BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-15

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

Dienstag, 15.5.2012, ab 18:05

Anwesenheit:

• Bernadette Kern (Bü 90/Grüne), Ausschussvorsitzende
• Janine Behrens (Linksfraktion), stellv. Ausschussvorsitzende
• Volker Tanger (PIRATEN), Schriftführer
• Frank Beiersdorff (Linksfraktion)
• Eberhard Roloff (Linksfraktion)
• Gudrun Fuchs (stellv. BD CDU) - i.V. von Leitretter
• Bodo Schroeder (CDU)
• Heidemarie Sandner (SPD)
• Elke Friedrich (SPD)
• André Gaedecke (SPD)
• Dr. Renate Schilling (Linksfraktion)
• Carsten Wilke (CDU)
• Andreas Ratsch (stellv. BD Linksfraktion) - i.V. von Schwarz
• Sebastian Kirste (BD Linksfraktion, PIRATEN) - verspätet
• Joachim Loewenhofer, Seniorenvertreter - i.V. von Schulz

E * Dr. Norbert Franke (BD/stellv. BD SPD) V * Siegfried Leittretter (BD CDU, Bü 90/Grüne) V * Sabine Schwarz (BD/stellv. BD Linksfraktion) N * Gesine Franke (stellv. BD Linksfraktion) N * Dieter Szabadi (stellv. BD SPD) N * Herr Schulz, Seniorenvertreter

3 Gäste

1 - Abstimmung über die Tagesordnung

siehe Anmerkungen, ohne Widerspruch

Beiersdorf kritisiert die wiederholte Abwesenheit des BA - auch Vertretung fehlt.

2 - Protokollkontrolle

Protokoll wird früher gewünscht - nicht erst am Tag der Veranstaltung Frau Kern entschuldigt sich für die nicht zeitige Abzeichnung.

"gemeinsame Überarbeitung" war gemeint:

• einreichende Fraktion wollte das noch einmal überarbeiten, weil nicht klar war, was planungsrechtlich überhaupt regelbar ist
• Gräff wollte auch noch einmal nachfragen
• Antrag war dadurch vertagt

ohne Widerspruch angenommen

4 - Wuhletalrenaturierung

Herr Schütze (F.Kern hatte mit Herrn (G)rehfeld-Klein gesprochen) Es gab 2 Termine in MaHe & TK

• Vorstellung des Verfahrens
• Wuhle wird inunterschiedliche Abschnitte nach Wasserrahmenrichtlinie unterteilt
  1. bis Landsberger
  2. bis Bahnhof Wuhletal
  3. B1/B5
  4. abwärts
• Arbeitsgruppen auf Abschnitte aufgeteilt
• Zwangspunkte: sämtliche Entwässerungsleitungen: Baggerseen, Siedlungsgebiete
• Ziel: das Gewässer möglichst naturnah entwickeln
• Regenwasser
  • im Siedlungsgebiet muss jeder auf dem Grundstück versickern
  • Problem in Großsiedlung - Versickerungspflicht über B-Plan ist nicht möglich, da Entschädigungskosten

Dr.Kitzmann

• TK war nicht ganz so gut besucht
• eher Sorge, dass Renaturierung zu Kellerwasserschäden führen könnte
• Abflusspitzen aus der Verdichtung sind teilweise ein Problem bei Renaturierungen - ideal wäre dezentrale Versickerung
• Regenwasserbewirtschaftungsgesetz der BWB sollte entsprechend angefagt werden

Herr Ratsch

• Renaturierung = naturidentischer Zustand wird wiederhergestellt
• Revitalisierung = Schaffung natürlicher Kreisläufe
• Maßnahmen können Synergieeffekte haben, z.B. als Tunnel mitnutzbare Fußgängerunterführungen o.ä. - also mit aus anderen Töpfen finanzierbar

Beiersdorf:

• BA möge Ämter mit einbeziehen, dass keine Fakten (Bebauungspläne, Grünanlagenplan, Wasserrahmenrichtlinie, ...) geschaffen werden, bevor Konsens gebildet ist

Rohloff:

• Modellprojekt/Planung BWB, Körnerteich: Ulmenstr, Chemnitzer, ... - Deutschhöfer soll noch einmal Bodenfilter gebaut werden

Vorschlag Hr.Schütze:

• Besuch auf nächstem Termin von Rehfeldt-Klein - oder ggfs. vorbereitend davor
• es besteht aktuell keinen Bedarf, Druck zu erzeugen
• aktueller Stand des Renaturierungskonzeptes müsste von Senatsverwaltung, Herrn Rehfeld-Klein angefragt werden

Frau Kern:

• fragt aktuellen Stand an
• Termin vor Vorstellung des Konzeptes

5 - Umweltbildung

zusammen mit

6 - Überwiesene Drucksachen

6.1 - 0124/VII Zukunft für die Umweltbildung in Marzahn-Hellersdorf

Frau Kern:

• allgemeine Antwort von Gräff war ihr zu unkonkret, daher wurden Vereine noch nicht eingeladen

Herr Schütze

• alle Träger sind auf Webseite des Netzwerks Umweltbildung http://www.umweltbildung-mh.de/ zu finden, auch Jahresprogramm
• keine Beschlüsse gefasst
• Vertreter des Netzwerkes Umweltbildung
• Wunsch, das weiter zu führen
• Herr Hermes wird dafür weiter zur Verfügung stehen
• ggfs. in Sommersitzung konkreteres
• Finanzierung durch Bezirk ist nicht möglich, ggfs. Unterstützt aus DASS-Topf
• Herr Hermes wird angesprochen, die Übersicht anzufertigen/zu aktualisieren

dazu Herr Hermisch/Hanisch(sp?), VTG (Gast):

• Runde hatte >30 Teilnehmer, Betreiber des Helleum fehlten leider
• Problem Einbindung Schule - läuft dann aber über Land, ist organisatorisch nichttrivial
• Runder Tisch Umwelt&Umweltbildung: 4 Termine im Jahr geplant
• DASS-Mittelvergabe soll öffentlicher als bisher geschehen
• Netzwerk Umweltbildung soll nicht aufgelöst werden
• noch nicht geschafft, Angebote transparent zu machen - Übersicht soll aber dieses jahr abgeschlossen werden
• bisheriger Angebotskatalog (auf Webseite?) ist veraltet
• Träger/Vereine tragen gerne ihr Programm bei

Beiersdorf:

• wurde Akquise Fördermittel/Sponsoring angedacht?
• verschieben, bis Konzept erarbeitet ist - bis Sommer (wann genauer)?
• wer macht das Konzept?
• auf Eis legen, bis es konkretere Informationen gibt
• Zusammenbehandlung mit TO6.1 = 0124/VII
• Bezirksamt stiehlt sich anscheinend aus der Verantwortung
• Komoß hatte sich vor 1-2 Jahren versprochen, sich bei Schulen einzusetzen
• auch Masterplan spielt da mit hinein - da muss etwas gehen, da muss das BA mehr Druck machen
• Informationssammlung / Linksammlung sollte an Schulen etc. veschickt werden, damit das Netzwerk einfacher zu ereichen ist - viel auch scgon auf der Webseite
• Beteiligung an Umweltkalender(n), z.B. Lichtenberg

Kern:

• Gespräch mit Schulrat+Landesschulrat ist offenbar notwendig
• es gibt ein Projekt des Senats seit letztem Herbst - würde sich für eine entsprechende Aufbereitung (Schule&Jugend) einsetzen und Ansprechpartner im schulischen Bereich heraussuchen

Schilling:

• Jugend-Rahmenvereinbarung des Senats wird nicht mit Leben gefüllt
• Witt/Komoß fragen: in wie weit ist das BA gewillt, dies imzusetzen

wird vertagt

8 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

• MaHe Umweltfest, ggfs. auch als Teil des Berichts des BA
• vertagte Punkte:
  • Lokale Agenda 21 - Bericht von Herrn Hermes - DRS 1434/VI-2
• Artenvielfalt
  • Biodiversitätsstrategie des Senats ansehen - steht im Netz
  • Vorstellung der bezirlichen Punkte

später:

• Gewäser 2. ordnung

9 - Sonstiges

• 2 Seiten von Herrn Gräff, sind kurzfristig weitergeleitet worden
• 22.5. Stadtteilspaziergang 16:00 U-Wuhletal: Gebäudebrüter und ihre Probleme
• 9./10.6. Schlosspark Biesdorf, Tag der Gärten
• 16./17.6. ist der lange Tag der Stadtnatur (Stiftung Naturschutz)
• Terminplan Freilandlabor Britz

entfallene Tagesordnungspunkte

alte 3 - Bericht des Bezirksamtes

entfällt aufgrund Anwesenheit von Herrn Gräff

alte 6.2 - 0244/VII Nur noch klimafreundliche B-Pläne

entfällt aufgrund Anwesenheit von Herrn Gräff

alte 7 - 1434/VI-2 Weiterführung der Lokalen Agenda 21

entfällt, Herr Hermes verhindert

Schütze:

• alte Gruppen funktionieren nicht mehr zum Thema, Förderung ist auch deutlich zurückgegangen
• Newsletter funktioniert noch
• Hermes arbeitet noch weiter
• Agendabeirat existiert auch noch

Ratsch:

• Leitbild wäre notwendig

Beiersdorf:

• Punkt gehört hierher, wird nächstes Mal bearbeitet