Inhaltsverzeichnis

Stadtteilverbundsitzung am 27.04. im STZ Mosaik

22.06. nächste Sitzung in Marzahn Mitte
Steffen und Micha sind neben Vertretern div. STZ und dem Leiter des Amtes für Soziales sowie der Referentin von Fr. Pohle anwesend

wurden am 07. bis 10.03.2012 im Eastgate durchgeführt
die STZ schildern ihre Eindrücke und Erfahrungen
- die Aufstellung der Stände ist verbesserbar (Auflockern)
- der Rücklauf für die STZ ist im Eastgate, aufgrund des Publikums, eher gering
- technische Unterstützung im Eastgate wird gelobt
starre Veranstaltung und künstlich geschaffene Insel im Eastgate
- Sinn und Zweck (Bürger und Interessierte ansprechen und auf die Angebote aufmerksam machen) der Veranstaltung kann im Eastgate nicht erzielt werden
  - das Lebensgefühl und die Angebotsvielfalt der STZ kann nur schwierig bis gar nicht im Ambiente des Eastgate transportiert werden
Vorbildliche Umsetzung etwa beim Erntedankfest (wurde von mehreren STZ angesprochen)
der Verwaltungs-/Vorbereitungsaufwand scheint nicht unerheblich zu sein
- erschwert/verhindert die Umsetzung von kreativen Ideen und Lösungen
Wunsch nach Fortführung der Sozialtage steht außer Frage - soll jedoch in einer anderen (besseren) Qualität geschehen
- etwa dezentralere Veranstaltung anstelle eines geschlossenen Auftritts
  - in einem EKZ wie dem Eastgate wird es schwer für 1-2 STZ sich zu präsentieren (geht in der Masse der Eindrücke event. unter)
Uneinigkeit darüber, ob Eastgate der richtige/derzeit optimalste Veranstaltungsort für die Sozialtage ist
Sozialtage sollen 2013 wieder im Eastgate stattfinden und die STZ wollen aber Verbesserungen durchsetzen (etwa bessere Standaufteilung)

Zentral oder dezentral?
Weiter über die Stadtteilzentren?
Rückmeldung an den Vorschlagseinreicher geschieht bisher auch durch die Stadtteilzentren
stärkerer Fokus auf das Netz um die Beteiligung zu erhöhen (hier können mehr Bürger erreicht werden)
- jedoch soll auch weiterhin der persönliche Kontakt in den Stadtteilzentren hohen Stellenwert haben
Name für den Bürgerhaushalt (weniger abschreckendere Bezeichnung)
bisheriges Verfahren ist zu träge (Umsetzung erfolgt zu spät)
bisheriges Verfahren ist kein richtiger Bürgerhaushalt
- es ist nur ein Einreichen von Vorschlägen (es gibt nicht einmal ein Budget für die Vorschläge)
- Verfügungstellung der Mittel und die Auswahl der umzusetzenden Vorschläge muss transparenter sein
Kritik am "Wanderzirkus" in Lichtenberg
Hinweis darauf, dass die STZ nicht alle Bürger und vor allem den Großteil der jungen Bürger im Bezirk erreichen werden (Plädoyer für mehr Onlineverfahren)
neuer Stadtteilvertrag für 2014 wird noch ausgehandelt (wie soll der Bürgerhaushalt hier ausgestaltet werden?)
- Wie ist die Position der Piraten zu den Stadtteilzentren und zu dem neuen Stadtteilvertrag?
- noch keine eigene Position der Piraten
- grundsätzlich weiterhin die STZ
Treffen mit BzBm Komoß und den STZ am 02.05. über den Bürgerhaushalt
- Beratungsunterlagen des BA zum Bürgerhaushalt (wird später BA-Vorlage die dann in die BVV geht)

Fortsetzung 2014/15
größere Entscheidungsoptionen ermöglichen
soll in den STZ stattfinden
an jedem Forum nehmen drei Fraktionen teil
Einreichen von Vorschlägen 01.08.2012 - 31.03.2013
300 Bürgerinnen und Bürger sollen pro STZ aktiviert werden (dann Prämie von 500 Euro)
schriftlich und mündliche Einreichung von Vorschlägen
Beteiligungsverfahren mit einer Auftaktveranstaltung beim Alt Marzahner Erntefest
Beiräte sollen verstärkt eingebunden werden
Einreichen von Vorschlägen ebenfalls weiter übers Netz
Einreichen von Sparvorschlägen
Ampelsystem zur Darstellung der Umsetzung von Vorschlägen
wieder ein Votierungstag für alle Vorschläge mit Teilnahme der Vertreter von Fraktionen
bis zu 10 Sparvorschläge werden dem BA übergeben
BA und BVV legen Rechenschaft zu den eingebene Vorschlägen ab
die 3 bestbewertesten Vorschläge aus jedem STZ werden durchgereicht zur BVV
Öffentlichkeitsarbeit wird wie bekannt weitergeführt und Internetportal soll bekannter gemacht werden
am 08.05. soll ein BA-Beschluss hierzu gefällt werden

im Rahmen des "Gesunde Städte"-Netzwerk
soll Tradition als gemeinsames Event der STZ werden (neben dem Wochenende der STZ beim Erntefest)

soll vertagt werden (da Fr. Pohle nicht anwesend ist und nicht mehr genug Zeit?)
- auf die Sitzung am 22.06.

Beschluss der Veröffentlichung des Demographieberichtes beim BA (im Netz abrufbar - 0161/IV)