BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-13

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

13.03.2012 ab 18:00 Uhr, Helene-Weigel-Platz 8

Anwesenheit:

• Bernadette Kern (Bü 90/Grüne), Ausschussvorsitzende
• Janine Behrens (Linksfraktion), stellv. Ausschussvorsitzende
• Volker Tanger (PIRATEN), Schriftführer
• Frank Beiersdorff (Linksfraktion)
• Elke Friedrich (SPD)
• André Gaedecke (SPD)
• Eberhard Roloff ((Linksfraktion)
• Heidemarie Sandner (SPD)
• Dr. Renate Schilling (Linksfraktion)
• Bodo Schroeder (CDU)
• Carsten Wilke (CDU)
• Dr. Norbert Franke (BD/stellv. BD SPD)
• Sebastian Kirste (BD Linksfraktion, PIRATEN)
• Siegfried Leittretter (BD CDU, Bü 90/Grüne)
• Sabine Schwarz (BD/stellv. BD Linksfraktion)

Gäste

• Noske, UmNat, Um1
• M. Müller, TLA, Tief2
• U. Jung, Bürgerinitative
• Regina Troeder, FLL Marzahn, INU
• Gudrun Fuchs (stellv. BD CDU)

Notfallnummer des WHP8-Wachschutzes 0162-2799937

1 -Abstimmung über die Tagesordnung

ohne Widerspruch

2 - Protokollkontrolle

Dr. Nobert Franke war doppelt aufgeführt

3 - Bericht des Bezirksamtes

Christian Gräff ...hat im Wesentlichen nur L33 als Thema - siehe unten

B.Kern: Frage Status/Hintergrund Baumfällungen Gülzower Straße (Stadt & Land) C.Gräff: kann ohne Vorbereitung leider nichts sagen - folgt per E-Mail Es kam heute eine Anfrage zu Fällungen in der Lilly Braun Straße

4 - Hönower Weiherkette

Herr M. Müller

• • stellv. Leiter Tiefbauamt
  • Gruppenleiter Planung L33
• Plan wie Aushang - Bauabschnitt 2
  • vorhandene Bäume sollen erhalten bleiben, fehlende werden ergänzt
  • Haussee-Auslass wird ergänzt
• Schwenk wegen:
  • Eigentum Autohaus
  • Eigentum Häuser
  • Haussee-Ausläufer

Im Schwenk ist die Trasse teilweise auf Berliner Gebiet - sonst komplett in Brandenburg Rad+Gehweg (südlich) ist auf Berliner Gebiet

F.Beiersdorff

• ökologisch wertvollster Teil: Fischteich
• Konsens in BVV (?): südlich der alten Trasse kein Rad+Gehweg
• Pappelanpflanzungen = Pioniergehölz, wenn weit vor Streuobstwiese und Hohlweg wieder zurück, wäre das ökologisch ok
• wäre schade, wenn Alleebäume geopfert werden müssten

Müller:

• neuer Radweg ist auf alter Trasse (nördlich der
• Pappeln sind auf Landschaftsschutzgebiet - Planund da hinein sind gar nicht zulässig

Gast (U. Jung):

• Schutzhecken sollen weggenommen werden
• Straße soll näher an Häuser
• Vorschlag der Gemeinde:
  • bestehende Straße halbieren
  • Lärmschutzwand
  • wenn südlicher Radweg ausgelassen wird, könnte das ohne zusätzlichen Platzbedarf realisiert werden
  • Radwege sind eher wenig genutzt (wenn, dann sogar eher der nördliche zur Anwohneranbindung, v.a. durch Anwoher)
• es wurden keine Alternativplanungen
• Gemeinde wurde nicht beteiligt

Gräff:

• untere Naturschutzbehörde ist kritisch gegenüber Verschiebungen auf südliche Seite
• noch kritischer gegenüber Trasse auf Radweg
• Abwägung hat Brandenburg zu treffen
• warum positioniert sich Gemeinde Hoppegarten nicht (ausreichend laut)
• sieht Entschädigungsangebot Brandenburgs als zu gering (warum nur Teil und nicht das gesamte Grundstück aufgekauft)
• Gräff sieht sich als Interessenvertreter Berlins - und fühlt sich damit verpflichtet Berliner Interessen zu vertreten
• Berlin hat auf öffentliche Veranstaltung gedrängt
• Abwägung hat Planungsbehörde/Land zu treffen - nicht BVV, nicht Gemeinde
• in Hönower Weiherkette werden 10 Mio an Renaturierungen investiert
  • Ausgleich CleanTech Business Park)
  • Konzept erst im Herbst (September?)
  • zusätzlich Ausgleichsmaßnahmen von L33

Bodo Schröder

• Vorschlag Anschauungsobjekt: Darßer Straße, Höhenschönhausen

Zeitplanung, ganz grob laut Gräff

• bis zum 3.4. müssen Einwendungen abgegeben werden
• nach Abwägung: vielleicht September 2016?
• Planreife dann grob 1 Jahr später

5 - Überwiesene Drucksachen

5.1 - 0133/VII Baumnachpflanzungen in der Lappiner Straße

war von letztem Ausschuss vertragt worden in Google StreetView zu sehen:

• betrifft 4 Bäume zwischen Maratstr. und Prignitzstr.
• östlich der Prignitzstr. wurden alle nachgepflanzt - fraglich, ob die bestehen bleiben

Widerspruch Kern:

• Fällung Fledermausbaum ca. 2010
• mehrere weitere (ohne genauere Angabe)

Gräff:

• aufgrund des extrem dichten Leitungsbestandes kaum Pflanzmöglichkeiten
• ungewöhnlich: auf beiden Seiten sind Leitungen verlegt
• Ersatzpflanzungen werden/wurden im Umfeld, aber nicht auf der Lappiner Str
• nach seiner Kenntnis sind Bauarbeiten (auf der Straße selber) abgeschlossen
• er lädt die Bewohner ein

Antrag wird zurückgezogen

6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

siehe Mail

E.Rohloff:

• Erhaltung von Kleingartenanlagen (auch: Kaulsdorfer Busch) Erhaltung Artenvielfalt der Flora & Fauna
• Grünes Klassenzimmer in Kleingartenanlagen

Beiersdorff:

• dafür, aber als Extra-Themen
• für Wuhletal mit einladen: Hr. Rehfeld-Klein, Senatsverwaltung (SenStadtUm)

7 - Sonstiges

• nächste Sitzung wieder BWP8 - sonst ggfs. Torgauer Straße
• F.Beiersdorff, Einladungen zu Führungen
  • 27.3. 16:00 in die Weiherkette (ab Heller Mädchenclub, Ecke Stendaler)
  • 22.4. 10:00 in Kaulsdorfer Busch, 10:00, Bushaltestelle Heerstraße
• E.Rohloff
  • Einladung 3.6. Wanderung der Berliner Kleingärtner, bis zum Kienberg