BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-18

Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Sitzungstermin: Mittwoch, 18.04.2012, 18:00 Uhr Ort, Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

1 Abstimmung über die Tagesordnung

angenommen

2 - Protokollkontrolle

(wegen Noch-mal-Nachschlagen verschoben, implizit angenommen)

3 - Bericht des Bezirksamtes

C.Gräff:

• 28.4. um 12:00 Einladung zur Eröffnung S-Bhf Marzahn
• Markgrafen-Werner-Str. - hat mit Bürgerini 2 Varianten abgestimt
• Nachricht: Ĺinie 18 bis S-Springpfuhl verkürzt

4 - Verkehrskonzept Mahlsdorf (Tram62/Neuer Hultschi)

• es gibt keine neuen Sachstände
• auch IHK weiß nichts neues (über Grundstückseigentümer)
• ohne parallele Verbindung zur Hönower Straße wird der Verkehr zunehmend zu stark
• Nadelöhr S Mahlsdorf würde bleiben
  • ab Rahnsdorfer neuer Hultschiner, And er Schule, Höhe Pestalozzi auf Hönower
  • alte Hönower fast ausschließlich 2Spur Tram, neue fast ausschließlich PKW/LKW
  • nördlich steht noch alte Tram62-Verlängerung - war Hönower, inzwischen Ridbacher
• Vorschlag BA/Gräff:
  • stattdessen Landberger Straße (HolzPossling) als Nord-Süd-Strecke bis B1/B5
  • 10min Takt Tram62 mit Ausweichsituation auf Hultschi oder Hönower
  • Degewo baut an Landsberger, Kirche baut aus
• Idee/Wunsch Tram-Haltestelle: Wechselbahn mit Sackgassen-Halt unter S-Bahn statt Wendeschleife

4.1 - Vertreter/Teilnehmer der Akteursrunde

Frau Hartwig:

• unerträglich, dass es seit 20 Jahren keinen Fortschritt, keine Richtlinie gibt
• Forderung: es muss Schluss sein mit Orientierungslosigkeit
• Forderung, Bürger/Akteursrunde einzubeziehen

C.Gräff:

• hat völlig andere Wahrnehmung von Akteursrunde
• seit ca. 1 Jahr gibt es Überlegungen der Senatsverwaltung
• BA findet Vorschlag inakzeptabel, und damit besteht kein weiterer Abstimmungsbedarf
• Zitat: das Konzept "nur über meine Leiche"
• ohne neue Nord-Süd-Verbindung gibt es keine Lösung für Mahlsdorf

Kern:

• Rewe, Schule etc. wurden verzögert, da "nur in Zusammenhang mit Verkehrskonzept"
• das sorgt für Verstimmung
• Verkehr & Ortskern Mdf müssen zusammen betrachtet werden

C.Gräff:

• Ortskern Mdf wird sich nie entwickeln, wenn Verkehr nicht geklärt ist

5 - Überwiesene Drucksachen

5.1 0219/VII Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Frau Jakob vom Stadtentwicklungsamt

Cornelia Cremer, von UrbanPlan INSEK 2011/12 - INtegriertes StadtEntwicklungsKonzept

• Inseks: 2002, 2007, und jetzt
• siehe PPT (herunterladbar, bitte um URL)
• Zahlen in Klammern = Berliner Wert
• Berechnung der Arbeitslosigkeit über ALG, da Arbeitslosenquote nichtauf Gebiete abgrenzbar

(Leitbild = Bullshit-Bingo)

C.Gräff:

• INSEK gibt wie Bebauungspläne nur Rahmen vor
• sei nur recht unkonkret, so gewollt

Heidemarie Sandner (?)

• Vorschlag Mehrgenerationenhäuser
• Sozialer Wohnungbau würde soziale Spannungen verschärfen (Hartz4-Ghetto)

V.Tanger

• Verständnisfrage: Wohnungen wurden (gefördert) zurückgebaut, jetzt wird Wohnungsneubau gefordert?
• C.Gräff:
  • Rückbau aus vielen Gründen: Altschulden, unsanierbar, ...
  • Hälfte des INSEC ist für die Katz, wenn Liegenschaftspolitik nicht funktioniert (Verkäufe demnächst benötigter Immobilien)
• Dr.Niemeier:
  • es wurden nur 4% des Bestandes abgerissen, die bestehenden waren/sind immer das Problem
  • Beispiel: Kita mit 270 Kinder großen Gruppen (und entsprechendem Aufbau)

einstimmig angenommen Dr.Preußer:

• Alte sind offenbar zufrieden mit Wohnsituation, besonders fußläufiger Infrastruktur

5.2 0255/VII Erweiterung Park&Ride S&U Wuhletal

C.Gräff:

• der Parkdruck entsteht nicht durch Park&Ride, sondern durch UKB-Mitarbeiter
• es gibt dort keine bezirkseigene Flächen
• U Elsterwerdaer Platz hat noch (viele) freie Flächen
• Senat wird P&R nicht fördern (blöde Begründung. damit Brandenburger nicht außen parken)
• keine Mittel

6 ja, 7 Enthaltungen - angenommen

6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

Rohloff:

• TVO, Gegenargumente:
  • Ortsumfahrung Ahrensfelde
  • Lärmgutachten (Märkische Allee)
  • C.Gräff, Richter, Pohle sind nächste Sitzung nicht da
  • C.Gräff bittet um Verschiebung
  • Status Biesenhorst????

Pohl:

• Bürgerhaus Mahlsdorf e.V. - Frau Witt befragen

C.Gräff

• Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet

Prof.Ahrens

• gibt es Nutzungsplan für für Balzer Platz? Erweiterung von Jugend auf mehrere?

==> Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet

7 - Sonstiges

Kern:

• Vorschlag Hinweisschild Tychyer Straße/AltBiesdorf: "Bitte auf Sensor vorfahren"

C.Gräff

• Was kostet das?
• Zuständig wäre Verkehrslenkung Berlin
• fragt mal auf kleinem Dienstweg an

Stefan Ratsch

• Ankündigung: Beteiligungswerkstatt Wuhle (23.4. Merianschule Köpenick, 24.4. Caspar-David-Friedrich-Schule, ab 17:00)
• Biesdorfer Baggersee: Wasserstand 1/2m abgesunken. Ursache: Verstopfung beseitigt
  • C.Gräff stimmt so nicht:
    • Vorfluter ist wieder in Betrieb
    • Verstopfungsbeseitigung ist ein Grund
    • geringer Niederschlag
• Anregung/Frage: Bike&Ride Möglichkeiten an Schnittstellen zum ÖPNV
  • Qualifizierung/Optimierung Pedelec-Stell-&Parkplätze?

Kern:

• 27.4. Lichtenberger Baumschutzkonferenz