BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-13

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Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

13.03.2012 ab 18:00 Uhr, Helene-Weigel-Platz 8

Anwesenheit:

  • Bernadette Kern (Bü 90/Grüne), Ausschussvorsitzende
  • Janine Behrens (Linksfraktion), stellv. Ausschussvorsitzende
  • Volker Tanger (PIRATEN), Schriftführer
  • Frank Beiersdorff (Linksfraktion)
  • Elke Friedrich (SPD)
  • André Gaedecke (SPD)
  • Eberhard Roloff ((Linksfraktion)
  • Heidemarie Sandner (SPD)
  • Dr. Renate Schilling (Linksfraktion)
  • Bodo Schroeder (CDU)
  • Carsten Wilke (CDU)
  • Dr. Norbert Franke (BD/stellv. BD SPD)
  • Sebastian Kirste (BD Linksfraktion, PIRATEN)
  • Siegfried Leittretter (BD CDU, Bü 90/Grüne)
  • Sabine Schwarz (BD/stellv. BD Linksfraktion)

Gäste

  • Noske, UmNat, Um1
  • M. Müller, TLA, Tief2
  • U. Jung, Bürgerinitative
  • Regina Troeder, FLL Marzahn, INU
  • Gudrun Fuchs (stellv. BD CDU)


Notfallnummer des WHP8-Wachschutzes 0162-2799937


1 -Abstimmung über die Tagesordnung

ohne Widerspruch

2 - Protokollkontrolle

Dr. Nobert Franke war doppelt aufgeführt

3 - Bericht des Bezirksamtes

Christian Gräff ...hat im Wesentlichen nur L33 als Thema - siehe unten

B.Kern: Frage Status/Hintergrund Baumfällungen Gülzower Straße (Stadt & Land) C.Gräff: kann ohne Vorbereitung leider nichts sagen - folgt per E-Mail Es kam heute eine Anfrage zu Fällungen in der Lilly Braun Straße


4 - Hönower Weiherkette

Herr M. Müller

    • stellv. Leiter Tiefbauamt
    • Gruppenleiter Planung L33
  • Plan wie Aushang - Bauabschnitt 2
    • vorhandene Bäume sollen erhalten bleiben, fehlende werden ergänzt
    • Haussee-Auslass wird ergänzt
  • Schwenk wegen:
    • Eigentum Autohaus
    • Eigentum Häuser
    • Haussee-Ausläufer

Im Schwenk ist die Trasse teilweise auf Berliner Gebiet - sonst komplett in Brandenburg Rad+Gehweg (südlich) ist auf Berliner Gebiet

F.Beiersdorff

  • ökologisch wertvollster Teil: Fischteich
  • Konsens in BVV (?): südlich der alten Trasse kein Rad+Gehweg
  • Pappelanpflanzungen = Pioniergehölz, wenn weit vor Streuobstwiese und Hohlweg wieder zurück, wäre das ökologisch ok
  • wäre schade, wenn Alleebäume geopfert werden müssten

Müller:

  • neuer Radweg ist auf alter Trasse (nördlich der
  • Pappeln sind auf Landschaftsschutzgebiet - Planund da hinein sind gar nicht zulässig

Gast (U. Jung):

  • Schutzhecken sollen weggenommen werden
  • Straße soll näher an Häuser
  • Vorschlag der Gemeinde:
    • bestehende Straße halbieren
    • Lärmschutzwand
    • wenn südlicher Radweg ausgelassen wird, könnte das ohne zusätzlichen Platzbedarf realisiert werden
    • Radwege sind eher wenig genutzt (wenn, dann sogar eher der nördliche zur Anwohneranbindung, v.a. durch Anwoher)
  • es wurden keine Alternativplanungen
  • Gemeinde wurde nicht beteiligt

Gräff:

  • untere Naturschutzbehörde ist kritisch gegenüber Verschiebungen auf südliche Seite
  • noch kritischer gegenüber Trasse auf Radweg
  • Abwägung hat Brandenburg zu treffen
  • warum positioniert sich Gemeinde Hoppegarten nicht (ausreichend laut)
  • sieht Entschädigungsangebot Brandenburgs als zu gering (warum nur Teil und nicht das gesamte Grundstück aufgekauft)
  • Gräff sieht sich als Interessenvertreter Berlins - und fühlt sich damit verpflichtet Berliner Interessen zu vertreten
  • Berlin hat auf öffentliche Veranstaltung gedrängt
  • Abwägung hat Planungsbehörde/Land zu treffen - nicht BVV, nicht Gemeinde
  • in Hönower Weiherkette werden 10 Mio an Renaturierungen investiert
    • Ausgleich CleanTech Business Park)
    • Konzept erst im Herbst (September?)
    • zusätzlich Ausgleichsmaßnahmen von L33

Bodo Schröder

  • Vorschlag Anschauungsobjekt: Darßer Straße, Höhenschönhausen

Zeitplanung, ganz grob laut Gräff

  • bis zum 3.4. müssen Einwendungen abgegeben werden
  • nach Abwägung: vielleicht September 2016?
  • Planreife dann grob 1 Jahr später


5 - Überwiesene Drucksachen

5.1 - 0133/VII Baumnachpflanzungen in der Lappiner Straße

war von letztem Ausschuss vertragt worden in Google StreetView zu sehen:

  • betrifft 4 Bäume zwischen Maratstr. und Prignitzstr.
  • östlich der Prignitzstr. wurden alle nachgepflanzt - fraglich, ob die bestehen bleiben

Widerspruch Kern:

  • Fällung Fledermausbaum ca. 2010
  • mehrere weitere (ohne genauere Angabe)

Gräff:

  • aufgrund des extrem dichten Leitungsbestandes kaum Pflanzmöglichkeiten
  • ungewöhnlich: auf beiden Seiten sind Leitungen verlegt
  • Ersatzpflanzungen werden/wurden im Umfeld, aber nicht auf der Lappiner Str
  • nach seiner Kenntnis sind Bauarbeiten (auf der Straße selber) abgeschlossen
  • er lädt die Bewohner ein

Antrag wird zurückgezogen


6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

siehe Mail

E.Rohloff:

  • Erhaltung von Kleingartenanlagen (auch: Kaulsdorfer Busch) Erhaltung Artenvielfalt der Flora & Fauna
  • Grünes Klassenzimmer in Kleingartenanlagen

Beiersdorff:

  • dafür, aber als Extra-Themen
  • für Wuhletal mit einladen: Hr. Rehfeld-Klein, Senatsverwaltung (SenStadtUm)


7 - Sonstiges

  • nächste Sitzung wieder BWP8 - sonst ggfs. Torgauer Straße
  • F.Beiersdorff, Einladungen zu Führungen
    • 27.3. 16:00 in die Weiherkette (ab Heller Mädchenclub, Ecke Stendaler)
    • 22.4. 10:00 in Kaulsdorfer Busch, 10:00, Bushaltestelle Heerstraße
  • E.Rohloff
    • Einladung 3.6. Wanderung der Berliner Kleingärtner, bis zum Kienberg