BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-16

Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Mittwoch, 16.05.2012, 18:00 Uhr

Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

1 Abstimmung über die Tagesordnung

angenommen

2 - Protokollkontrolle

letztes: redaktionelle Kleinigkeiten, Typos vorletztes angenommen letztes angenomen

3 - Bericht des Bezirksamtes

entfällt Herr Gräff ist auf Dienstreise Vertreter (Werner Schmidt, Leiter Tiefbau- & Landschaftsplanungsamt, will Straßen- & Grünflächenamt heißen)

4 - Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet

kein Besprechungsbedarf der Fraktionen

Spielplatzbericht 2010 ist verfügbar - sollte in Fraktion vorliegen, ist auch online sehr hohes Defizit sowohl in Siedlungsgebieten als auch Großsiedlung/Platte im Bericht sind nur die öffentlichen Spielplätze, nicht die der privaten Wohnungbaugesellschaften

"bewegte Wege" in Nord-West Guide geplant, der alle Spielplätze auflistet

öffentliche Spielplätze werden alle 2-3 Wochen kontrolliert TÜV prüft alle ... Jahre

dieses Jahr Garziner Platz, Wilhelmplatz nächstes Jahr ist wieder ein weiterer Spielplatz geplant, Umfeld Wernerbad

es gibt eine Pflicht für WBG, Spielplätze für Kinder (bis 10 Jahren?) vorzuhalten. Schwierig wird es mit älteren Kindern. Dort ist dann die öffentliche Hand gefragt

Spielplatzkommission hat diese Wahlperiode noch nicht getagt, Vorsitz vmtl. Frau Witt

Konkrete Planung & Umsetzung (Bauleitung) wird durch bezirkseigene Kräfte gemacht, handwerkliche Baudurchführung wird ausgeschieben Benutzer/Anwohner werden in mehreren Phasen einbezogen

Wer entscheidet über Platzwahl/Priorisierung? aus Zuarbeit (Jugendamt?), auch Frage des Geldes

Einbeziehung Schulhöfe: läuft derzeit ganz gut kann evtl. mit in Spielplatzkommission eingebunden werden

5 - Überwiesene Drucksachen

5.1 0306/VII Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße

   aus der Fraktionsbesprechung:
   Zustimmung: Nein/Egal
   Unsinn? Sammelstraße in Richtung Kaulsdorf Str. / S-Köpenick 
   http://www.openstreetmap.org/?lat=52.47594&lon=13.56483&zoom=15&layers=M
   Welche Teile des Biesdorfer Weges? Bis zur Tiergartenstraße?
   Warum werden die Seitenstraßen nicht in den Antrag mit einbezogen?
   Woher kommt die Aussage mit den Geschwindigkeitsüberschreitungen

Herr Seidel, Anlieger/Bürgerini

• Frau Uhlich hatte das jetzt mit unterstützt, Brettin Antrag gestellt
• CDU wird das Anliegen unterstützen (redaktionell: verkehrsberuhigte Straße)

Schmidt:

• in den 90ern mit Absicht so eng gebaut, damit die Geschwindigkeiten niedrig bleiben
• Fußwegeflächen sind in den Vorgärten, oft durch Anwohner bepflanzt
• verkehrsberuhigte Zone hat bauliche Voraussetzungen: Hochbeete, Parkplätze
• zuständig ist das Ordnungsamt
• Angebot, Dialogdisplays aufzustellen und damit zu messen

verkehrsberuhigt = Parkverbot

2011 hat BA Einbau von Aufpflasterungen abgelehnt, weitere Maßnahmen sollten gemacht werden, ist aber nichts passiert

Antrag wird geändert: "weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen"

14 ja, bei 1 Enthaltung angenommen

5.2 0308/VII Veränderung der Fahrplangestaltung der Buslinien ab Elsterwerdaer Platz

   aus der Fraktionsbesprechung:
   Zustimmung: Egal
   welche Veränderung wird gewünscht?
   Anmerkung: 195er in beide Richtungen ein paar Minuten später 
   (U Kottbuser Platz, S-Mdf) wäre schön stört aber Erreichung U-Bahn in Helle Mitte
   Anpassung innerhalb des Sommer-/Winterfahrplans?
   Macht ein Hineinpfuschen in Kompetenz der BVG Sinn, 
   ist eine Netzplanung durch BVV überhaupt leistbar?

Schmidt:

• ist vielleicht der 190er gemeint?
• nächste AG ÖPNV ist im September
• Grundsatz bei BVG: dass Verbindung zu S+U optimiert ist - besonders schwierig bei langen Linien
• kurzfristig hat sich bei BVG aber schon einiges geändert

Einreichende SPD-Fraktion bespricht das erst einmal, macht evtl. Änderungsantrag

9 dafür, 4 Enthaltungen - angenommen

6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

keine thematischen Vorschläge

Vertreter für ÖPNV-Arbeitsgruppe

7 - Sonstiges

   aus letzter Ausschusssitzung
   Vorschlag für AS-Antrag (Bü.90/Die Grünen)  
   (Hinweisschild an der Ampel mit Sensor an der Tychyer Str. – Alt-Biesdorf) 
   wird vom BzStR geprüft, ob Bezirk Hinweisschild selbst anbringen kann. 
   Beratung in der nächsten Sitzung

am 8.5. war Dienstplanung im BA: Selbstanbringung wird von Frau Dr. Pioch, Verkehrslenkung Berlin (Ordnungsamt) abgelehnt

Es wird einen entsprechenden Antrag in der BVV geben.

Rohloff: 31.5. IHK-Veranstaltung zur TVO mit Sen.Stadtentwicklung (Link im Protokoll)

Ende

19:05