BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-21

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 21.05.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steven, Steffen, Micha
  • Gäste: Konstanze

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro --> ?
    • Fragen eines Bürgers
      • siehe Mail vom 21.05.
      • In Bürgerfragestunde auch eine Begründung der Frage durch den Bürger zulassen (Bitte auf Einreichen eines Antrages/Wirkens zur Änderung der GO)?
        • Wir fühlen mal bei den anderen Fraktionen nach
        • Bürgerfragestunde hat zwar festen Zeitrahmen (45min), der aber bisher sowieso nie ausgeschöpft wurde
      • Sollten auch die Bezirksfahnen und nicht nur die Flaggen der Bundesrepublik und Berlins während einer BVV-Sitzung gezeigt werden?
        • Fahnengeschichte sprechen wir morgen im Ältestenrat an
    • Weitere Anfrage eines Bürgers (Besuch in unserem Büro): - Rathaus Marzahn sanieren/instandsetzen und von außen herrichten (Balkone) => Antrag dazu einreichen
      • Dienstgebäude steht unter Denkmalschutz und wäre dann sehr teuer
      • Vorhaben soll evt. 2016 angegangen werden
    • Projekt Einzelhandelsversorgung Märkische Allee (Drs. 0155/VII)
    • Stiftung SPI-Polis (Bezirkliche Koordinierungsstelle gegen demokratiegefährdende Phänome): Verzeichnis zur Erfassunng aller Vorkommnisse
    • ECE steht mit seinen Shopping-Centern in der Welt
      • Steffen Kelz ist jetzt übrigens Fraktionsvorsitzender

Orga-Foo #1

  • Ehrenrat (erster Teil)
    • Rückmeldung von Volker fehlt im Büro
  • Bennenung eines Mitgliedes der Fraktion für die AG Ehrenamt bis zum 29.05.
    • erste Beratung findet am 05.06. in der #hwp8 in Raum 308 statt
    • siehe Mail vom 21.05.
    • Steven ist weiter mit dabei

Berichte

  • keine

Termine

zukünftige, bekannt

  • Termin für Gespräch mit der GSE festlegen: Einladung an Steffen
    • Micha kümmert sich drum

zukünftige, neu

  • 22.05. (Di), 18.00 Uhr, GALERIE M am neuen Standort Marzahner Promenade 46
    • Debatte zu den Chancen und Perspektiven der Marzahner Kunst
    • Keiner geht hin
  • 03.06. (So) ab 18.00 Uhr: 7. Treffen der Berliner Piraten-Bezirksverordneten
  • 05.06. (Di), 17 - 19 Uhr: Interview mit Schülern der Falkenschule
    • Steven geht wahrscheinlich hin
  • 17.06., 14.00 Uhr, Altes Dorf Marzahn, Alt Marzahn 55, in der Nähe des Bezirksmuseums
  • 16.08. (Do) Uhrzeit noch nicht bekannt: Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt
    • Einladung vom Bürgermeisterbüro

Vorbereitung BVV

Bürgerfragestunde

  • bisher nichts

Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen

0245/VII Schulstandort Allee der Kosmonauten 123

Mündliche Fragestunde

0353/VII Zu Bürgerarbeitsplätzen

0336/VII Zu: Peace-Zeichen am Jelena-Santic-Friedenspark noch nicht bepflanzt

0354/VII Zu Ambrosia-Pflanzen und Gesundheitsgefährdung

0345/VII Zur Akzeptanz des Projekts: Kulturmeile

0357/VII Zu Aufwertungsmöglichkeiten der "Promenade" in der Havemannstraße

Große Anfragen

0319/VI Zu Baumängeln der Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz

0333/VII Zur Einbeziehung der Russlanddeutschen in den Bürgerhaushalt

0334/VII Zu möglichen Defiziten durch Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes

0344/VII Zur Kellerflutung am Biesdorfer Baggersee

0347/VII Zu Öffnungszeiten und Termingeschäften der Bürgerämter

0355/VII Zur Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 0289/VII

0356/VII Zur Sicherheit auf den Marzahn-Hellersdorfer Spielplätzen

0358/VII Zur Elektromobilität

Anträge

0294/VII Wochenendnutzung von Räumen des Bezirksamtes durch die Fraktionen

0332/VII Änderung der GO BVV im Abschnitt: VI. Behandlung von Beratungsunterlage

0337/VII Regenbogenfahne zum CSD in Marzahn-Hellersdorf hissen

0338/VII Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf

0346/VII Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf

0348/VII Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

0349/VII Reparatur von Straßenschäden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

0350/VII Vertreter der BVV in AG ÖPNV des Bezirksamtes

0351/VII Windspiel am Ortseingang Hellersdorf wieder anbringen

0352/VII Übertragung von Flurstücken im B-Plan XXI – 41 c + d (Biesenhorst)

0359/VII Hinweisschild an der Ampel Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf

aus Ausschuss: wird von zuständiger Behörde abgelehnt, keine Bezirkszuständigkeit

  • Konsens: A
  • Mit-Drauf: Nein
  • Zustimmung: Ja

Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ausschussanträge

0219/VII-1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV)

=0219/VII-2 Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV)

Beschlussempfehlungen

2207/VI Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
0121/VII Bezirkliche Geschichte im Schulunterricht nutzen
0152/VII-2 Transparenz bei den Bürgerdeputierten
0167/VII Baumpflanzungen in der Lappiner Straße
0236/VII Architekturdienstleistungen evaluieren
0237/VII Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst
0240/VII Finanzierung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
0251/VII OpenData für die BVV Marzahn-Hellersdorf
0254/VII Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen
0256/VII Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen
0267/VII Gemeinsame Wirtschaftsförderung im Bezirk und Land Berlin voranbringen
0286/VII Balzerplatz als Platz und Grünanlage
0288/VII Beteiligung der Behörden im B-Pan XXIII-3 1VE
0299/VII Bebauungsplan 10-59
  • http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4576&options=4
  • vom 5. Oktober 2011 mit Begründung vom Dezember 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-59 für das Gelände zwischen Gülzower Straße, Hellersdorfer Straße, Bauerwitzer Weg und den südlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Amelieweg 1, Gutenbergstraße 26, 24B und Gülzower Straße 28/Gutenbergstraße 25 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0124/IV)
  • Beschlussempfehlung: Positiv
  • Konsens: A
  • Zustimmung: Ja

Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme

0077/VII Berichterstattung zum Stand des Wiederaufbauprojekts Schloss Biesdorf

0195/VII Teilnahme an der Earth Hour des WWF

0326/VII Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0131/IV)

0327/VII Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 0161/IV)

0340/VII Weiterführung der Kommission: Kunst im öffentlichen Raum Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0093/IV)

0341/VII Abschlussbericht zur Umsetzung der Vorschläge zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Bürgerhaushalt 2010/2011 - (BA-Vorlage Nr. 0156/IV)

Orga-Foo #2

  • Teilnahme am Seminar für Öffentlichkeitsarbeit des kommunalpolitischen Forums
    • Beschluss für die Teilnahmegebühr
    • Die Fraktion beschließt ihrer Mitarbeiterin, Konstanze Dobberke, die Teilnahme an dem Seminar für Öffentlichkeitsarbeit des kommunalpolitischen Forums am 02.06.2012 zu ermöglichen und übernimmt für sie die Teilnahmebgebühr in Höhe von 40,00 €.
    • 3 Ja-Stimmen, angenommen
    • Anmeldung beim Veranstalter - übernimmt Micha
  • Anmeldung Konstanze auf die Schlüsselliste für unser Fraktionsbüro
    • Steven hat eine eMail mit der Bitte ans BVV-Büro geschickt

Sonstiges

  • JFE Balzer Platz
    • Idee für nen Antrag: Betrieb der JFE durch den Bezirk bis Vergabeverfahren erfolgreich beendet
    • Marcel hat eine mündliche Anfrage draus gemacht
  • UA Bezirke am 25.05.2012

Ende der Sitzung: 22.14 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-21&oldid=1565653“