BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-23

AS Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden

• Datum: 23.05.2012 18.00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

Bereicht des Bezirksamt (Hr. Richter)

• BA war in China - Hanoi und Chenhong (?) um Städtepartnerschaft anzubahnen
• Haushaltsplan 2012/2013
  • 600.000€ Einnahmen aus Pachten und Grundstücksmieten von SenFin "gestrichen", da die hohe Erwartung nicht geteilt wird
  • Mittel HzE nach Auffassung von SenFin zu niedrig angesetzt, mussten erhöht werden
  • geplante Schuldentilgung i.H.v. 1,5 Mio. € können damit nicht realisiert werden
  • vorläufige Haushaltswirtschaft für Januar 2013 angekündigt
  • in 2013 muss der Bezirk weitere 4,085 Mio. € einsparen

Rechnungsprüfung BzStR Bürgdienste & Facility Management

EPL 35 Bürgerdienste

• Kapitel 3510 Bürgerdienste
  • Frage zu Titel 54010 - Dienstleistungen
    • war geplant für Wachschutz für Bürgerämter + Wahlen (Wahlhelfer, etc.)
    • wurde zusätzlich genutzt zur Einrichtung neuer Arbeitsplätze (z.B. für ePerso)
• Kapitel 3511 Bürgeramt
  • keine Fragen
• Kapitel 3512 Standesamt
  • deutliche Personaleinsparungen bei den Angestellten, Aufgaben werden jetzt von den Standesbeamten direkt übernommen
    • statt 4 Stellen nur noch 1,5 Stellen
    • innerhalb von 3 Jahren von 240k € Defizit auf 52k € Überschuss
  • bei personellen Ausfällen Belastungsgrenze sehr schnell erreicht
  • Prio ist hier nicht die Eheschließung, sondern ausgleichendes Angebot
• Kapitel 3514 Einbürgerungen
  • gehört personell zum Standesamt, daher keine (Personal-)Ausgaben

EPL 42, Kapitel 4211 Hochbau

• Frage zu Titel 54040 - Wofür steht SFG
  • steht für Sportfunktionsgebäude

EPL 44, Kapitel 4410 Wohnungswesen

• Frage zu Titel 54079 - verschiedene Ausgaben - was verbirgt sich dahinter?
  • sind Ausgaben für Fachliteratur

Eingaben

• nicht öffentlich

Auswertung Beschwerdemanagement

• Diskussion über die Eingaben im Bezirksamt
• lange Bearbeitungszeit: > 3 Wochen,
  • bei BzStR Gräff (Bau, Verkehr & Ordnungsamt) z.T. sehr lange Antwortzeiten