BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-19

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Fraktionssitzung

  • Termin: 19.03.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Volker, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Stiftungspreis 2012: "Die barrierefreie Stadt: Eigenständigkeit. Mobilität, Teilhabe"
    • Grußbotschaft der Ethikbank
    • Vorlagen zur Kenntnisnahme (0225/VII, 0224/VII, 0221/VII)
    • Nachfrage zur Veröffentlichung kleiner Anfragen (BA stimmt der Veröffentlichung zu)
    • Schreiben der BKK Deutsche Bank => TODO Steven
    • Einladung für Kinder: Tierischer Tag im Tierpark Berlin
  • siehe ToDos

Berichte

  • Thema Spülmaschine
    • Nutzung des im Bürodienstgebäude HWP vorhandenen Geschirrspülautomaten in der ehemaligen Kantinen wurde in der SE FacilityMgmt nochmals gründlich geprüft
    • Raum wurde durch die SE FM mit großer Mühe renoviert und zu einem Mehrzweckraum umgestaltet, der Raum für Beratungen und Sportkurse bietet
    • aktuell wird von diesem Angebot nur selten Gebrauch gemacht, die Ausschreibung des Gesundheitssportangebots für das kommende Semester erfolgt aber zur Zeit und die Verwaltung ist optimistisch, dass zukünftig dort wieder Sportkurse stattfinden werden
    • daher die Bitte/Frage, ob nicht doch die ursprüngliche Idee des Einbaus einer Geschirrspülmaschine in der bereits benannten Teeküche umgesetzt werden soll
    • Fraktion ist mit der Idee eines gemeinsamen Geschirrspülers für die Teeküche einverstanden
      • Must be: Energieeffizienzklasse A++! und dickes Vorhängeschloss

Termine

zukünftige, bekannt

  • am 09.04.2012 wäre Fraktionssitzung und an diesem Tag ist Ostermontag - die Sitzung die dort stattfinden würde wird auf den 02.04.2012 vorgezogen
    • die nächste Sitzung nach dem 02.04. findet dann am 16.04. statt
  • 30.03. BiwAK Veranstaltung zum Thema Grünflächen und Landschaftsplanung (7,50 Euro - per Mail 16.03.)
    • Kollision BVV / Liquid-Treffen
  • Vorankündigung: 17.4. Vertretung für Volker im Umweltausschuss - da er am 16.+17. in Stuttgart ist.  :-(

zukünftige, neu

  • 07.05. (Mo) 09.00 - 16.30 Uhr: Semniar "Der Schriftverkehr als Visitenkarte"
    • Jugendherberge Wannsee
    • Teilnahmepreis 165,00 Euro
    • keiner macht mit
  • 12.04. (Do) 17.00 Uhr: "Solidarität und (Selbst-)Verantwortung in Europa – politische Aspekte der aktuellen Währungskrise. Wie weiter mit dem Euro?"
    • Rathaussaal (2.OG), Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
    • Einladung des BAs (per Mail 16.03.)
      • Interesse ist vorhanden, sind aber noch unentschieden wer hingeht

Sondersitzung zum Thema Bezirksliquid

  • Terminfindung: möglichst etwas Vorlauf um die Antragerarbeitung für die GV zu ermöglichen, zwei Alternativen - Steven muss entscheiden
    • Alternative A: Fr 30.03. ab 18.00Uhr im Fraktionsbüro, wenn Steven kann
      • wird so in Kalender eingetragen
      • mit regulärer Einladung an die Fraktionsmitglieder
    • Alternative B: Do 29.03. ab ca. 19.00 Uhr
      • Steffen hat da Schule und Sport (eher kurze Sitzungen aber Außerhaustermin)

Vorbereitung BVV und Ältestenrat

Wegen Zeitablauf vertagte Drucksachen

siehe Sitzung letzter Monat

  • Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33 - 0046/VII
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • Baumpflanzungen in der Lappiner Straße - 0167/VII
    • dringlicher Antrag - weil Dringlichkeit in letzter Sitzung nicht bestätigt wurde
    • wurde im AS UmNatLokA21 zurückgezogen
  • Erweiterung der Gender-Produktanalyse - 0184/VII
    • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: -, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • Teilnahme an der Earth Hour des WWF - 0195/VII
    • Konsens: Abweisung/Debatte, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Enthalten/Nein
    • Prio: Nein
    • Volker redet (siehe Antrags-Pad)
    • es bleiben 8 Arbeitstage bis 31.3. um umzusetzen...
  • Zur Zusammenarbeit zum Jubiläum der Gärten der Welt - 0196/VII
    • Nachfragen: keine
  • Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen - 0202/VII
    • Konsens: B (Integration), Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
    • sonst redet Marcel (siehe Antrags-Pad)
  • Zum Rotlichtviertel am S-Bahnhof Ahrensfelde/Marzahn West - 0206/VII
    • Nachfragen: keine
    • da gibt's auch einen Antrag dazu...
    • wurde das in den Mitteilungen schon beantwortet? Implizit aus geänderter Anfrage

Bürgeranfragen

  • 0268/VII Zur Fällung von 18 Plantanen in der Lily-Braun-Straße
    • Nachfragen: keine

Mündliche Fragestunde

  • 0249/VII Zu Jugendkulturzentren in bezirklichen Bildungsnetzwerken
    • Nachfragen: keine
  • 0259/VII Zur Verfügbarkeit der Hotline des Ordnungsamtes
    • stellt Marcel - ggfs. dazu: ist ein QM in Planung?
  • 0232/VII Zum Modellprojekt: papierfreie Schule am Otto-Nagel-Gymnasium
    • Nachfragen:
      • Wie ist der aktuelle Stand bzgl. der Sperrung?
      • Finanzierung?
      • Warum Apple?
      • Folgekosten sowohl für Schule als auch Schüler z.B. über Apple Schulbuchprogramm ?
  • 0257/VII Zur Werbeaktion zur Gewinnung von Pflegefamilien
    • Nachfragen: Effektivität? Da Kandidaten durch Werbemaßnahmen der letzten Jahre ausgeschöpft (Steffen). Ist in der Vergangenheit durch Werbemaßnahmen die Zahl der Pflegefamilien gestiegen?
  • 0233/VII Zur Sanierung der Schwimmhalle im Freizeitform Marzahn
    • Nachfragen: keine
  • 0258/VII Zum Modellprojekt Hundetütenspender
    • Nachfragen: keine
  • 0234/VII Zur Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
    • Nachfragen: keine
  • 0260/VII Zur Situation der Ganztagsversorgung an Schulen im Bezirk
    • Nachfragen: keine (was ist da eigentlich die Frage?)
  • 0235/VII Zur Einstellung von Mitteln für die Tangentialverbindung Ost
    • Nachfragen: keine
  • 0261/VII Zum Stand des Umbaus an der Dahlmann-Schule
    • Nachfragen: keine
  • 0248/VII Zur Arbeit der AG Wasserproblematik
    • Nachfragen: Was macht die AG und wer hat sie ins Leben gerufen? (Marcel)

Dringliche Drucksachen

Prioritäten

Große Anfragen

  • 0222/VII Zum Integrationsprogramm des Bezirkes
    • Nachfragen: keine
  • 0230/VII Zur Ganztagsbetreuung Klasse 5 und 6
    • Nachfragen:
      • geht das nicht immer bei akutem Bedarf?
      • reicht das Angebot für die Nachfragen?
  • 0231/VII Zur Entwicklung des Gebietes östlich des Helene-Weigel-Platzes und des Standortes des ehemaligen Kinos Sojus
    • Nachfragen: keine
  • 0238/VII Zur geplanten Vermischung von Mieten in Ost und West
    • Nachfragen: keine - siehe Antrag
  • 0252/VII Zu Belegungsbindungen
    • Nachfragen: Wortprotokoll beantragen
  • 0253/VII Zur Eröffnung eines Porta-Marktes
    • Nachfragen: als große Nachfrage?!?? (SPD)
  • 0262/VII Zu Verbesserung der sprachlichen Fähigkeiten in Kitas
    • Nachfragen: keine
  • 0263/VII Zu Grundwasserständen in Siedlungsgebieten
    • Nachfragen: DAS WISSEN DIE PAPPNASEN SCHON AUS DER BVV UND DEM AUSSCHUSS !!!einsölf!!1! (CDU)
  • 0264/VII Zur Förderung von klein- und mittelständischen Unternehmen im Bezirk
    • Nachfragen: keine

Anträge

  • 0229/VII Keine Planung oder Realisierung von beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen
    • Konsens: B, Überweisung: Verkehr, Mit-Drauf: Nein Zustimmung: Egal
    • Prio: Nein
    • Abschaffung läuft schon auf Landesebene
    • kann ein laufendes Verfahren überhaupt gestoppt werden?
  • 0236/VII Architekturdienstleistungen evaluieren
    • Konsens: A/B Überweisung: Hauptauschuss, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0237/VII Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst
    • Konsens: A/B , Überweisung: Hauptausschuss, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0239/VII Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern
    • Konsens: B, Überweisung: Soziales und Stadtentwicklung/Soziales, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0240/VII Finanzierung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
    • Konsens: B, Überweisung: Kultur+Hauptausschuss, Mit-Drauf: Nein Zustimmung: Je nachdem
    • Prio: Nein
    • Fragen für den HAS: Welche Kosten sind zu erwarten? Und für welchen Zeitraum? Wo findet diese Ausstellung im Moment statt und wieviele Besucher hatte sie bisher?
  • 0241/VII Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere mit Behinderungen
    • Konsens: A/B, Überweisung: Soziales, Mit-Drauf: (Marcel Geppert) Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0242/VII Heizkosten bei der Wohngeldberechnung berücksichtigen
    • Konsens: A/B, Überweisung: Soziales, Mit-Drauf: Nein Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0244/VII Nur noch klimafreundliche B-Pläne
    • Konsens: A, Überweisung: Verkehr, Mit-Drauf: Ja (wenn Änderung angenommen wird) Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
    • Änderung: Das Kopfsteinpflaster ersetzen durch "nicht versiegelte Flächen"
  • 0245/VII Schulstandort Allee der Kosmonauten 123
    • Konsens: A, B, Überweisung: Schule, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0246/VII Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren II. Bauabschnitt L 33
    • Konsens: B, Überweisung: Verkehr, Mit-Drauf: Nein Zustimmung: ?
    • Prio: Nein
    • ok, wenn nördlicher Radweg entsprechend verbreitert wird
  • 0247/VII Verhandlungen über die Entschuldung des Bezirkes
    • Konsens: B, Überweisung: Hauptausschuss, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Jain
    • Prio: Nein
    • siehe auch Antrag 0158/VII
    • führt KLR teils ad Absurdum
  • 0251/VII OpenData für die BVV Marzahn-Hellersdorf
    • Konsens: A/B, Überweisung: Hauptausschuss, Mit-Drauf: - Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein (fallback falls 254 Konsens-A wird)
    • Volker hat Hinweis von ALLRIS-Hersteller
  • 0254/VII Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen
    • Konsens: A,B, Überweisung: Hauptausschuss, Mit-Drauf: - Zustimmung: Ja
    • Prio: Ja
    • hilft 0256/VII - Antrag der Grünen
    • wir greifen unsere Kritik aus der Haushaltsdebatte auf (waren nicht nur hohle Phrasen) und wollen hier schnell eine Verbesserung herbeiführen
    • vorbereitend für nächsten Haushalt - wird dann für's BA einfacher wenn die's vorher wissen
  • 0255/VII Erweiterung der Park&Ride-Möglichkeiten am S-und U-Bahnhof Wuhletal
    • Konsens: A Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0256/VII Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen
    • Konsens: A, Überweisung: Hauptausschuss, Mit-Drauf: Ja, wenn geändert Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
    • Änderungsantrag: "digital" => "maschinenlesbar" siehe unser 0254/VII
    • längere Fristen möglich? 12 Wochen - siehe Treptow-Köpenick?
  • 0265/VII Unbefestigte Straßen befestigen
    • Konsens: B, Überweisung: Verkehr, Mit-Drauf: Nein Zustimmung: Egal
    • Prio: Nein
    • Altlast? Effektiv kein Geld da...
  • 0266/VII Cleantech Business Park Marzahn durch zuständige Institutionen des Landes erfolgreich bewerben
    • Konsens: A/B, Überweisung: Wirtschaft, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
  • 0267/VII Gemeinsame Wirtschaftsförderung im Bezirk und Land Berlin voranbringen
    • Konsens: A/B, Überweisung: Wirtschaft, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein
    • ist eigentlich eine Anfrage? (evtl. Fragen im Ausschuss)

Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ausschussanträge

  • 0223/VII Halbjährliches Vorlegen einer Übersicht der Eingaben und Beschwerden
    • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein Zustimmung: Ja
    • Prio: Nein

Beschlussempfehlungen

  • 2015/VI Straßenbenennungen und -umbenennungen
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0074/VII Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten
    • Beschlussempfehlung: Negativ
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja?
  • 0090/VII Initiative für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf unterstützen
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0127/VII Straßenbeleuchtung im Dankratweg
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0138/VII Verbesserung der Umsteigemöglichkeit Ausschuss für der Buslinien 191 (291) und X69 Siedlungsgebiete,
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0139/VII Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
    • Titel der Ausstellung wird angepasst
  • 0147/VII Radfahren auf Fußwegen
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Jain
  • 0150/VII Aufbau Kompetenzzentrum für freie Lehrmittel
    • Beschlussempfehlung: Negativ
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja, trotzdem
  • 0158/VII Erarbeitung eines Konsolidierungskonzeptes für die Jahre 2012-2015
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0161/VII Abschaffung der mittäglichen Ruhezeiten auf Jugendhilfe kommunalen Spielplätzen
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0166/VII Entwurf des Bebauungsplanes XXIII-6b vom 8. September 2009 mit Deckblatt vom 7. September 2011, Begründung vom September 2011 und Entwurf der und Ökologische Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans Stadtentwicklung XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22–27 und Briesener Weg 157–190 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Mahlsdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0058/IV)
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0181/VII Entwurf des Bebauungsplanes XXIII-6h vom 8. September 2009 mit Deckblatt vom 5. Oktober 2011, Begründung vom September 2011 und Entwurf der und Ökologische Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6h für das Gelände zwischen Straße Wildrosengehölz, Florastraße, Straße Am Rosenhag und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0043/IV)
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0190/VII Begründung des Bebauungsplanes 10-57 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-57 für das Gelände zwischen westlicher Verlängerung des Schkopauer Rings, Schkopauer Ring, Wolfener Sraße, Bitterfelder Straße und der östlichen Grenze des ehemaligen Klärwerksgeländes (Flurstücke 564, 586, 587, 588 der Flur 2 Gemarkung Gut Falkenberg) sowie das Flurstück 320/168 und einer Teilfläche des Flurstücks 445 der Flur 2 Gemarkung Gut Falkenberg.... (BA-Vorlage Nr. 0069/VI) 006-BVV-VII
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja
  • 0201/VII Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
    • Beschlussempfehlung: Positiv
    • Konsens: A, Zustimmung: Ja

TODO: eigener Antrag zu E-Education-Masterplan von Senatsverwaltung+Bezirken 2010 mit Hinweis auf diese DRS

Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme

  • 0172/VII Betrieb von Hundeschule und Hundepension prüfen
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • muss dichtmachen
  • 0174-4/VII Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
  • 0217/VII Entscheidung über die Erlaubnisfähigkeit von Wertstoffsammelbehältern (Sammelcontainer für Altkleider und gebrauchte Schuhe) auf öffentlichem Straßenland im Verwaltungsbezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0084/IV)
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
  • 0218/VII Benennung einer Privatstraße im Zusammmenhang mit der Umbenennung von Teilflächen der öffentlichen Straßen Mittenwalder Straße und Klausdorfer Straße auf bzw. vor dem Gelände des ehemaligen Grundstücks Klausdorfer Straße 8a in Stephan-Born-Straße (BA-Vorlage Nr 0102/IV) - siehe Beschluss der BVV vom 25.01.2007 zu Drucksache 0102/VI -
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
  • 0219/VII Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV)
    • Konsens: B, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Ja, Überweisung: Stadtentwicklung (Zeit zur Kenntnisnahme)
  • 0220/VII Masterplan Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0110/IV)
    • Konsens: B, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Ja/Nein, Überweisung: Wirtschaft
  • 0226/VII Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0054/IV)
    • Konsens: B, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Gleichstellung
    • Quote Führung anteilig zur Begelgschaftsquote - nicht zusätzlich bei min. 50%
  • 0227/VII Sozialstudie 50 und älter in Marzahn-Hellersdorf 2010 (BA-Vorlage Nr. 0112/IV)
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
  • 0228/VII Bestellung des Vertreters der behördlichen Datenschutzbeauftragten (BA-Vorlage Nr. 0109/IV)
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
  • 0243/VII Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im bezirklichen Bündnis für Kinder (BA-Vorlage Nr. 0104/IV)
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
  • 0271/VII Die Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten, Köpenicker Straße 184, 12683 Berlin (am Balzerplatz) an den Träger Roter Baum UG (BA-Vorlage Nr. 0122/IV)
    • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein

Offene Drucksachen aus der VI. Wahlperiode

Orga-Foo

  • Lobbykram auf der Fraktionsseite dokumentieren: lieber in Tabellenform oder als Blogeintrag (etwa einmal monatlich eine Zusammenfassung)?
    • grundsätzlich Tabellenform
    • Volker bastelt da mal was (sortierbar)
    • über Ticketsystem / Groupware abbildbar?
  • Groupware, Ticket-System, Zauber-Plattform XY! Anforderungen strukturiert sammeln, klar formulieren und definieren.

Ende 22:55 Zuhörer: bis zu 3 gleichzeitig!

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