BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-25

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Fraktionssitzung

  • Termin: 25.05.2012 ab 18:30 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel
  • Gäste: Christoph

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro --> ?
    • Broschüre Motiv.Rechts
    • Vorlage zur Kenntnisnahme (Drs. 0283/VII - Evaluation der Umsetzung des Konzeptes zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk)
    • Aktion mit dem Rad zur Arbeit
    • Berliner Präventionspreis 2012
      • Wer könnte vorgeschlagen werden?

Berichte

  • im Ältestenrat wurde noch mal angemerkt, dass doch bitte Kommentierungen auf Socialmedia-Plattformen im Rahmen bleiben und nicht beleidigend werden sollen
    • es wurden keine Personen genannt, aber jeder kann sich ja mal selbst fragen, inwieweit er sich an die Etiquette hält
    • mehr nicht, erwähnt und damit gut
  • zur Bürgeranfrage Fahne von Marzahn-Hellersdorf
    • es gibt keine MaHe-Fahne, nur ein Wappen
    • Micha antwortet dem Bürger nochmal mit der endgültigen Endscheidung
  • zum Thema Begründung von Bürgeranfragen
    • bisher wird die Regelung/GO schon sehr weitreichend und mit Fingerspitzengefühl ausgelegt
    • aus dem Betrieb wissen wir, dass bereits Statements im Rahmen zugelassen werden
    • bisher wird erst bei weitem Abschweifen durch die Vorsteherin eingelenkt
  • GeoRis: http://piratenradar.de/ (nur ein erster Entwurf)
    • Micha hat schon angefangen ein paar Drucksachen einzupflegen (bisher nur eigene Drucksachen, Neukölln hat Drucksachen aller Fraktionen drin)
    • Micha wartet mit dem Eintragen der Drucksachen der anderen Fraktionen
    • Fragen und/oder Verbesserungsvorschläge dazu?
  • es ist ein neuer Flyer der MaHe-Piraten geplant, dafür wird unsere Zuarbeit gewünscht
    • https://mahe.piratenpad.de/postkarte-flyer
    • es ist gewünscht, dass die Fraktion zu den beiden Punkten "Was wir bisher erreicht haben" und "Was wir (in diesem Jahr, in den nächsten zwei Jahren, ...) noch erreichen wollen/woran wir gerade arbeiten" etwas schreibt
      • könnten wir thematisch gut mit der Aufarbeitung der Fraktionsklausur und dem Themenfahrplan verbinden
      • allerdings drängt die Zeit (in ca. 4 Wochen solten die schon auf dem Infostand liegen)
    • Din-A4 Wickelfalz innen?
    • wir machen da mal ein paar Text-Teile...
  • Steffen hat vor einer guten Woche einen Fragenkatalog des BEAK (Bezirkselternausschuss Kita) bekommen
    • es wird gebeten diesen im Rahmen einer Vollversammlung (nächster Termin am 07.06.) zu beantworten - ursprünglich hatte ich angeboten einen Termin in der Sommerpause zu vereinbaren
    • der Fragenumfang ist sehr groß und hat teilweise einen Charakter, welcher dezidierte Stellungnahmen erfordert - gleichzeitig sind aber auch Fragen enthalten, welche mEn direkt an das BA weitergestellt werden könn(t)en
  • Marsupilami/Sylvia berichtet vom Runden Tisch bzgl. Bedingungslosem Grundeinkommen (BGE)

Termine

zukünftige, bekannt

zukünftige, neu

  • 29.05. (Di) 19.00 - 20:30 Uhr: Vortrag über die Berliner Verwaltung von Bernhard (@nutellaberliner)
    • Salon Blaue Elise, Samariterstraße 17, 10247 Berlin
    • kam über die BVVPiraten-ML
    • Marcel geht hin
  • 31.05. (Do) 15.00 Uhr: Info- und Diskussionsveranstaltung Die Tangentiale Verbindung Ost
    • Unfallkrankenhaus Berlin, Historisches Kesselhaus
    • Einladung der IHK (per Mail 24.05.)
    • Anmeldung erforderlich
    • Steven geht hin
  • 04.06. (Mo) 17.30 - 19.30 Uhr: Informationsveranstaltung „Generationsübergreifendes, inklusives Wohnprojekt für Menschen mit und ohne Behinderung“
    • Saal der Ev. Patmos-Gemeinde Gritznerstr. 18 – 20 in 12163 Berlin (in Steglitz, Nähe U-Walther-Schreiber-Platz)
    • Einladung per Mail (23.05.)
    • zeitgleich mit FraSi
    • mal an MaHe Liste weiterleiten
  • 07.06. (Do) 18.30 Uhr: Vollversammlung "Bezirkselternausschuss Kita MaHe"
    • dort könnten wir unsere Antworten zu den Fragen darbieten
    • keiner geht hin (wg. Terminkollisionen), die Fragen werden schriftlich beantwortet
  • 10.06. (So) 12.30 Uhr: Einladung zur Gedenkstunde anlässlich des 76. Jahrestages der Verschleppung der Sinti und Roma in das NS-Zwangslager Marzahn
    • Otto-Rosenberg-Platz, 12681 Berlin
    • Einladung des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg an Steven
    • Steven +Steffen gehen hin (mit Blumen)
  • 13.06. (Mi) 09.00 - 13.00 Uhr: Ideentag Freizeitforum Marzahn
    • findet im FFM statt
    • Programm:
      • 09.15 Uhr „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß.“ oder „Was lauert hinter diesen Mauern?“
      • 10.30 bis max. 12.30 Uhr: "Geld schreit die Welt!“ und „Sind wir ein Seniorenclub? “
    • Einladung per Mail (23.05.) von BzStR Witt
    • keiner, wegen Arbeit / Uni
  • 13.06. (Mi) 13.00 - 17.00 Uhr: Radverkehrskonferenz
    • Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Alice-Salomon Platz 3
    • Beginn der Radtour in Altlandsberg (13.00 Uhr)
    • Beginn der Konferenz 14.30 Uhr
    • Einladung per Mail (24.05.)
    • Anmeldug erforderlich
    • keiner geht hin
  • 18.06. (Mo) 16.00 - 18.00 Uhr: Senioren BVV
    • Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
    • Marcel und evt. Steffen und Konstanze gehen hin, Steffen kommt evtl. nach

Orga-Foo

  • Entschädigung auf der Webseite aktualisieren
    • an die neuen Zahlen anpassen
    • macht Marcel
  • Mitarbeiter und BD mit auf die Webseite?
    • müssen ja nicht mit soviele Details aber zumindest eine kurze Erwähnung
      • Micha kümmert sich drum
      • baut auch Adhocracy etwas präsenter ein
  • Ehrenrat (zweiter Teil)
    • Kriterien/Bewertung für "Positiv-Fälle"
      • nur bei Verpflichtungserklärung (Stasi-Mitarbeiter, IM, ...)
      • zuerst zur Stellungnahme gegenüber dem Ehrenrat auffordern
      • gemeinsame Bewertung der Mitarbeit beim MfS der Person im Ehrenrat
      • dann Entscheidung, z.B. Aufforderung bei "harten" Fällen gegenüber der BVV oder Öffentlichkeit Stellung zu beziehen (damit sich die Mitglieder der BVV selbst ein Urteil zu einem event. Vertrauensverlust bilden können)

Themen für die BVV

  • Anfrage eEducation Masterplan
  • Gartennutzung Reistrommel e.V. (Steven und Gordon)
    • Gartennutzung des Gemeinschaftsgartens durch Kinder
    • auf Stevens ToDo-Liste
  • Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Information zur Auslegung von Planungsunterlagen
  • evtl für Anfrage ob es sowas bei uns auch gibt:
  • Diskussion um unseren Antrag zur Straßen-/Platz(um-)Benennung nach Charlotte von Mahlsdorf
  • Online-Anzeige für die Wartemarkenautomaten
    • Hinweis, dass eigentliche Lösung ausreichende Personalausstattung wäre. Da das derzeit nicht möglich ist, folgende Versuche, das zu lindern:
    • Schnittstelle zu dem aktuell verwendeten System und kleines Statusfenster auf der Website der Bürgerämter
    • zusätzlich oder alternativ: Tonbandansage zum Anrufen
    • zusätzlich oder alternativ: Behörden-Nummer 115
    • Prüfantrag
  • Automatisierte(re)s Bürgeramt
    • (große) Anfrage
    • Hinweis, dass eigentliche Lösung ausreichende Personalausstattung wäre. Da das derzeit nicht möglich ist, folgende Versuche, das zu lindern:
    • Welche Möglichkeiten sieht das Bürgeramt Bürgeranliegen die bisher in den Bürgerämtern bearbeitet wurden zu automatisieren aka Self-Service an Terminals
    • Beispiele: Vorabausfüllungen von Anträgen von zu Hause, etc., um die Zeiten zu kürzen als zusätzliches Angebot
    • Anteil der Formulare, bei denen Daten schon maschinell lesbar vorab ausgefüllt werden
    • Bei Eingabe wird (QR-)Code vergeben, der dann gleich am Terminal oder beim Mitarbeiter eingescannt werden kann und dann liegen die Daten vor

Ende 22:51

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