskonvention in Marzahn-Hellersdorf - 0379/VII
- Zum geplanten Regionalbahnhof Mahlsdorf - 0380/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4659&options=4
- Nachfragen: (zu 5.) Sind Nachteile zu erwarten? Wie soll Steigerung des Zubringerverkehrs bewältigt werden?
- Zum aktuellen Stand eines Neubaus einer Kita in der Ulmenstraße - 0381/VII
- Zu bauvorbereitenden Maßnahmen am Schloss Biesdorf - 0382/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4661&options=4
- mit 0407/VII zusammen behandeln?
- Nachfragen: Was spricht gegen eine provisorische Rampe am Hintereingang?
- Zur Mittagessensversorgung an Marzahn-Hellersdorfer Grundschulen - 0386/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4662&options=4
- mit 0399/VII zusammen behandeln?
- Nachfragen: Warum nur Grundschulen? Hort?
- Zum Absterben von Bäumen in der geschützten Anlage Schmetterlingswiesen um den Kinderspielplatz in Biesdorf-Süd - 0391/VII
- Zur Tangentialverbindung Ost (TVO) - 0392/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4671&options=4
- Nachfragen: Wieso Frage 1 - waren doch da...
- Zur Besetzung der bezirklichen Beiräte - 0394/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4673&options=4
- Nachfragen: keine
- In welchem Rahmen finden die Sitzungen der Beiräte statt?
- Wie werden die Ergebnisse der Sitzungen von Beiräten dokumentiert?
- In welchem Umfang halten die Arbeitsergebnisse der Beiräte Einzug in die Bezirkspolitik? (Beirat nicht als Selbstzweck)
- Wo werden Sitzungstermine und -protokolle veröffentlicht?
- Zum automatisierten Bürgeramt - 0398/VII
- Zur Essensversorgung an Schulen in Marzahn-Hellersdorf - 0399/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4678&options=4
- mit 0386/VII zusammen behandeln?
- Nachfragen: (unsere)
- Zur Arbeitsgruppe ÖPNV bzw. zur weiteren Kommunikation mit den Trägern des öffentlichen Personennahverkehrs - 0402/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4681&options=4
- Nachfragen: Sind BVG/DB-Vertreter anwesend?
- Zu den Auswirkungen der vom Senat geplanten Stellenkürzungen (VzÄ) - 0406/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4685&options=4
- zu 0414/VII zusammen behandeln?
- Nachfragen: keine
- Zum Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf - 0407/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4686&options=4
- mit 0382/VII zusammen behandeln?
- Nachfragen: keine
Anträge
- LED-Lampen in bezirkseigenen Gebäuden - 0376/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4655&options=4
- Konsens: A
- Mit-Drauf: Ja
- Zustimmung: Ja
- Getränkeautomaten im Freizeitforum Marzahn - 0385/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4664&options=4
- Nachfrage: Kosten? Neutral da durch Betreiber? Strom?
- Konsens: B, Überweisung: Hauptausschuss
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: ?
- Wiedereinberufung einer Spielplatzkommission - 0387/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4666&options=4
- Konsens: B, Überweisung: JHA: Vollständigkeit der Aufgaben- /Beteiligtenliste?
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: -
- Arbeit der Spielplatzkommission - 0388/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4667&options=4
- Konsens: B, Überweisung: JHA
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: -
- Einberufung und Arbeit der AG ÖPNV - 0389/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4668&options=4
- Konsens: B, Überweisung: Siedlung & Verkehr
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: -
- Geschwindigkeitsbegrenzung in der Planitzstraße - 0390/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4669&options=4
- Konsens: A
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
- Bericht zur Personalsituation in Marzahn-Hellersdorf - 0393/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4672&options=4
- Konsens: A oder zusammen zum Thema Stellenabbau
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
- Gerechte Verteilung der Personalressourcen zwischen den Bezirken erarbeiten! - 0395/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4674&options=4
- niemals nicht "Gerechtigkeit" oder "gerecht" benutzen - das kann nicht gut gehen
- Änderungsantrag
- Konsens: Debatte und zusammen zum Thema Stellenabbau
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: ?
- Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Informationen zur Auslegung von Bebauungsplanunterlagen - 0397/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4676&options=4
- Konsens: A ansonsten B und Überweisung: Hauptausschuss
- Mit-Drauf: -
- Zustimmung: Ja
- Stellenkürzung des Senates verhindern! - 0403/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4682&options=4
- Konsens: A, oder zusammen zum Thema Stellenabbau
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
- Mietspiegel neu gestalten - 0404/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4683&options=4
- Konsens: A
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
- Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz - 0405/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4684&options=4
- Konsens: A
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
- Ausschussanträge
- Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze - 0377/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4656&options=4
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: B - Hauptausschuss, Zustimmung: -
- Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze - 0377/VII
- Ausschussanträge
Beschlussempfehlungen
- Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße - 0306/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4583&options=4
- Beschlussempfehlung: Positiv, nicht: Spielstraße, sondern weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen - allerdings: durchführend kann nicht BA sein => "sich beim Senat für weitere Maßnahmen einzusetzen"
- Konsens: A, Zustimmung: Ja
- Veränderung der Fahrplangestaltung der Buslinien ab Elsterwerdaer Platz - 0308/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4585&options=4
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A, Zustimmung: Ja
- Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf - 0346/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4625&options=4
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A, Zustimmung: Ja
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
- Nachwahl von zwei Mitgliedern des Sozialhilfebeirates (BA-Vorlage Nr. 0177/IV) - 0374/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4653&options=4
- Konsens: A/Debatte - Personen sollten sich vorstellen, Zustimmung: Ja
Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
- Barrierefrei zur SchuldnerInnen- und Insolvenzberatung - 1600/VI
- Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park - 2184/VI
- Liveübertragung von Bürgerversammlungen - 0081/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4351&options=4
- Konsens: A
- weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Was kann man da noch machen?
- Konzeption zur Erweiterung des Oberschulangebots in Mahlsdorf/Kaulsdorf - 0208/VII
- Jahresbericht 2011 der FreiwilligenAgentur Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0091/IV) - 0372/VII
- Einstellung von zusätzlichen Auszubildenden für den Einstellungstermin 01.09.2012 (BA-Vorlage Nr. 0173/IV) - 0373/VII
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4652&options=4
- Konsens: B, Überweisung: Hauptausschuss
- Warum nur 2 Azubi-Stellen in MaHe?
- Bilanz Städtebauförderung 2011 (BA-Vorlage Nr. 0174/IV) - 0408/VII
PRIO: 0398/VII - Automatisiertes Bürgeramt
Sonstiges
- nix
Ende der Sitzung: 22:45