BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-20

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Integrationsausschuss

  • Datum: 20.03.2012
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017
  • Marcel vertritt Steven
  • Protokollkontrolle - ist bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Jahresabschluss für 2011 liegt vor
    • Überschuss 2,94 Mio €, ursprüngliches Ziel: ca. 1 Mio. €
    • alle Abteilungen haben sehr energisch auf Sparsamkeit und Kosolidierung geachtet
    • neuer Schuldenstand 23,3 Mio €
  • Finanzsenator - Bezirk sind ausreichend finanziert
  • 2011 gab es 90 Mio € zusätzliche Mittel für die Bezirk
  • Basiskorrektur von 150 Mio. € im Jahresabschluss zugeschossen
  • Integrationsbeirat
    • Bewerbungen sind eingegangen
    • BA fordert die MdBVV auf nicht dafür zu kandidieren, da im AS eigentlich mehr Möglichkeiten als im Beirat, daher unnötig
    • Steuerungsrunde (?) wird demnächst zusammentrefffen

DRS 0182/VII - Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2012

  • BA stellt den Bericht kurz vor
  • keine Nachfragen - gilt als zur Kenntnis genommen

Vorstellung des Bezirklichen Integrationsprogramms und Information über das Verfahren zur Umsetzung

  • Frau Marburg (Integrationsbeauftragte des Bezirks) berichtet im Detail
    • es gibt eine ppt mit tollen Animationen :D (es gibt eine analog-Version für alle AS-Mitglieder, geht dann zu Händen von Steven)
      • langer Prozess der 2008 gestartet wurde, begann bei der Verständigung zum Begriff Integration, Definition von Leitlinien und

Handlungsfeldern

      • Beschlussfassung März 2011
      • 2-jährige Berichterstattung (nächster Termin März 2013)
      • Unfasst 7 Handlungsfelder, orientiert sich am Landeskonzept
      • vollständiges Konzept gibt es wohl online, in der Präsentation werden die Handlungsfelder nur kurz umrissen
    • näheres siehe Präsentation
  • Fragen
    • Hr. Dr. Henke - was ist interkulturelle Öffnung? --> betrachtungsweise auf den "Kunden" ändern - "alle sind gleich", dazu müssen

Fähigkeiten und Fertigkeiten erlernt werden

    • Hr. Dr. Henke - wer gehört zum Lenkungsgremium? --> komplettes BA, 3 MdBVV (Frau Hayduk, Herr Krug, Frau ???), 3 Mitglieder des

Integrationsbeirates

    • Fr. Lutzke - Lenkungsgremium und weitere Hierarchie - wo ist der Integrationsausschuss mit eingebunden? --> Antwort Herr Komoß: 3

Vertreter aus dem Ausschuss sind im LG + 3 weitere aus dem Beirat (damit mehr als die Mitglieder des BA zusammen)

    • Fr. Köhnke - lobt die Vorstellung und die Weiterentwicklung des Programms, es gab aber Kritik aus Migrantenselbstorganisationen

(finden sich im konzept inhaltlich und sprachlich nicht wieder), diese sollte aufgegriffen werden --> Die Migrantenselbstorganisationen haben eine Kurzfassung des Konzepts entwickelt mit der viele auch arbeiten (?) - liegt auch in russisch und vietnamesisch vor

    • Fr. Dahler - Ziel des Integrationsplans war es, dass die öffentliche Verwaltung sich gegenüber anderen Kulturen öffnet und sich damit

auseinandersetzt, nicht das Menschen die herziehen erfahren was "deutsch" ist

    • Hr. Dr. Henke - teilt die Auffassung, dass es ein Programm für die Verwaltung ist, aber der Begriff kulturelle Öffnung ist nicht

hinreichend erklärt, stellt die Frage wie das Programm so erfolgreich sein kann.

    • Fr. Köhnke - Kritik an der Aussage von Frau Dahler, was die Finanzierung der Arbeit angeht - SPD hat Antrag eingebracht das Budget

der Integrationsbeauftragten zu erhöhen (Wurde auch angenommen), es gab (nach aussage von Fr. Dahler) aber Kritik aus der Linken das andere beauftrate nicht auch mehr Geld erhalten, aber die Erhöhung des Budgets ist auch für die Linke i.O.

    • Hr. Shiferaw - wurde das Integrationsporgramm heute zum ersten mal vorgestellt? (an Fr. Dahler) --> AS wurde immer über den aktuellen

Arbeitsstand informiert.

    • Hr. Altenburg - Welche Maßnahmen sind in der Verwaltung geplant? Schulungen um Menschen die kein deutsch können beim ausfüllen der Anträge zu helfen beispielsweise? Und wie ist der Stand der Planung zum Bgrüßungsbüro?
    • Fr. Marburg - Es gibt schon viele Formulare in vielen Sprachen. Und laut Senatsverwaltung (?) gibt es aktuell keine Planungen für ein Begrüßungsbüro, auch ist noch nicht wirklich klar welche Funktion dieses übernehmen soll, da verwandte Aufgaben aktuell schon von den Bürgerämtern erfüllt werden (Anträge, Broschüren, usw.). Es gibt aber Überlegungen diese Funktion bei der Integrationsbeauftragen anzusiedeln. Allerdings gibt es dort für diese Aufgabe keine Ressoruce.
    • Fr. Lutzke - sieht die Aufgabe darin, das Programm zu unterstützen und zu fördern
      • "Man kann vieles im Land bewegen, aber die Verwaltung zu bewegen ist fast unmöglich" (ich fands so schön deswegen musste ich es aufschreiben :) )
    • Hr. Dr. Henke - "Programm hängt in der Luft" - geht an praktischen Problemen vorbei (z.B. Sprachförderung in Kitas, vgl. aktuelle Berichterstattung nach der MaHe unterdurchschnittlich abschneidet)
    • Fr. Marburg - das ist kein Problem von Kinder aus Integrationsfamilien, sondern ein generelles

Wahl eines Mitglieds für den Bezirksschulrat

  • Vorgeschlagen sind:
    • Roman Kurz (SPD)
    • Svetlana Hayduk (LINKE) (nachdem erstmal geklärt werden musste wen die Linke nun vorschlägt ^^)
  • beide stellen sich kurz vor
  • es wird offen abgestimmt
    • 6 Stimmen für Frau Hayduk, 7 Stimmen für Herrn Kurz
    • ich wollte mich eigentlich enthalten, habe nach dem patt aber für Herrn Kurz gestimmt

Bericht der Integrationsbeauftragten

  • nix

TO für die nächste Sitzung

  • es gibt einen Entwurf für den Arbeitsplan inkl. Terminen
    • liegt analog vor (im Postfach für Steven)
  • bei der nächsten Sitzung wird die Vorlage zur Weiterentwicklung des Integrationsbeirates --> Steven muss sich das angucken