BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-04

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Mitschrift vom Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Datum: 04.04.2012, 18:00 Uhr

Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

  1. Abstimmung über die Tagesordnung
    • zwei Anmerkungen zu TO-Punkten
      • die TO wird einstimmig beschlossen
  2. Protokollkontrolle
    • das Protokoll wird einstimmig angenommen
  3. Bericht des Bezirksamtes
    • parallel zum Ausschuss gibt es eine Ausstellungseröffnung (Im 13 Frühling)
      • sehr unvorteilhaft - soll zukünftig vermieden werden
    • sechs temporäre Kunstprojekte werden in den nächsten Wochen und Monaten den Bezirk verschönern
      • Kunst im Stadtraum
    • Steuerungsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Biesdorf
      • ab 2013 zwei offene Foren
      • dieses Jahr Aktion zum Blütenfest
    • das Tonstudio soll in das FFM umziehen
      • Planungen laufen
  4. Musikschule und Orchesterarbeit
    • Positionierung und Vorbereitung zur Mai-Sitzung in der Musikschule
      • es wird eine große Runde werden, bei der es gilt Zielsetzungen zu präsentieren und zu verteidigen
      • es gibt eine Vorlage mit Gegenüberstellung der Vorher-Nachher-Zahlen
        • quasi 50% Kürzung bei Proben- und Organisationsstunden
      • für den Ausschuss ist es nicht möglich zusätzliche Mittel zu gewähren, es ist lediglich möglich anzuregen, dass im Haushalt im Bereich Kultur/Musikschule Gelder verschoben werden
        • die Frage der Gegenfinanzierung wird bei Titelaufstockung zentral sein
      • es wird gewünscht, dass eine Aufstellung über die soziale Abfederung erstellt wird (Auslastung bei Bildungs- und Teilhabepaket sowie Sozialtickets)
    • Honorarlehrervertretung der Hans-Werner-Henze Musikschule ist an den Ausschuss heran getreten (Positionierung hinsichtlich neuer Honorarverordnung)
      • die Kürzung bei den Stunden finanziert nicht die Kostensteigerung durch die neue Honorarverordnung gegen
      • Auskunft des Ausschussvorsitzenden zu etwaigen Mehrkosten:
        • würde ein Musiklehrer festangestellt werden, entstehen Mehrkosten von ~20.000 € pro Lehrer
        • bei 20 Lehrern entstünden Mehrkosten von ca. 400.000 € - praktisch nicht stemmbar
    • Entgelte für Einzelstunden
    • Jugendsinfonieorchester
      • Schülerorchester oder doch ein weitergehendes Konzept
        • als politisches Aushängeschild des Bezirks, bedarf es einer Positionierung
        • politisch gab es bisher den Willen, dass das Jugendsinfonieorchester das Aushängeschild des Bezirks bleibt
    • Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner

Henze - DS 0174/VII-3

      • es steht eine geänderte Fassung zur Debatte, welche eine Aufstockung der Probe- und Organisationsstunden auf den ursprünglichen Stand vorsieht
        • Beschlussempfehlung an die BVV - politische Absichtserklärung
      • 11x Zustimmung, 0x Ablehnung, 1x Enthaltung
        • positive Beschlussempfehlung an die BVV
  2. Tagesordnung für die nächste Sitzung
    • nächste Sitzung in der Musikschule
      • Punkt 1: Wohin mit der Musikschule (Spitzen- oder Breitenförderung)
      • Punkt 2: Auswirkungen der AV Honorare
      • Punkt 3: Die Musikschule im Vergleich
    • es soll einen Rundgang geben
    • es findet eine geschlossene Vorberatung statt, zur gemeinsamen Positionierung (zur Honorarverordnung und den Kürzungen bei den Proben- und Organisationsstunden) statt
      • auf Anraten von Steffen Ostehr, werden die Beratungsergebnisse zu Beginn des öffentlichen Teils präsentiert
  3. Sonstiges
    • Beschlussempfehlung zur DS 0139/VII
      • es gibt von den Linken einen Änderungsvorschlag
        • es wird die Bitte an die einreichenden Fraktionen gerichtet, dass die beiden Vorlagen noch mal in den Ausschuss überwiesen werden
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