BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-30

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Außerordentliche Fraktionssitzung

  • Termin: 30.03.2012 ab 18:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: Björn, Liquidbeauftragter aus Xhain (ab 18:30 Uhr)

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> keine Protokollkontrolle
  • Post von/zum BVV-Büro --> heute kein Thema

Bezirksliquid

  • Antragsportal zur GV 2012.1: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Marzahn-Hellersdorf/Antragsportal#Antr.C3.A4ge_zur_Gebietsversammlung_2012.1
    • GVMH12.01 - 007 (Einführung eines Bezirksliquid)
      • Partizipation der Basis vorantreiben
      • als verbessertes Meinungstool oder (halb)verbindliche Abstimmung
      • in wie weit verbindlich?
    • GVMH12.01 - 008A (Ergänzung: Einführung eines Bezirksliquid 'mit Klarnamen')
      • sonst Schwierigkeit, die Nachvollziehbarkeit sicherzustellen
      • aber Angst vor Öffentlichkeit
      • Namen und alle nutzerbezogenen Daten sind nur angemeldet einsehbar und nicht anonym als Nichtmitglied von außen
      • Niemand will Klarnamen um der Klarnamen willen - dient allein der besseren Nachvollziehbarkeit der Abstimmung
      • bessere Auffindbarkeit von Mitglieder bei bürgerlichen Namen als bei Pseudonymen (bspw. um zu delegieren)
      • Fraktion/Fraktionsmitglied kann sich sicher(er) sein, dass die Entscheidung aus dem Liquid, die er/sie dann in der BVV vertritt, auch wirklich demokratisch zu Stande kommt
      • Bürgerliche Namen zu einer Abstimmung nur zeitlich befristet zugeordnet - nach Ablauf der Frist wird die Abstimmungshistorie des Nutzers gelöscht (Vorteil: keine "Gesinnungsdatenbank" und die Antrags-/Entwurfstexte/Diskussionen bleiben erhalten)
        • Innerhalb dieser Frist soll die Nachvollziehbarkeit komplett gewährleistet sein, nach Ablauf der Frist ist eine Anfechtung/vollständige Überprüfung nicht möglich
      • grundsätzliche Einstellung; steht man (verbindlich) mit seinem Namen für eine Entscheidung, oder soll das unverbindlicher sein? Sichwort Verantwortung tragen.
    • GVMH12.01 - 008B (Ergänzung: Einführung eines Bezirksliquid 'mit Pseudonymen')
      • nicht anonyme Pseudonyme bspw. Zuordnung von Nummer/Pseudonym zu bürgerlichem Namen/Mitgliedsnummer an einer öffentlich einsehbaren Stelle / klärbar beim Landesverband - dadurch Trennung von Listeneinsicht zu IT-Admins
      • ist deutlich aufwändiger/komplexer als Klarnamensliquid
  • grundsätzlich
    • alle Texte sind CC-Lizenz
    • Bei Selbstlöschung wird Autor durch Zufallszahl ersetzt, bei Archivierung bleiben die Namen der Textautoren bestehen
    • auch anonym kann man sich (weiterhin) aktiv in politische Entscheidungsprozesse einbringen: diskutieren, agitieren, ...
    • (Personen)Wahlen sind grundsätzlich geheim und manuell, klassisch per Papier und Urne
    • Abstimmungen auf den Parteitagen sind weiterhin selbst und in Person
  • Umsetzung
    • XHain hat komplette Betriebsdokumentation aller Prozesse

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksliquid/Betriebsdokumentation

  • Meinung der Fraktion
    • Marcel: wir müssen die Meinung mit unserem Namen vertreten - dann bitte auch die Liquids mit Gesicht
    • Steffen: +1
      • Prozess der zu dem Ergebnis führt muss nachvollziehbar sein
      • nicht nur namentliche Abstimmungen, sondern unsere Namen stehen auch auf Anträgen
      • Qualität der Beiträge kann durch bessere Nachvollziehbarkeit im Liquid höher sein
    • Volker: +1
      • Es gibt auch namentliche Abstimmungen in der BVV
      • man kann auch Rückwärts arbeiten und aus Anträgen und Texten etc. Fachleute erkennen und auf diese zurückgreifen/zugehen (wo liegen welche Kompetenzen bei der Basis?)
    • Steven: +1 - wenn es verbindlich sein soll, dann bitte mit nachvollziehbaren Namen

Bürgerhaushalt

  • vorhin überfraktionelles Treffen zum Bürgerhaushalt
  • Textvorschlag CDU zur wissenschaftlichen Auswertung
  • Audioaufzeichnung wurde widersprochen: bitte keine Öffentlichkeit; sie seien als Privatpersonen hier
  • Bürgerhaushalt und private Sitzung sind irgendwie widersprüchlich
  • Diskussion zu Personen - wird später, nicht öffentlich gemacht wg. Persönlichkeitsrechte
  • Sitzung von Piraten unter Protest verlassen
  • wir bekommen Besuch von Stadtteilzentren: am 02.04. vom MOSAIK und am 16.04. vom Kieck-In
    • Fragen/Gesprächspunkte für den jeweiligen Termin vorbereiten!
    • wie ist das aktuelle Verfahren
    • Bisherige Erfahrungen?
    • Wo gab es Probleme?
    • Was sollte / kann aus den Bürgerhaushaltsmitteln bestritten werden?
    • wie läuft die Betreuung des Projekts?
    • Wie ist die Beteiligung? Sind es immer die gleichen? Konnten nicht nur "die üblichen Verdächtigen" erreicht werden?
    • Wie konnten diese erreicht werden?
    • Wie wurde Werbung gemacht?
    • Wie beurteilt ihr den Erfolg des Projekts?
    • Wie kann man den BHH (aus eurer Sicht) weiterentwickeln? Was können andere Ansätze dafür sein?
    • Was haltet ihr von einem Runden Tisch (BVV+Stadtteilzentren+Bürger+x) zu dem Thema?

Ende öffentlicher Teil

  • nichtöffentlich ab 20:07
  • wegen Persönlichkeitsrechten, Gespräche über einzelne Personen
  • im Peak 4 Zuhörer im Stream, die meiste Zeit 2 Zuhörer

Balzerplatz

  • Recap und weiteres Vorgehen
    • nicht öffentlich, weil es leider ebenfalls Persönlichkeitsrechte betrifft
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-30&oldid=1437578“